KoPoKon23 in Weimar

14:00 bis 16:30   Öffentliches Treffen der Kommunalpolitischen Sprecher*innen von Bund und Ländern

Braucht es eine Neuaufstellung LINKER Kommunalpolitik vor dem Hintergrund der zurückgehenden Akzeptanz zu LINKER Kommunalpolitik in der Gesellschaft? Dazu gehören auch die gesellschaftlichen Herausforderungen wie Klimawandel, Migration, Fachkräftebedarf, soziale Absicherung etc. Möglicherweise hat eine solche Debatte auch Auswirkungen auf die kommunalpolitischen Leitlinien. Dies möchten wir mit euch in einem ersten Aufschlag diskutieren.
SR, 1. OG

ab 16:00   Anreise und Anmeldung

17:00 – 18:30   Stadtspaziergang - Willkommen in Weimar
Mit Uwe Butze
Treff vor dem mon ami

18:00 – 19:30   Öffentliches Netzwerktreffen der Kommunalpolitischen Foren
SR, 1. OG

18:30 – 20:00   Abendessen
Foyer, 1. OG

ab 20:00   Netzwerkabend mit Quiz und interaktivem Kennenlernen
Begrüßung durch Susanne Hennig-Wellsow, MdB, Wahlkreis Erfurt-Weimar
Mit Rebecca & Ingo
In dieser Nacht wird gequizzt was das Zeug hält! Von linken Held*innen zu Pop Kultur, von kommunalpolitischem Fachwissen bis hin zu Anekdoten des Alltags – seid gespannt und vor allem seid dabei, bei unserer Quiznacht. Witzig spritzig wird dabei nicht nur die Moderation, sondern auch der kleine, aber feine Preis, den es zu gewinnen gibt.
Saal

9:30 – 10:15  Eröffnung
Mit Daniela Trochowski (Geschäftsführendes Vorstandsmitglied der RLS), Markus Gleichmann (Thüringengestalter), Hubert Krüger (Stadtrat, Weimar) & Tobias Bank (Bundesgeschäftsführer, DIE LINKE)
Moderation: Katja Seiler (Thüringengestalter) & Ronald Höhner (RLS)
Großer Saal

