«Corona» als Richtungsstoß

Ein Plädoyer von Thomas Falkner und Horst Kahrs.

Inhalt

EINLEITUNG

RESILIENZ, DEMOKRATIE UND DER «SPRUNG NACH VORN»

• «Bounce back» - «bounce forward»
• Resilienz und Politiken der Sicherheit
• Demokratische Resilienz – resiliente Demokratie

ANMERKUNGEN ZU STAAT UND DEMOKRATIE

VORBEREITETSEIN. VOM NUTZEN DER RISIKOANALYSEN DER BUNDESREGIERUNG

• Risikoanalysen der Bundesregierung
• «Risikoanalysen» ohne Folgen?

DIE «STUNDE DER EXEKUTIVE» UND FEHLENDE REPRÄSENTATION

• Die «Not» der Exekutive
• Wissenschaftliche Experten und politische Entscheider
• Rechtfertigung der Regeln
• Diskurspolitik: «Lockerungen» und «Risikogruppen»
• Grundrechte abwägen
• Legitimation demokratischer Verfahren: Parlamente sind mehr als «Legislative»
• Demokratische Fehlerkultur Mangelware

AUF DER SUCHE NACH DER WELT UND IHREN KLEINSTEN EINHEITEN

• Europäische Union und Nationalstaaten
• Regionen
• Ansätze für resiliente (räumliche) Strukturen einer Pandemie-Bekämpfung

EINE NEUE ETAPPE FÜR DEN VORSORGESTAAT

• Ein langer Weg
• Die gesellschaftspolitische Basis von Resilienz
• Eventualitäten zwingend einkalkulieren und absichern
• Auf Akutfälle vorbereitet sein
• Gesundheitssystem
• Europäische Gesundheitspolitik
• Über den Akutfall hinaus denken
• Resilienz nicht ohne Resilienz zentraler Subsysteme
• Resilienz der sozialen Ordnung
• Primäreinkommen
• Integration von (Solo-)Selbständigen in das sozialstaatliche Gefüge

KAPITALISMUS GEHT AUCH ANDERS - STAAT, WIRTSCHAFT, FINANZEN

• Staat und Wirtschaft
• Historische Lehrbeispiele?
• Finanzen - Ist der Marshall-Plan kopierbar?
• Hyperinflation kein Fluchtweg

Thomas Falkner arbeitet als Vorstandsreferent der Linksfraktion im Brandenburgischen Landtag. thofalkner@gmail.com
Horst Kahrs arbeitet am Institut für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung zu den Themen Demokratie und Wahlen, Klassen und Sozialstruktur. horst.kahrs@rosalux.org