Dokumentation Soziale Rechte weltweit!

Fachtagung des Zentrums für Internationalen Dialog der Rosa-Luxemburg-Stiftung

Information

Zeit

20.02.2017 - 21.02.2017

Veranstalter

Hana Pfennig,

Mit

Dagmar Enkelmann, Katja Kipping, Carolina Vestena, Thomas Seibert, Boris Kanzleiter, Eva Wuchold, Prof. Dr. Manfred Wannöffel, Krunoslav Stojakovic, Wenke Christoph, Jakob Littmann, Maria Oshana, Stefanie Kron, Paula Gioia, Benjamin Luig, Tadzio Müller, Nadja Charaby, Cornelia Möhring, Alexandra Wischnewski, Angela Isphording, Claus-Dieter König, Arndt Hopfmann, Andrej Hunko, Vera Bartolomé, Johanna Bussemer, Katja Hermann

Themenbereiche

Ungleichheit / Soziale Kämpfe, Soziale Bewegungen / Organisierung, Arbeit / Gewerkschaften, Geschlechterverhältnisse, Wirtschafts- / Sozialpolitik, International / Transnational, Globalisierung, Migration / Flucht, Sozialökologischer Umbau

Zugeordnete Dateien

Let It Fly, Occupy Oakland, CC BY-NC 2.0, Glenn Halog

Die Frage wie die Linke angesichts der weltweiten Ausbreitung repressiver Herrschaftsmodelle und wachsender sozialer Ungleichheit eine internationalistische Perspektive der emanzipatorischen Gesellschaftsveränderung entwickeln kann, stand im Mittelpunkt der Fachtagung «Soziale Rechte weltweit» des Zentrums Internationalen Dialog und Zusammenarbeit der Rosa-Luxemburg-Stiftung am 20./21. Februar in Berlin.

Zum Auftakt der Tagung diskutierten Katja Kipping (Parteivorsitzende der LINKEN), Carolina Vestena (Universität Kassel) und Thomas Seibert (medico international) das Konzept der Globalen Sozialen Rechte und  Demokratischen Sozialismus. Dabei wurde deutlich, dass Grundlage linker Politik heute sein muss, soziale und politische Menschenrechte zusammen zu denken. Wie Kipping betonte, steht die Linke für eine Politik der gleichen Rechte für alle Menschen unabhängig von Staatsbürgerschaft, Geschlecht der Herkunft. Seibert und Vestena erklärten wie mit dem Diskurs der Sozialen Rechte auf Politik auf unterschiedlichen Terrains entwickelt werden kann. Einerseits durch den Kampf um die Ausweitung der Verrechtlichung von politischen und sozialen Rechten auf nationalen und supranationaler Ebene in Gesetzen und Konventionen. Und andererseits durch die Mobilisierung von Protest und sozialen Bewegungen auf der Straße. 

In Arbeitsgruppen wurde mit Gästen über Ansatzpunkte für den Diskurs um Globale Soziale Rechte im Feld internationaler Gewerkschaftspolitik, Migration, Ernährungssouveränität, Klimagerechtigkeit, Frauenrechte und Handelspolitik diskutiert.

Zum Abschluss der Tagung sprach Andrej Hunko (Bundestagsabgeordneter LINKE) mit Vera Bartolomé über seine Arbeit in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates und die Potentiale der Europäischen Sozialcharta für eine linke Europapolitik. 

Globale Soziale Rechte und Demokratischer Sozialismus

Diskussion mit Katja Kipping, Carolina Vestena und Thomas Seibert auf der Fachtagung «Soziale rechte weltweit!»