10:30 – 12:00  Workshop Slot 1

• Europa goes Kommunal
  Mit Dr. Konstanze Kriese, Mitarbeiterin der LINKE-Europafraktion
  Handreichung für Kommunen aus Europapolitischer Perspektive. 2024 sind Europawahlen und 8 Kommunalwahlen in Deutschland. Kommunen sichern inmitten der drängenden Herausforderung für mehr soziale Klimapolitik die öffentliche Daseinsvorsorge. Kommunen sind dabei, wenn Ansiedlungen und Arbeitsplätze entstehen, Kultur und soziale Integration funktioniert. Die Verbundenheit mit Europäischer Politik für Bürgerinnen und Bürger, sowie für Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker ist Alltag. Trotzdem ist es noch immer ein Buch mit sieben Siegel, wie Europapolitik in den Kommunen «durchschlägt» und wo sie sinnvoll – zum Beispiel in der Förder- und Sozialpolitik – genutzt wird. In der Handreichung wird praxisorientiert Licht ins Dunkel Europäischer Gesetzgebung gebracht: das Beihilferecht, der Energiesozialfonds, die Mindestlohn-Richtlinie oder Festlegungen aus dem Aktionsplan zur Umsetzung der Säule sozialer Rechte werden vorgestellt. Viele soziale Standards, die die EU gesetzt hat, sind nutzbar, wenn auch deren Verbindlichkeit erst erkämpft werden muss. Mit der Handreichung werden wir auch technisch den Zugang zu Daten, Gesetzen und Informationen über Europäische Politik erleichtern.
  SR, 1. OG
• Umgang mit rechten Vertreter_innen in kommunalen Gremien
  Mit Anika Taschke, Rosa-Luxemburg-Stiftung & Daniel Jacobi, Mitarbeiter LINKE-Fraktion im Landtag Brandenburg
  Die seit den letzten Kommunalwahlen in vielen Vertretungen sprunghaft gestiegene Zahl von Mandaten für rechtspopulistische bis faschistische Parteien und Verbindungen stellt eine linke Kommunalpolitik vor massive Herausforderungen. Nicht nur deren offene Verachtung des demokratischen Systems, die rechte Inszenierung als wahre Volksvertreter*innen oder das immer wiederkehrende Spiel mit Tabus und Brandmauern sind einschlägig und problematisch, sondern auch die teils persönlichen Angriffe auf Vertreter*innen demokratischer Parteien. Über all diese Fragen wollen wir mit euch diskutieren und gemeinsam Lösungen und Wege finden, um als starke linke Kraft rechten Vertreter*innen den Wind aus den Segeln zu nehmen.
  SR, Dachgeschoss
• Kommunale Wärmeplanung
  Mit Frank Kuschel, Kommunalexperte, Mitglied KT Ilm-Kreises/Thüringen
