Nachricht | COP 25 - Klimagerechtigkeit «Wir helfen Widerstand zu leisten»

Über Klimakrise, den Mythos der «Schweiz Mittelamerikas» & die Situation der Landgemeinden in Costa Rica

Der Sozialanthropologe und Videoproduzent Jeffery López gehörte vor 18 Jahren zu den Gründungsmitgliedern der costarikanischen Organisation Ditsö und ist heute ihr Vorsitzender. Ditsö arbeitet eng mit indigenen und kleinbäuerlichen Gemeinden im Land zusammen. Gerold Schmidt sprach Anfang Oktober in Costa Ricas Hauptstadt San Jóse mit Jeffery über Klimakrise, den Mythos der «Schweiz Mittelamerikas» und die Situation der Landgemeinden. Anlass war das X. Forum Verwundbares Zentralamerika, bei dem die Auswirkungen der Klimakrise in der Region eine zentrale Rolle einnahmen.

Welche Themen bearbeitet Ditsö - speziell auf die Klimakrise bezogen und ganz allgemein?

Jeffery López: Unsere Arbeit hat sich im Lauf der Jahre an einem Ziel orientiert: die Organisationsfähigkeit der Landgemeinden zu stärken. Diese sind historisch immer vom costarikanischen Wirtschaftsmodell ausgeschlossen wurden. Das betrifft vor allem die indigenen und kleinbäuerlichen Gemeinden im Landesnorden und ganz im Süden, also in den Extremen des Landes. Zusammen mit einer dritten Zone, der Atlantikküste, sind dies die ärmsten Regionen Costa Ricas. Wir wollen die Landgemeinden darin unterstützen, die Entscheidung und Kontrolle über die Gemeingüter, ihre Territorien ausüben zu können. Ausgehend von dieser grundsätzlichen Perspektive haben wir verschiedene Arbeitsschwerpunkte.

Dazu gehört die Verteidigung der Landrechte und der indigenen Autonomie. Es erscheint uns grundlegend, dass die indigenen Bevölkerungen ihr Land behalten, dass sie noch besitzen und kontrollieren. Aber auch, dass sie zumindest die Territorien zurückgewinnen, die das Gesetz als indigenes Land anerkennt. Wir wissen, dass die Anerkennung dieser Territorien historisch schon mit einem Vertreibungsprozess verknüpft ist. In diesem Moment ist es jedoch fundamental, dass sie die Kontrolle über die anerkannten Territorien wiedererlangen. Es gibt extreme Fälle wie den des indigenen Territoriums Térraba, wo die Indigenen nur 15 bis 20 Prozent des offiziell anerkannten Territoriums wirklich besitzen. Die anderen 80 Prozent befinden sich in den Händen von Großgrundbesitzern.     

Ein anderer Schwerpunkt, der alle Arbeitsbereiche durchzieht, ist die politische Partizipation der Frauen - und zwar der indigenen und kleinbäuerlichen Frauen. Wir haben eine politische Bildungsarbeit entwickelt, die auf dem Konzept des gemeindebasierten Feminismus beruht. Da geht es nicht nur um die Themen Territorium und Umwelt, sondern um Gewalt und die Organisationsformen der Frauen, um sich dieser Gewalt entgegenzustellen. Wie sie sich politisch mehr einbringen können. Zwar nehmen die Frauen bei der Verteidigung des Territoriums eine führende Rolle ein. Aber das bedeutet nicht notwendigerweise politische Entscheidungsgewalt – weder über das Territorium noch bei anderen Themen, die die Frauen direkt betreffen.   