Programm

Montag, 20. Februar 2017

Öffentliche Podiumsdiskussion

  • 19:00 - 21:00, Salon
    Globale Soziale Rechte und Demokratischer Sozialismus
    In multinationalen Abkommen wie dem UN-Sozialpakt sind weitreichende Soziale Rechte verankert. Dazu zählen das Recht auf Bildung, Gesundheit, gerechte und günstige Arbeitsbedingungen genauso wie das Recht auf Streik, Gleichbehandlung und Diskriminierungsfreiheit. Der UN Sozialpakt wurde im Dezember 1966 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen einstimmig verabschiedet. 50 Jahre später ist die Weltgesellschaft von der Durchsetzung der grundlegenden Sozialen Rechte allerdings weiter entfernt denn je. Im Gegenteil: Soziale Ungleichheiten nehmen zu. Diskriminierungen auf der Grundlage von Geschlecht oder Herkunft wachsen. Die Ökosysteme werden zerstört. 25 Jahre nach dem Ende der Blockkonfrontation ist deutlich, dass der globale Kapitalismus keine Zukunft bietet. Die Diskussionen über grundlegende Alternativen sind nicht nur aktuell sondern notwendig. Am von der UN ausgerufenen World Day of Social Justice wollen wir daher über Demokratischen Sozialismus diskutieren. Bietet der Diskurs über Soziale Rechte einen Ansatzpunkt für die Entwicklung einer gesellschaftlichen Alternative jenseits des Kapitalismus? Wie müsste ein Demokratischer Sozialismus gestaltet werden, der soziale und demokratische Rechte in sich verbindet? Welche strategischen Potentiale hat der Diskurs über Soziale Rechte und Menschenrechte für die Linke?
    Begrüßung durch Dagmar Enkelmann, Vorsitzende des Vorstands der Rosa Luxemburg Stiftung
    Diskussion mit Katja Kipping, Parteivorsitzende DIE LINKE; Carolina Vestena, Universität Kassel; Thomas Seibert, medico international.
    Moderation: Boris Kanzleiter, Direktor des Zentrums für Internationalen Dialog und Zusammenarbeit

Dienstag, 21. Feburuar 2017

Interne Fachtagung (nur nach Anmeldung, begrenzte Teilnehmer*innenzahl)
Die Veranstaltungen ab 16:30 sind öffentlich.
Soziale Rechte – weltweit! Handlungsfelder und strategische Ansätze für internationalistische Politik

  • 9:30 – 10:15, Salon
    Globale Soziale Rechte in der Internationalen Arbeit des ZID – Einführung in die politische Zielsetzung der Fachtagung

    Das Zentrum für Internationalen Dialog (ZID) setzt das Konzept der Globalen Sozialen Rechten (GSR) in seiner internationalen Arbeit ein. Zum Beginn der Fachtagung werden der Begriff und die strategischen Potentiale des Diskurses um die Globalen Soziale Rechte für linke internationalistische Akteure dargestellt. Die Fragestellung der AGs wird erläutert.
    Einführung durch Eva Wuchold, Referatsleiterin Globale Aufgaben und Sondermittel, Rosa-Luxemburg-Stiftung und Boris Kanzleiter, Direktor des Zentrums für Internationalen Dialog und Zusammenarbeit, Rosa-Luxemburg-Stiftung
  • 10:30 – 13:00 , Seminarraum 1-6
    SR 1-6: Arbeitsgruppen zu Handlungsfeldern von Sozialen Rechten
    In sechs Arbeitsgruppen soll anhand von konkreten Handlungsfeldern, in denen das ZID arbeitet, der jeweilige Ansatz von Globalen Sozialen Rechten ausgearbeitet werden. Teilnahme nur nach bestätigter Anmeldung: pfennig@rosalux.de
    * AG Soziale Rechte und transnationale Organisierung entlang von Produktionsketten
    * AG Migration – Globale Bewegungsfreiheit und Soziale Rechte
    * AG Ernährungssouveränität – Soziale Rechte und eine radikale Demokratisierung des Ernährungssystems
    * AG Klimagerechtigkeit  - das Recht auf ein unversehrtes Leben frei von klimabedingten Katastrophen
    * AG Feministische Politik und Soziale Rechte
    * AG Handelspolitik – eine komplexe Herausforderung von links angehen

* AG Soziale Rechte und transnationale Organisierung entlang von Produktionsketten 