  Der Bund hat mit dem Gesetz zur kommunalen Wärmeplanung die Städte und Gemeinden verpflichtet bis 2025 bzw. 2028 Wärmenetzplanungen zu erstellen. Im Gesetzgebungsverfahren gab es erhebliche Veränderungen, Streichungen und Zusätze. Eine wesentliche Änderung betrifft alle Kommunen und hat Auswirkungen auf die Hauseigentümer, die Ihre Heizungen umstellen müssen. Aus diesen Planungen muss hervorgehen, welche Stadt- und Gemeindegebiete in nächsten Zeit an Fern- oder Nahwärmenetze (oder auch Wasserstoffnetze) angeschlossen werden sollen. Hier geht es um Gemeinde- und Stadtentwicklungen für die nächsten Jahrzehnte. Im Seminar werden die gesetzlichen Rahmenbedingungen vorgestellt und über Möglichkeiten des kommunalen Agierens im Zusammenhang mit den zu erstellenden Wärmeplanungen diskutiert.
  Tanzsaal
• How to: Bürger*innengespräche (Teil 1)
  Mit Rainer Benecke, Kommunikationsexperte, Hamburg
  Haustürgespräche sind die (nachweislich) erfolgreichste Methode um nachhaltig und wirkungsvoll mit Bürger*innen ins Gespräch zu kommen. Grund genug, sich dieses Instrument für die politische Arbeit vor Ort genauer anzusehen. An welche Türen gehen wir, was sagen wir dann und wie arbeiten wir dann weiter? Mit praktischen Übungen!
  Dieses Angebot findet dreistündig in Slot 1 und Slot 2 statt. Die Teilnahme ist auf 15 Personen limitiert.
  VHS, Raum 106
• Argumentations- & Medientraining (Einführung)
  Mit Frank Schwarz, Journalist, Fotograf, Autor
  Besonders in Zeiten bevorstehender Wahlen werden Kommunalpolitiker*innen in zunehmendem Maß an die Öffentlichkeit treten, um ihre Positionen darzustellen und zu begründen. Dabei sind die freie Rede und ein souveränes Verhalten bei Gesprächen und Interviews von besonderer Bedeutung. In diesem ganztägigen Angebot werden eine sorgfältige Vorbereitung und Tipps für einen selbstbewussten Auftritt in Theorie und Praxis vermittelt.
  Dieser erste Teil des Angebotes ist als Einführungsteil separat besuchbar.
  VHS, Raum 110
• Wem gehört meine Stadt?
  Mit Christoph Trauvetter
  Die Reise beginnt bei den Ergebnissen der mehrjährigen Recherche zu Eigentümern und Geschäftspraktiken im deutschen und europäischen  Immobilienmarkt aus dem Projekt «Wem gehört die Stadt». Anhand von konkreten Beispielen führt sie zu den Kernfragen an den Kapitalismus: Wem gehört das Kapital? Was bedeutet das für die Menschen als Mieter*innen und Stadtgesellschaft? Auf dem Weg dorthin kommen wir vorbei an Fragen zur Vermögensverteilung, zu Besteuerung und Regulierung und zu den Möglichkeiten der demokratischen Kontrolle über Transparenz, Recherche und Datenauswertung. Mitbringen müsst ihr eure eigene Stadt und euren eigenen Vermieter (oder eine eigene Immobilieneigentümergeschichte, oder einfach nur Interesse an den Geschichten und Beispielen der anderen).
  Mehr zum Projekt und zum Referenten findet ihr unter: www.wemgehoertdiestadt.de
  VHS, Raum 207