Wir begleiten die Anstrengungen der Gemeinden, Widerstand zu leisten und Alternativen zu extraktiven Industrien wie den Monokulturen zu konstruieren

Ein dritter Schwerpunkt sind die extraktiven Industrien und Megaprojekte. Wir begleiten die Anstrengungen der Gemeinden, Widerstand zu leisten und Alternativen zu extraktiven Industrien wie den Monokulturen zu konstruieren. Ein Beispiel ist der Ananasanbau, der mit einer sozialen Problematik einhergeht. Das führt uns zu Themen wie dem Schutz des Wassers, dem Schutz des kleinbäuerlichen Bodens. Zu der Notwendigkeit ökonomischer Optionen. Dabei spreche ich nicht unbedingt nur von der Einkommenserzielung, sondern von landwirtschaftlichen Alternativen, anderen Anbaumodellen. Wir unterstützen beispielsweise lokale agroforstwirtschaftliche Erfahrungen ohne die Anwendung von Agrargiften. Dabei geht es darum, die Ökonomie zu reaktivieren, ein Gegenmodell zur extraktiven Monokultur zu realisieren.

Schließlich engagieren wir uns in regionalen, zentralamerikanischen Prozessen. Dazu gehört das «Forum Verwundbares Zentralamerika. Geeint für das Leben.» Da geht es mehr um den Klimawandel und den Umgang mit den Risiken. Ein Thema, das zuletzt an Bedeutung gewonnen hat. Die Beziehung zwischen Klimawandel und Risiken können wir in den Territorien nicht verleugnen. Die Auswirkungen sind präsent.

Wir sind ebenso Teil von mehreren politischen Volksbewegungen wie der Bewegung volksnaher Alternativen zum Kapitalismus. Da ist die Fokussierung eine andere, näher am gemeindebasierten Feminismus, näher an den Bewegungen als organisatorische Alternative.

Du hast die Territorien und die Problematik des Extraktivismus erwähnt. Oft beschränkt sich das Konzept des Extraktivismus auf den Bergbau. Wie definiert Ihr Extraktivismus?

Wir gehen bei der Definition mehr von einem Konzeptmodell aus. Wir verstehen unter Extraktivismus alle Aktivitäten, die die Gemeingüter der Territorien plündern. Das mag ein Wasserkraftwerk sein, eine Monokultur oder ein Bergbauvorhaben. Es ist richtig, dass die Goldförderung im offenen Tagebau mit der Ausschlämmungstechnik durch Zyanid in Costa Rica nach langjährigen Protesten verboten wurde. Aber dieses Gesetz ist sehr spezifisch. Es verschließt nicht dem industriell betriebenen Bergbau die Tür, sondern nur einer speziellen Bergbautechnik. Nun geht die Diskussion wieder los. Sie wird von Gruppen losgetreten, die der Partei der Nationalen Befreiung (MLN) nahestehen. Wir haben nach zwanzigjährigem Einsatz einen Sieg erzielt. Nun müssen wir ihn verteidigen. Immer wird es die Interessen und Versuche bestimmter Gruppen geben, die Entscheidung wieder umzukehren. Oft sind es keine lokalen Interessen, sondern nur lokale Repräsentanten. Aber dahinter stehen mächtige multinationale Unternehmen. Sie werden immer versuchen, ein Einfallstor zu finden, um mit einer der unseligsten Bergbautechniken, die wir in Lateinamerika und vor allem in unserer Region Zentralamerika vorfinden, arbeiten zu können.  

Dazu kommt das umstrittene Thema der Wasserkraft und ihres Ausbaus. Sie wird oft als Alternative zu den fossilen Brennstoffen bei der Stromproduktion dargestellt. Als angeblich saubere und erneuerbare Ressource. Aber wenn wir in Costa Rica die Entwicklung der Wasserkraft sehen, ist sie mit starker Umweltzerstörung und heftiger Korruption verknüpft. Diese sehen wir bei der Genehmigung der Umweltverträglichkeitsprüfungen.     

2016 hatte Costa Rica mit dem ersten Hurrikan zu kämpfen, der das Festland berührte, das erste Mal, dass das Auge eines Hurrikans über dem Festland stand