Unter den Bedingungen der Transnationalisierung von Produktion, Standortkonkurrenz und neoliberaler Austeritätspolitik sind national organisierte Gewerkschaften zunehmend geschwächt, wenn auch die konkreten Handlungsspielräume von Gewerkschaften sehr unterschiedlich und gerade in den wirtschaftlich dominierenden Ländern noch beträchtlich sind. Die Herausforderung für die weltweite Durchsetzung der sozialen Rechte von Lohnabhängigen besteht also nicht nur darin, gewerkschaftliches Handeln international abzustimmen und transnationale Kooperationen und Standards durchzusetzen. Die Basis dafür muss zudem auf der betrieblichen und nationalen Ebene gebildet werden und zugleich müssen unterschiedliche Interessen so verknüpft werden, dass transnationale Solidarität im eigenen Interesse möglich wird. In unserer AG wollen wir die analytischen und politischen Möglichkeiten des Konzepts der GSR für die transnationale Organisierung der Lohnabhängigen sowie konkrete Organisierungserfahrungen und –perspektiven diskutieren.
Referent*innen: Prof. Dr. Manfred Wannöffel, Ruhr-Universität Bochum; Krunoslav Stojakovic, Büroleiter Belgrad in Vorbereitung; Wenke Christoph, Büroleiterin Belgrad; Jakob Littmann, Projektmanager Südasien

* AG Migration - Globale Bewegungsfreiheit und Soziale Rechte
Die Forderung nach dem Recht auf globale Bewegungsfreiheit verbindet bereits bestehende internationale Rechtsnormen wie das Recht auf Asyl mit der Forderung nach einem grundsätzlichen – für alle geltenden – Recht auf Migration, auf sichere und legale Wege der Migration sowie die freie Wahl des Wohnortes.  Ziel ist es, bestehende Restriktionen von Migration sowie die rechtliche Diskriminierung von Migrantinnen und Migranten zu überwinden. Die Forderung nach globaler Bewegungsfreiheit sollte zugleich das «Recht zu bleiben», also nicht zu migrieren bzw. migrieren zu müssen, mit beinhalten. Voraussetzung hierfür ist nicht zuletzt die Gewährleistung der u.a. im UN-Sozialpakt  garantierten wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte für alle, also auch Migrantinnen und Migranten. Wir wollen in der AG darüber diskutieren, wie in Zeiten wachsender Repression gegen Migration und MigrantInnen sowie wachsender sozialer Ungerechtigkeiten, die Kämpfe um globale Bewegungsfreiheit und soziale Rechte gemeinsam geführt werden können.
Referentinnen: Maria Oshana, Programmleiterin «Migration im Mittelmeerraum» im Büro Athen; Stefanie Kron, Referentin für Internationale Politik, Akademie für politische Bildung

* AG Ernährungssouveränität – Soziale Rechte und eine radikale Demokratisierung des Ernährungssystems

Mit dem Konzept Ernährungssouveränität ist es sozialen Bewegungen in den vergangenen 20 Jahren gelungen, in der Breite gegen eine konzerngetriebene, kapitalistische Globalisierung des Ernährungssektors zu mobilisieren. Einerseits stützt sich das Konzept auf das im UN-Sozialpakt kodifizierte Menschenrecht auf angemessene Ernährung («Recht auf Nahrung») und ermöglicht konkrete Interventionen in Politikprozessen. Andererseits enthält es einen «utopischen Überschuss» einer radikal anderen globalen Ordnung. In unserer AG wollen wir diesen Doppelcharakter diskutieren und fragen, welchen analytischen und politischen Beitrag die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Zukunft innerhalb der globalen Bewegung für Ernährungssouveränität leisten kann.
Referent*innen:  Paula Gioia, Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft und La Via Campesina; Benjamin Luig, Programmleiter «Ernährungssouveränität» im Büro Johannesburg

* AG Klimagerechtigkeit  - das Recht auf ein unversehrtes Leben frei von klimabedingten Katastrophen