12:00 – 13:30  Mittagspause

13:30 – 15:00  Workshop Slot 2

• Wie kommt die Solaranlage aufs denkmalgeschützte Dach?
  Mit Bernhard Stengele, Thüringer Minister für Umwelt, Energie und Naturschutz
  Die aktuelle Situation auf dem Energiemarkt zeigt, dass es wichtig ist, dass die Stadt autark wird und Energie auf dem erneuerbaren Weg produziert. Die Gebäude in der Innenstadt sind ein Potenzial was nicht genügend genutzt wird. Insbesondere beim Ausbau der erneuerbaren Energien und der energetischen Gebäudesanierung kann es zu Konflikten kommen. Viele Eigentümerinnen und Eigentümer von denkmalgeschützten Gebäuden haben ein Interesse ihr Gebäude mit grünem Strom zu versorgen.
  Mit der Novelle des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes hat die Bundesregierung festgelegt, dass die Errichtung von Erneuerbaren-Energien-Anlagen im «überragenden öffentlichen Interesse» liegt. Welche Möglichkeiten ergeben sich daher für Stadt und Land? Was ist bisher möglich und was kann möglich gemacht werden? Sind Klimaschutz und Denkmalschutz unüberwindbare Gegensätze? Darüber möchten wir gerne mit Ihnen und unseren Gästen ins Gespräch kommen.
  SR, 1. OG
• Fraktionen bilden
  Mit Frank Kuschel, Kommunalexperte, Mitglied KT Ilm-Kreises/Thüringen
  Nach den Kommunalwahlen konstituieren sich die kommunalen Gremien. Die gewählten Mandatsträger können sich zu Fraktionen zusammenschließen, Mitglieder in Ausschüsse oder Aufsichtsräte entsenden und sich eine Geschäftsordnung geben. Aber was, wenn für eine eigene Fraktion nicht reicht? In dem Seminar wir über die rechtlichen Rahmenbedingungen sowie über die verschiedenen Optionen zur Bildung von Fraktionen, Fraktionsgemeinschaften und Zählgemeinschaften informiert und wie diese durch Veränderung der Hauptsatzung oder Geschäftsordnung verändert werden können.
  SR, Dachgeschoss
• Jung. Kommunal. Links. - Eine Einführung
  Moderation: Leon Walther & Lena Hermansen
  In dieser kurzen Einführung in die Kommunalpolitik wollen wir auf folgende Fragen schauen: Was heißt linke Kommunalpolitik? Welche Themen sind vor allem für junge Menschen wichtig? Und wie kann man kommunalpolitische Projekte und Ideen angehen/umsetzen?
  Dabei wollen wir auch auf die Herausforderungen und Bedürfnisse junger Menschen im kommunalpolitischen Alltag eingehen. (für Menschen unter 35 Jahren)
  Tanzsaal
• How to: Bürger*innengespräche (Teil 2)
  Mit Rainer Benecke, Kommunikationsexperte, Hamburg
  Dieses Angebot findet dreistündig in Slot 1 und Slot 2 statt. Die Teilnahme ist nur en bloc sinnvoll und auf 15 Personen limitiert.
  VHS, Raum 106
• Argumentations- & Medientraining (Praxis 1)
  Mit Frank Schwarz, Journalist, Fotograf, Autor
  Im Praxisteil erhalten die Teilnehmenden die Möglichkeit bei zwei Auftritten vor der Kamera eigene Positionen darzustellen und rhetorisch angstfrei zu agieren. Mit Übungen und Beispielen aus der Politik werden die Auftritte sorgfältig vorbereitet. Zum Abschluss wird eine kurze Interviewsituation für jeden Teilnehmenden das selbstbewusste Auftreten stärken.
  Der Praxisteil findet dreistündig in Slot 2 und Slot 3 statt. Die Teilnahme ist nur en bloc sinnvoll und auf 12 Personen limitiert.
  VHS, Raum 110
• Einstieg in die Online-Öffentlichkeitsarbeit (Teil 1)
  Mit Anja Mayer, Mitarbeiterin LINKE-Fraktion im Bundestag, Berlin
  Wir wollen uns gemeinsam die Grundlagen der Online-Öffentlichkeitsarbeit für kommunalpolitisch Aktive ansehen. Denn ihr seid die linken Expert*innen für das, was in eurer Gemeinde oder Stadt passiert – und das wollen wir mit anderen teilen. Hierfür sehen wir uns gute Beispiele an und sammeln Ideen, die sich leicht in die Praxis umsetzen lassen.
  Dieses Angebot findet dreistündig in Slot 2 und Slot 3 statt. Die Teilnahme ist nur en bloc sinnvoll und auf 15 Personen limitiert.
  VHS, Raum 205
• Die Wohn- und Unterbringungssituation Geflüchteter - Handlungsspielräume und alternative Ansätze
  Mit Philipp Piechura, Soziologe, Autor, Bremen
  Für jeden Menschen gilt: eine stabile Wohnsituation ist zentral für eine selbstbestimmte Gestaltung des eigenen Lebens, denn sie prägt die Möglichkeiten gesellschaftlicher Teilhabe. Vielen Geflüchteten bleibt diese Grundlage jedoch über lange Zeiten verwehrt. Dies liegt an mit dem Aufenthaltsstatus zusammenhängenden Verboten, dem Mangel an bezahlbarem Wohnraum sowie bürokratischen Hürden. Der Bereich Unterbringung und Wohnen ist daher ein wichtiger Ausgangspunkt für Politiken der solidarischen Stadt. Das Thema betrifft alle Geflüchteten unabhängig vom Aufenthaltsstatus, es gibt vergleichsweise große lokale Handlungsspielräume und es lässt sich mit der generellen politischen Diskussion wie der Frage 'Wem gehört die Stadt?' sowie der Re-Politisierung der Wohnungsfrage verbinden. Der Workshop gibt einen Input zu alternative Ansätzen und politischen Hebeln im Bereich der Unterbringung und lädt anschließend zum gemeinsamen Austausch über konkrete Veränderungsmöglichkeiten.
  Philipp Piechura promoviert an der Hafencity University zu Alternativen Wohnprojekten mit Geflüchteten und arbeitet freiberuflich in der politischen Bildung.
  VHS, Raum 207