Zurück zum Thema Klimawandel und Risiken: Im Norden des Landes haben einen direkten Zusammenhang zwischen Wasserkraftwerken und Überschwemmungen. Die UNO und selbst die Unternehmen geben das zu. 2016 hatte Costa Rica mit dem ersten Hurrikan zu kämpfen, der das Festland berührte. Das erste Mal, dass das Auge eines Hurrikans über dem Festland stand. Der Hurrikan überschritt die historische Grenzlinie im Karibikbecken und kam bis Costa Rica «herunter». Er traf auf eine Zone, in der der Wald abgeholzt war. Dort sind der Ananasanbau und andere Monokulturen ausgeweitet worden. Zusätzlich handelte es sich um eine Zone mit Großprojekten für Wasserkraftwerke. Es gab eine große Flutwelle, die ein ganzes Dorf überschwemmte und neun Tote zur Folge hatte. Ineffizienz der lokalen Regierung tat ihren Teil dazu. Das Gebiet hat sich bis heute wirtschaftlich nicht erholt und musste eine weitere Überschwemmung erleiden. Wir interpretieren dies als Folge eines extraktiven Modells, das auf Akkumulation ausgerichtet ist.

Weitet Ihr diese Interpretation ebenso auf erneuerbare Energien wie Wind- und Solarenergie aus?

Das ist genau die Diskussion. Wegen der verwendeten Materialien bedeutet die globale Produktion von Solarenergie die Plünderung von Minen, vor allem in Afrika. Das ist ein bisschen wie vom Regen in die Traufe kommen. Um an einem Ort ein Problem zu lösen, gibt es woanders Auswirkungen. Wenn wir auf Alternativen in Costa Rica schauen, ist die Entwicklung solcher Vorhaben immer an den Unternehmersektor gebunden. Es ist keine kleinteilige Entwicklung. Theoretisch kann die Solarenergie eine Alternative sein, wenn die industrielle Produktion so verändert wird, dass sie nicht die aktuellen ökologischen und sozialen Konsequenzen impliziert. Es stellt sich die Frage, ob das möglich ist. Wir haben hier die Skalenproblematik. Welche Antworten brauchen wir vor Ort? Es wird eine Rechnung über den landesweiten Strombedarf präsentiert. «Den müssen wir befriedigen», heißt es dann, «und dafür haben wir ein Megaprojekt entwickelt». Wir kontern: Warum gibt es keine lokale Skala? Welchen tatsächlichen Bedarf hat eine Dorfgemeinde? Wie könnte sie an Lösungen beteiligt werden?

Bei der Windenergie sehen wir zwei Probleme. Das erste hat mit der Landvertreibung zu tun. Egal, von welcher Art der Stromproduktion wir sprechen, immer ist das Thema des Landraubs präsent. Dann das Problem der Windräder selbst: Die Windparks werden unter anderem in Naturschutzgebieten gebaut. Meistens wird das Thema der Bodenverseuchung durch austretendes Motorenöl unterschlagen. Schließlich kommen wir wieder auf das Modell als solches zu sprechen. Wer treibt diese Alternativen voran? In Costa Rica ist es bis auf wenige Ausnahmen im Zuständigkeitsbereich der staatlichen Stromgesellschaft ICE vor allem der Privatsektor.  

In Costa Rica ist der Staat per Gesetz verpflichtet, den privaten Produzenten deren gesamten produzierten Strom abzukaufen. Der Staat kauft den Strom teurer als er ihn selbst produziert. Derzeit werden 22 bis 24 Prozent des Strommixes im Land von privaten Produzenten produziert. Somit kommen wir wieder auf das Modell und die Prioritäten des costarikanischen Staates zurück. Der Druck, den privaten Anteil auf dem Strommarkt zu erhöhen, wird immer größer. Wir fragen, welchen realen Bedarf haben wir, welche Skalen benötigen wir und welche Alternativen haben wir? Könnten die Gemeinden lokale, angepasste Alternativen haben, die zudem positive ökonomische Auswirkungen vor Ort hätten? Da gibt der Staat keine Antworten. Sein Modell ist mehr auf den Stromexport auf den zentralamerikanischen Markt ausgerichtet.        

Ein kleiner Exkurs: In Deutschland hat Costa Rica immer noch den Ruf, die Schweiz Zentralamerikas zu sein. Uneingeschränkte Demokratie, keine Armee, ein relativ hoch entwickeltes Land. Du erwähnst den Umgang mit den indigenen Territorien, andere Probleme. Was ist aus deiner Sicht die heutige Realität Costa Ricas?