Der Ansatz der Klimagerechtigkeit stellt wesentliche normative Forderungen auf, welche wir gewinnbringend für unsere Arbeit nutzen können.  Klimagerechtigkeit hebt die Problematik des Klimawandels über die reine technische, naturwissenschaftlich-ökologische Ebene hinaus und verknüpft die Klimathematik mit der Frage nach sozial-ökologischen Rechten auf globaler und lokaler Ebene. Die Prinzipien der Klimagerechtigkeit fordern, die Verursacher des Klimawandels, wie die reichen Industrie- und Schwellenländer mit ihrem immensen CO2-Austoß, transnationale Konzerne mit ihrer emissionsintensiven Produktionsweise und die Erzeuger fossiler Energien, in die Verantwortung zu nehmen. Einen interessanten Ansatzpunkt für die Diskussion im Rahmen unserer Fachtagung bieten bspw. die «Bali Principles of Climate Justice». Anhand derer und weiterer Inputs möchten wir uns der Frage von sozialen Rechten im Diskurs über Klimagerechtigkeit widmen und wesentliche Eckpunkte für das Profil des ZID entwickeln.
Referent*innen:  Tadzio Müller, Referent für Klimagerechtigkeit, Institut für Gesellschaftsanalyse;  Nadja Charaby, Referentin für Globale Aufgaben und Sondermittel, Zentrum für Internationalen Dialog

* AG Feministische Politik und Soziale Rechte

Feministische Forderungen umfassen eine breite Palette von Themen, die sich gut mit dem Kampf für soziale, wirtschaftliche, kulturelle und politische Gerechtigkeit verknüpfen lassen. Obwohl Frauen in diesen Kämpfen oft eine tragende Rolle spielen, werden Genderperspektive und Geschlechtergerechtigkeit dem «Hauptwiderspruch» meist untergeordnet. Insbesondere das Recht auf Teilhabe, welches die globalen sozialen Rechte von den liberalen Menschenrechten unterscheidet, bietet einen starken Bezugspunkt für einen linken feministischen Ansatz, da Frauen noch überall von einer gleichberechtigten Teilhabe an gesellschaftlichen Allgemeingut ausgeschlossen sind. Der Workshop richtet das Augenmerk auf dieses Thema und will einen Beitrag zur feministischen Profilierung unserer Arbeit im ZID leisten. Zusammen mit der frauenpolitischen Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, ihrer Mitarbeiterin und Kolleg_innen der verschiedenen Referate und Bereiche wollen wir prüfen, wie wir In- und Auslandsarbeit; Parteipolitik und soziale Bewegungen; Theorie und Praxis zu einer gemeinsamen Strategie und einem konkreten Aktionsplan verknüpfen können. Da sich das jährliche Treffen des CSW (Commission on the Status of Women bei der UNO) 2017 mit dem Thema «Women’s economic engagement in the changing world of work» auseinandersetzen wird und die wirtschaftlichen Rechte eine zentrale Forderung unserer antikapitalistischen/antikolonialen Arbeit darstellen, konzentrieren wir uns im Workshop auf feministische Strategien für deren Umsetzung.  Die Teilnehmer_innen des Workshops werden gebeten, Beispiele von feministischen Forderungen und Kämpfen im Hinblick auf die Erfüllung wirtschaftlicher Rechte von Frauen mitzubringen.
Referentinnen: Cornelia Möhring, MdB, Sprecherin für Frauenpolitik der Bundestagsfraktion die LINKE, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Alexandra Wischnewski, wissenschaftliche Mitarbeiterin MdB Cornelia Möhring
Koordination: Angela Isphording, Referatsleiterin Amerika; Johanna Bussemer, Referatsleiterin Europa

* AG Handelspolitik – eine komplexe Herausforderung von links angehen

Die «klassische Handelspolitik» (als hochsensibler und inzwischen rechtlich hochkomplexer Teil der Wirtschaftspolitik) umfasst im Kern zwei Bereiche, die in einer konfliktreichen Wechselwirkung stehen. Einerseits geht es um «den Abbau von Handelshemmnissen». Zum aneren spielt der «Schutz nationaler Interessen» eine wichtige Rolle. Das im Rahmen der Globalisierung durch transnationale Konzerne maßgeblich forcierte Drängen auf eine rasche und weitgehende Liberalisierung aller Wirtschaftsbeziehungen hat dem gegenüber eine neue Qualität erreicht. Bei internationalen Handelsabkommen geht es heute längst um mehr als «Handelspolitik»; es geht um die massive Einschränkung von staatlichen Regelungskompetenzen. Die Unternehmensinteressen haben Vorrang vor den Interessen der Beschäftigten. «Handelspolitik» von links anzugehen, heißt also, ihren komplexen politischen Anspruch ernst zu nehmen und ihr umfassende Alternativen der globalen Regulierung wirtschaftlicher Zusammenarbeit entgegenzustellen. Der normative Ansatz der GSR kann dazu dienen, eine Orientierung für die Ausgestaltung dieser Alternativen zu geben.
Referenten: Claus-Dieter König, stellvertretender Leiter des Büros Brüssel; Arndt Hopfmann, Referent im Afrika Referat

  • 14:00 – 16:00  Vorstellung der Arbeitsergebnisse der AGs und Diskussion
  • 16:30 – 18:30, Salon - öffentlich
    Der Kampf gegen Austerität in Europa. Soziale Rechte als Instrument für die Neugründung Europas von unten.