15:00 – 15:30  Pause

15:30 – 17:00  Workshop Slot 3

• Kommunale Finanzpolitik mit Links
  Mit Frank Kuschel, Kommunalexperte, Mitglied KT Ilm-Kreises/Thüringen
  Den Gemeinden kommt die Wahrnehmung zahlreicher Aufgaben zu. Neben den im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung übernommenen sogenannten freiwilligen Selbstverwaltungsaufgaben müssen sie infolge von Rechtsnormen weitere Aufgaben erfüllen. In der Veranstaltung wird darüber informiert aus welchen Quellen durch die Gemeinden diese finanziert werden und wie neben den übertragenen Aufgaben auch linke Ansätze im Bereich der freiwilligen Leistungen umgesetzt werden können.
  Großer Saal
• Sozial, nachhaltig und attraktiv – Bus und Bahn fit für die Zukunft machen
  Mit Bastian Kettner, Mobilitätsexperte, LINKE Berlin Lichtenberg & Fritz Viertel, VCD Brandenburg
  Immer mehr Menschen fahren Bus und Bahn. Seit Mai 2023 beflügelt zudem das Deutschlandticket diese positive Entwicklung. Doch es ziehen dicke Wolken am Horizont auf: Infrastruktur und Angebot halten dem Fahrgastzahlwachstum nicht mehr Schritt – überfüllte Busse und Bahnen sind an der Tagesordnung. Dabei ist die stärkere Nutzung des Nahverkehrs vor allem auch aus klimapolitischen Gründen unumgänglich. Eine Lösung des Problems kann nur im massiven Ausbau von Bus- und Bahnverbindungen geben. Dazu braucht es eine solide Finanzierung durch Bund, Länder und Kommunen.
  Diesen Aspekt greift Bastian Kettner in seinem Vortrag auf. Er verdeutlicht, dass von langfristiger Finanzierungssicherheit für den Aus- und Neubau von Infrastruktur, attraktive Fahrpläne und bezahlbare Tickets derzeit keine Rede sein kann.
  Nötig ist ein verbindlicher deutschlandweiter Masterplan für den ÖPNV, der im Sine einer Mobilitätsgarantie Bedien- und Erreichbarkeitsstandards für ländliche und städtische Räume festlegt und darüber hinaus konkrete Instrumente (auch auf kommunaler Ebene) benennt, mit denen der dringend nötige Ausbau der Infrastruktur für Busse und Bahnen finanziert und beschleunigt werden kann.
  Anschließend lädt der Vortrag zu einer Diskussion ein, was einen attraktiven, sozialen und klimaschonenden Nah- und Regionalverkehr auszeichnet und unter welchen Voraussetzungen Länder und Kommunen in die Lage versetzt werden, diese Ansprüche im Sinne der Fahrgäste und des Klimaschutzes zu erfüllen.
  SR, 1. OG
• Städte klimafest machen
  Mit Thomas Scherzberg, Stadtrat und Vorsitzender des AGENDA-Beirats in Chemnitz
  Zu lange wurde zu wenig über Klimagerechtigkeit geredet. Nun ist sie in aller Munde, aber es wird noch zu wenig getan. Doch die Auswirkungen des Klimawandels sind schon heute in der Kommune direkt spürbar: zunehmende Erhitzung im Sommer, sinkende Grundwasserspiegel, Starkregen, die zu Überschwemmungen führen, usw. Klimagerechtigkeit muss aber auch nachhaltig sein. Ein reiner Fokus auf die ökologischen Aspekte wäre ein fataler Fehler. Alle Entscheidungen müssen auch sozial verträglich und ökonomisch machbar sein. Aber kann Kommunalpolitik uns vor den Auswirkungen des Klimawandels retten? Welchen Handlungsspielraum gibt es, Kommunen widerstandsfähig und nachhaltig aufzustellen?
  An kleinen und größeren Beispielen aus Chemnitz zeigt Thomas Scherzberg in diesem Workshop, wie Kommunen als Planungs- und Entscheidungsträger Ursachen des Klimawandels eingrenzen und die Folgen abmildern können.
  SR, Dachgeschoss
• Jung. Kommunal. Links. - Ein Speeddating
  u.a. mit Ellena Schumacher-Koelsch (Baden-Württemberg), Patrick Baier (Thüringen), Juliane Nagel (Sachsen), Xaver Merk (Bayern), Nicklas Kurzweil (Sachsen-Anhalt), Michael Neuhaus (Sachsen) und nicht zuletzt Hanno Wisiak & Horst Alič aus Graz (Österreich).
  Im Anschluss an die Einführung  (siehe Slot 2) wollen wir mit einem Speeddating  in den Erfahrungsaustausch und die Vernetzung mit erfahrenen Kommunalpolitiker:innen aus den verschiedensten deutschen Bundesländern sowie aus Graz (Österreich) einsteigen.
  Tanzsaal
• Argumentations- & Medientraining (Praxis 2)
  Mit Frank Schwarz, Journalist, Fotograf, Autor
  Der Praxisteil findet dreistündig in Slot 2 und Slot 3 statt. Die Teilnahme ist nur en bloc sinnvoll und auf 12 Personen limitiert.
  VHS, Raum 110
• Einstieg in die Online-Öffentlichkeitsarbeit (Teil 2)
  Mit Anja Mayer, Mitarbeiterin LINKE-Fraktion im Bundestag, Berlin
  Dieses Angebot findet dreistündig in Slot 2 und Slot 3 statt. Die Teilnahme ist nur en bloc sinnvoll und auf 15 Personen limitiert.
  VHS, Raum 205
• Best Practice: Ehrenamtsgewinnung
  Mit Matthias Gärtner, Mitarbeiter der LINKE-Fraktion im Landtag Thüringen
  In dem Workshop wollen wir Mittel und Möglichkeiten vorstellen, wie auf kreative Art und Weise Menschen für ein kommunales Ehrenamt gewonnen werden können.
  VHS, Raum 207