Du sprichst da etwas ganz Wichtiges an. Die zurückliegenden Regierungen in der Zeit des Neoliberalismus – wir sprechen von inzwischen fast 40 Jahren neoliberaler Politik in Costa Rica – haben das Bild einer grünen Wirtschaft verkauft und positioniert. Wir sehen dagegen ein schwerwiegendes gesellschaftliches Konfliktpotential, das sich angestaut hat. Eine Zersetzung des demokratischen Institutionenwesens, enorme Probleme beim Zugang zur Justiz.

Der Mord an unserem Mitstreiter Sergio Rojas, einer indigenen Führungspersönlichkeit, ist bis heute straffrei geblieben

Der schlimmste Fall in jüngster Vergangenheit ist der Mord an unserem Mitstreiter Sergio Rojas im März dieses Jahres. Er war eine indigene Führungspersönlichkeit, gehörte zu den Bribri. Das Verbrechen ist bis heute straffrei geblieben. Organisationen wie die Interamerikanische Menschenrechtskommission (CIDH) hatten Schutzmaßnahmen für Sergio Rojas angeordnet, aber der Staat setzte sie nicht um. Wir stehen vor einem Staatsverbrechen aufgrund von Unterlassung. Sergio wurde nachts in seinem Haus von Auftragskillern ermordet. Zuvor hatte er bereits drei Attentate überlebt. Wir und andere Organisationen haben auf nationaler und internationaler Ebene Schutz besonders für die indigenen Gemeinden eingefordert, die sich heftiger Gewalt ausgesetzt sehen.

Neben dem Mord an Sergio gibt es zahlreiche Fälle physischer Aggressionen, dem Niederbrennen von Häusern, eine lange Liste von Attacken gegen die indigenen Gemeinden. Dem internationalen Image Costa Ricas stehen diese schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen gegenüber. Das ist vom Ausmaß her noch nicht vergleichbar mit den Nachbarländern, aber andererseits ordnet sich das Land ein in eine regionale Situation, in der Menschenrechtsaktivist*innen kriminalisiert werden. Es hat eine Reihe von Rückschritten bei Arbeits- und Streikrechten gegeben. Derzeit steht im Parlament ein Gesetz vor der Verabschiedung, das das Streikrecht der Gewerkschaften, vor allem im öffentlichen Sektor, einschränkt. Das wirft uns 50, 60 Jahre zurück. Damals fanden die Kämpfe für Arbeitsrechte, soziale Rechte usw. statt.

Wir haben das Umweltthema, verknüpft mit dem grünen Image. Allein im Kontext der Schutzgebiete, seien es Nationalparks oder Naturschutzgebiete, gibt es mehr als 100 offene Konflikte mit Gemeinden. Involviert sind der Staat, Unternehmen und die Landgemeinden. Der costarikanische Staat hat kaum etwas für die unter Naturschutz gestellten Landstücke bezahlt. Die ursprünglichen Besitzer, die Gemeinden, haben praktisch nichts dafür bekommen, als ihr Land den Nationalparks zugerechnet wurde. Das Land wurde enteignet und in Schutzgebiete umgewandelt. Dies ist ein andauernder Konfliktherd.

Wir haben auf dem Forum Verwundbares Zentralamerika von Klima- und Umweltgerechtigkeit gesprochen. Es gibt eine deutliche Komplizenschaft zwischen Drogenhändlern, privaten Unternehmensgruppen, lokalen Regierungsbehörden und dem Staat. Umweltverbrechen bleiben straffrei. Ich nenne dir ein Beispiel: Das Umweltverwaltungsgericht, eine öffentliche Instanz, hat etwa 150 Anzeigen wegen Umweltkontaminierung und der Zerstörung von Gemeingütern durch die Ananasproduzenten auf Eis gelegt. Etwas länger zurückliegend gab es 2013 den Mord an dem Umweltaktivisten Jairo Mora, der im Küstenstädtchen Limón die Schildkrötennester am Strand schützte. Laut offizieller Version wurde er von kriminellen Banden umgebracht. Wir sehen das Zusammenspiel verschiedener Akteure. Mora hatte zuvor den Staat der Untätigkeit angeklagt, das war in der Presse erschienen. Er hatte über die Plünderung der Schildkrötennester und den Schmuggel mit Schildkrötenfleisch gesprochen. Eine Woche, nachdem dies in der Presse erschien, wurde er umgebracht.