    Mit dem Vertrag von Maastricht (1992) wurde Austeritätspolitik in den Vertragsgrundlagen der Europäischen Union verankert. Die Durchsetzung des Fiskalpaktes (2012) in Folge der Eurokrise verschärfte den neoliberalen Kurs und beförderte vor allem in den Mitgliedsstaaten im Süden die Krisentendenzen. Arbeitslosigkeit vor allem der Jugend, Prekarisierung der Arbeitsverhältnisse und sind heute europäische Realität genauso wie die wachsende Kluft zwischen Ländern des «Zentrums» und der «Peripherie» Europas. Ein wachsender Legitimitätsverlust der Politik sowie zentrifugale Kräfte in der EU und neuer Nationalismus sind die Folgen. Mit unseren Gästen wollen wir die Frage diskutieren, ob eine Politik der Sozialen Rechte eine Möglichkeit für eine Neugründung Europas von unten sein könnte. Diese Politik könnte auf drei Säulen aufbauen: Der Kampf um Soziale Rechte für alle als gemeinsamer Kampf sozialer Bewegungen und politischer Akteure in Europa, des Engagements für die Durchsetzung von Sozialen Rechten innerhalb der Institutionen der EU sowie der Nutzung von Instrumenten wie dem Europarat, der im Gegensatz zur EU auf einer weitgehenden Sozialcharta beruht und außerdem auch Länder umfasst, die keine EU Mitglieder sind.
    Diskussion mit Andrej Hunko, MdB DIE LINKE/ Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates und Vera Bartolomé, Mitarbeiterin im Ortskraftbüro Madrid
    Moderation: Johanna Bussemer, Referatsleiterin Europa, Rosa-Luxemburg-Stiftung
  • 19:00 – 21:00, Salon - öffentlich
    Maher Abi Samra: A maid for each – Makhdoumin, Dokumentarfilm, Libanon / Frankreich / Norwegen / Vereinigte Arabische Emirate 2016
    Der Film «A maid for each» («Makhdoumin») ist ein libanesischer Dokumentarfilm, der sich mit dem System des Imports und der Anstellung von ausländischen Hausangestellten («migrant domestic workers») im Libanon beschäftigt. Der Fokus des Films liegt nicht auf dem Schicksal der einzelnen Arbeitsmigrantinnen, sondern auf dem System des Imports und der Beschäftigung dieser Migrantinnen im Libanon. Der Fokus liegt hierbei vor allem auf vier Aspekten: 1) den globalwirtschaftlichen Produktions- und Importketten von Arbeiterinnen in Länder wie dem Libanon, 2) dem innerlibanesischen System der Vermittleragenten und –agenturen sowie der nationalen Gesetzgebung, die diese Produktionsketten auf nationaler und internationaler Ebene steuern, sowie 3) dem zwiespältigen Verhältnis eines Großteiles der libanesischen Gesellschaft zu der Existenz der Arbeitsmigrantinnen in ihrem Alltag. Diese Komponenten führen zum vierten Aspekt, den der Film hervorhebt: der Verdinglichung und «Unsichtbarmachung» der Arbeiterinnen innerhalb dieses Prozesses.
    Der Film hatte seine Weltpremiere im Februar 2016 auf der Berlinale und wurde dort mit dem Friedenspreis ausgezeichnet.  Der Film thematisiert einen regionenübergreifenden inhaltlichen Schwerpunkt des Asienreferats der Rosa-Luxemburg-Stiftung, der sich mit Arbeitsmigration und globalwirtschaftlichen Produktionsketten in Asien beschäftigt.
    Einfühung: Katja Hermann, Referatsleiterin Asien