17:15 – 18:00  Abschlussplenum
Offene Fishbowl-Diskussion zu Eindrücken, Erkenntnissen und Reflexionen zum Tag.
Kommentierungen von Hanno Wisiak & Horst Alič von der KPÖ in aus Graz (Österreich) und weiteren.
Moderation: Katja Seiler (Thüringengestalter) & Ronald Höhner (RLS)
Großer Saal

18:00 – 18:30  Pause

18:30 – 21:00  Empfang der LT-Fraktion Thüringen
Mit Bodo Ramelow, Katja Maurer und weiteren Abgeordneten der Landtagsfraktion
Großer Saal

Ab 21:30 Uhr  Party im «Mascha»
Der Konferenztag klingt im nahegelegenen Mascha bei Getränken, Gesprächen, Musik und Karaoke aus.

Ab 9:30 Exkursionen zu den Themen:

• Waldsterben
  Mit Dr. Chris Freise, Forstamtsleiter Willroder Forst
  Die Folgen des Klimawandels gehen auch an den Thüringer Wäldern nicht spurlos vorbei. Der klimageprägte Landschaftswandel hat besonders in den dortigen Nadelwäldern katastrophale Auswirkungen.
  Im Forst Willrode wird Dr. Chris Freise über die Auswirkungen des Klimawandels an 2 bis 3 Haltepunkten zeigen und erläutern. Methoden der naturnahmen Waldwirtschaft werden vorgestellt.
  Start 9:30 mit Kleinbussen ab mon ami
• Beteiligung von Kindern und Jugendlichen / Erfurt
  Mit Katja Maurer, MdL und Stadträtin in Erfurt
  Jugendbeteiligung wird vor Ort ganz unterschiedlich gelebt, obwohl Kommunen dazu verpflichtet sind junge Menschen in politische Prozesse einzubinden. Wir wollen mit der Bürgermeisterin Anke Hofmann - Domke einen theoretischen Blick wagen und dann gemeinsam durch die Stadt Erfurt spazieren und uns konkrete Positiv- wie auch Negativbeispiele ansehen. Dabei stellen wir uns die Frage: was bewegt Jugendliche und mit welchen Konflikten werden sie im öffentlichen Raum konfrontiert.
  9:40 Zug ab Weimar Hbf. / Start 10:00 ab Bahnhof Erfurt
• Abschied von Weimar
  Ein Stadtspaziergang mit Uwe Butze (ca. 2 h)
  Mit einem erfahrenen Stadtführer durch die bewegte Geschichte Weimars von der Klassik über das BAUHAUS, die Weimarer Republik, den Nationalsozialismus bis heute. Und Einblicke in die kommunalen Auseinandersetzungen darum, dieser historischen Verantwortung angemessen gerecht zu werden.
  Start 9:30 ab mon ami
• Begleitete Führung durch das KZ Buchenwald
  Begleiteter Rundgang durch die Gedenkstätte Buchenwald (ca. 2 h)
  Start 9:40 ab mon ami / 10.00 Uhr ab Bahnhof Weimar

Rahmenprogramm:

Im Café des mon ami wird es während des Samstages zahlreiche kleinere Dialogveranstaltungen geben. Mit dem kleinen Buchladen gibt es gute Anlässe zum schmökern und Infostände der verschiedenen Beteiligten laden zu Gesprächen ein.