Du hast den Begriff Klimagerechtigkeit erwähnt. Auf dem Forum hat Ditsö im Unterschied zu anderen Organisationen, denen dies schwerer fällt, eine sehr direkte Kapitalismuskritik geübt. Auf der abschließenden Pressekonferenz wurde von einen baldigem «point of no return» gesprochen. Glaubt Ihr, dass dieser «point of no return» im kapitalistischen System überhaupt vermieden werden kann? Die Implosion des Kapitalismus steht ja nicht unbedingt direkt vor der Tür.

Diese Frage geht ans Eingemachte. Die aktuelle Krise zeigt uns: Wir müssen zu einem anderen Lebensmodell übergehen. Dazu gehört, erst einmal das kapitalistische Modell in seiner Version des absolut orthodoxen Neoliberalismus zu überwinden. Aus philosophischer Sicht geht kein Weg an der Überwindung des Kapitalismus vorbei. Das heißt allerdings nicht, dass automatisch der Sozialismus im abstrakten Sinn die Antwort ist. Der Realsozialismus setzte das Wirtschaftswachstum ins Zentrum seiner Ökonomie. Er setzte auf die Agroindustrialisierung, er setzte ebenfalls auf den Extraktivismus. Das klarste aktuelle Beispiel ist Venezuela mit seiner Erdölindustrie.
Wir glauben, die Grundlage für Alternativen liegt bei den Dorfgemeinden. Das betrifft gemeindebasierte Organisationsformen. Eine Transition geschieht nicht von heute auf morgen, aber wir müssen uns auf einen Übergang des Kapitalismus zu anderen Systemen vorbereiten. Ich will dem neuen keinen spezifischen Namen geben, aber es muss etwas Anderes sein.

Und die Klimagerechtigkeit?

Klimagerechtigkeit hat aus unserer Sicht damit zu tun, dass die historische Rolle der Bevölkerungen Lateinamerikas im weltweiten System anerkannt werden muss. Klimagerechtigkeit muss anerkennen,  dass diejenigen, die den Preis der aktuellen globalen Klimakrise zahlen, diejenigen Länder sind, die historisch gesehen vom weltweiten Wirtschaftssystem ausgeplündert worden sind. Nennen wir es nun Kapitalismus oder wie auch immer: Es handelt sich schlicht und einfach um die verschlungenen ökonomischen Beziehungen, die sich auf das Modell der Kapitalakkumulation stützen.

Letztendlich muss es einen Bruch bzw. mehrere Brüche geben: Brüche im Denken, soziale Brüche, Brüche von Paradigmen, politische Brüche

Klimagerechtigkeit ist ein Wunschziel. Der Weg dahin führt über lokale Kämpfe, nationale Kämpfe, um die Staaten und unsere Realitäten zu transformieren. Von der lokalen Vision aus können wir zur Gerechtigkeit kommen. Das andere große Thema ist das der Schadensersatzzahlungen, wie gehen wir mit dem ökologischen Fußabdruck um. Das hat mit den Themen zu tun, die du zuvor erwähnt hast. Aber letztendlich muss es einen Bruch bzw. mehrere Brüche geben. Brüche im Denken, soziale Brüche, Brüche von Paradigmen, politische Brüche.

Ditsö ist Partnerorganisation der Rosa-Luxemburg-Stiftung seit 2011. Das Büro Mexiko unterstützt den Partner in seiner Arbeit mit Basisorganisationen und kollektiven sozialen Organisationen, um Alternativen zum hegemonialen Modell und Strategien für die Verteidigung von Land und Territorien zu fördern. Die Arbeitsschwerpunkte sind: kommunale Justiz, organisatorische Stärkung, gemeindebasierter Feminismus, Verteidigung der Autonomie der indigenen Völker und Initiativen zur agroökologischen Produktion.

Interview: Gerold Schmidt