Parteitage von Linkspartei und WASG haben die Vereinigung der beiden Parteien zur neuen Partei „Die LINKE.“ beschlossen. Die Zustimmung der Mitglieder in Urabstimmungen gilt als reine Formsache, am 16. Juni soll der Gründungsparteitag der neuen Formation stattfinden. Damit wird im Sommer diesen Jahres aller Voraussicht nach ein neuer Akteur das politische Feld betreten.
Wie dieser Vorgang einzuschätzen ist, wie es um die zukünftige Entwicklung und Zukunftsfähigkeit dieses Akteurs bestellt ist, in dieser Frage gehen die Meinungen auseinander. Verständlicherweise wird von VertreterInnen der „LINKEN.“ selbst die „historische Chance“, eine Partei links von der SPD in Gesamtdeutschland dauerhaft zu etablieren, die „europäische Normalisierung“ des deutschen Parteiensystems hierdurch sowie das „Neuartige“ des Parteiprojekts betont. Genauso vorhersehbar war der Verweis der politischen Konkurrenten, insbesondere der SPD, auf Defizite, auf das „Alte der Neuen Linken“, der „Populismus“- und „Strukturkonservatismus“-Vorwurf.
Einen vielstimmigen Chor liefern die journalistischen und wissenschaftlichen Beobachter der Vorgänge. Die Meinungen lassen sich entlang der beiden Pole „Zeitgemäße Idee“ und „Bündnis ohne Zukunft“ einordnen. Die einen verweisen auf die Erfolgsaussichten der „LINKEN“ infolge der Repräsentationslücke großer Teile der Bevölkerung durch die „Agenda 2010-SPD“ und auf das demokratietheoretisch Positive dieser Entwicklung. Die anderen sehen in der Programmatik nur „verstaubte“, den Realitäten nicht (mehr) gerecht werdende Forderungen und vertreten die Ansicht, dass das oben angedeutete Konfliktpotential die Partei über kurz oder lang zerreißen werde.
In dieser disparaten Diskussionslage erschien im März 2007 die umfassende wissenschaftliche Studie zur Linkspartei von Mitarbeitern der AG Parteienforschung an der Uni Göttingen um Prof. Franz Walter, einen der scharfsinnigsten Beobachter der Entwicklungen der aktuellen Umbrüche in der Sozialstruktur und Parteienlandschaft der Bundesrepublik – und ein profunder Kenner der Sozialdemokratie.
Zu welchen Ergebnissen kommt die Analyse der Gelegenheitsstrukturen des politischen Systems? Was lässt sich zur Entstehung und Entwicklung der Linkspartei sowie deren Wählerschaft und Mitgliedschaft sagen? Wie sieht die Zukunft der neuen Linkspartei aus?
Zur Beantwortung dieser Frage bringen wir den Herausgeber des Buches, Professor Franz Walter und Mitautor Tim Spier mit zwei journalistischen Beobachtern des linken Spektrums, Jens König und Jürgen Reents, zusammen.
Franz Walter ist Professor für Parteienforschung an der Georg-August-Universität Göttingen und Herausgeber des Buches »Die Linkspartei. Zeitgemäße Idee oder Bündnis ohne Zukunft?«.
Tim Spier ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Parteienrecht und Parteienforschung an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf und Mitautor des Buches.
Jens König war Chefredakteur der "Jungen Welt" und leitet heute das Parlamentsbüro der "taz".
Jürgen Reents ist Chefredakteur der Tageszeitung Neues Deutschland.
Weitere Veranstaltungen zu diesem Buch:
Bremen, 24. Mai:
Die Linkspartei. Ein Bündnis mit Zukunft? mehr
Tübingen, 16. Mai:
Die Linkspartei. Zeitgemäße Idee oder Bündnis ohne Zukunft? mehr