Video | Staat / Demokratie, Corona-Krise, Livestream Maskenskandal und Lobbyfilz. Wie käuflich ist die Politik?

Ausnahme und Zustand #25 mit Léa Briand

Ein Korruptions- und Lobbyskandal jagt den nächsten. Gerade erst hatten wir den erst 28 Jahre alten CDU-Abgeordneten Philipp Amthor mit seiner Lobbyaffäre für das Unternehmen Augustus Intelligence verdaut, schon bricht sich der nächste Korruptionsskandal in der CDU/CSU Bahn. Mit dubiosen Maskengeschäften haben sich die Abgeordneten Nüßlein und Löbel Provisionen in sechsstelliger Höhe verdient – mit einem notwendigen Schutzartikel in einer Pandemie. Löbel ist von seinem Bundestagsmandat zurückgetreten, Nüßlein klammert noch und Amthor wurde erst kürzlich erneut von der CDU Mecklenburg-Vorpommern auf Listenplatz eins für die anstehende Bundestagswahl nominiert. Wie kann so etwas passieren? Warum haben so viele Lobbyist*innen einen Hausausweis zum Deutschen Bundestag, in den sie rein- und rausspazieren können, wie es ihnen beliebt? Warum gibt es immer noch kein vernünftiges Lobbyregister? Wie tief reicht der Filz der Korruption? Sind Parteien durch große Spenden aus der Wirtschaft käuflich? Und was muss getan werden, um Transparenz zu schaffen? Darüber sprechen wir mit Léa Briand vom Portal Abgeordnetenwatch.

Maskenskandal und Lobbyfilz. Wie käuflich ist die Politik?