Nachricht | Deutsche / Europäische Geschichte - Europa / EU - Osteuropa - Mitteleuropa - 30 Jahre Transformation in Osteuropa Verlorene Transformation

Im östlichen Mitteleuropa erfüllten sich die Hoffnungen für linksgerichtete Kräfte nicht

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Foto: Krzysztof Miller / Aencja Gazeta
«Voraussetzung für ein erfolgreiches Agieren linker Kräfte ist eine kritische Aufarbeitung der Transformationszeit, die sich weniger im verführerischen Glanz der politischen Wende baden sollte.» Foto: Krzysztof Miller / Aencja Gazeta

Die Wende von 1989/90 markiert für die ehemals sowjetisch geprägten staatssozialistischen Länder einen tiefen Einschnitt: Die Gespräche am Runden Tisch im Frühjahr 1989 in Polen, die friedliche Revolution im Herbst in der DDR und die als samten bezeichnete Revolution in Tschechien sind in die Geschichtsbücher eingegangen. Im Unterschied dazu hat die Transformation, die diese Länder erfasste, einen offenen Anfang, der unbemerkt schon vor der Wende einsetzte, und ein nach wie vor offenes Ende.

Joanna Gwiazdecka leitet das Regionalbüro für Tschechien, Slowakei, Ungarn in Prag.

Wende und Transformation werden oft gleichbedeutend verwendet, beziehen sich aber auf zwei ganz unterschiedliche Phänomene, die eng miteinander zusammenhängen. Wende bezeichnet einen Vorgang, in dem der Funke machtvoller werdender gesellschaftlicher Bewegungen plötzlich überspringt, sodass sich die Welt der Politik grundlegend verändert. Transformation hingegen beschreibt einen juristisch-wirtschaftlichen Prozess, den die Politik dominiert und in dem die Gesellschaft neu strukturiert wird.

So hat sich in den letzten Monaten zum Beispiel in Tschechien die Debatte zunehmend polarisiert, in der Vertreter*innen zweier Generationen mit unterschiedlichen Lebenserfahrungen über die Vergangenheit streiten. Jene Generation, die die Wende miterlebt und mitgestaltet hat, bezieht in ihrer Wahrnehmung der Wende auch den gewaltigen Transformationsprozess mit ein, der für viele von ihnen eine Art endgültige Befreiung von dem vergangenen gesellschaftlichen System darstellt. Dabei zeichnen die Mitglieder der einstigen demokratischen Opposition ihre vergangenen und gegenwärtigen Erfahrungen häufig in Schwarz-Weiß-Tönen – Zwischentöne passen eher nicht in solche Weltbilder. Für die Jüngeren, die die Wende zumeist nicht selbst oder nur aus der Perspektive heranwachsender Menschen erlebt haben, allerdings Zeug*innen und manchmal auch aktiver Teil der Transformation geworden sind, stellen sich die Dinge anders dar: Für sie ist sowohl die damalige als auch die heutige Welt voller Zwischen- und Grautöne. Selbst der Funke der Wende mag bei ihnen nicht mehr so recht überspringen.

Die Menschen in den Gesellschaften, in denen die Transformation einsetzte, hatten zunächst nur vage Vorstellungen davon, was auf sie zukommt. Die Erwartungen speisten sich vor allem aus den Erfahrungen mit dem damals herrschenden politischen System. «Transformation» bedeutete für sie, dass alles, wofür sie zuvor mitunter jahrelang gestreikt, gekämpft und gestritten hatten, nun endlich Wirklichkeit werden würde. Es darf sogar die These gewagt werden, dass sich sehr viele Menschen die neue Ordnung etwas naiv als eine Form von demokratischem Sozialismus vorstellten, mit vollen Bürgerfreiheiten und als regelrechtes Konsumparadies, zu dem alle gleichermaßen Zugang haben. Aufgrund dieser Hoffnungen wurden die Reformen anfangs von vielen auch eher enthusiastisch mitgetragen und gebilligt. Die Transformation entwickelte allerdings rasch eine eigene Logik, die zwar einerseits auf demokratischen Prinzipien beruhte, sich andererseits aber an einem harten, neoliberalen Kurs orientierte.

Betont wurde damals insbesondere der Zusammenhang zwischen der bereits erkämpften politischen Freiheit und dem freien Markt. Diejenigen, die die Transformation ideologisch vorantrieben, wurden nicht müde zu wiederholen, dass Demokratie und freier Markt sich ergänzende und sich gegenseitig voraussetzende Säulen der neuen Ordnung seien. Wenn Demokratie sich durchsetzen sollte, dann müssten auch die Prinzipien des freien Marktes zum Dogma werden. Alle, die am neoliberalen Kurs zweifelten, wurden als Feind*innen der Demokratie dargestellt, vielfach schnell wieder als «Kommunisten» beschimpft, die nur davon träumen würden, die Gesellschaften erneut zu unterwerfen.

In Polen wurde von heute auf morgen eine wilde Privatisierung durchgeführt. Mit allen Mittel wurde versucht, Investoren für die Staatsbetriebe zu finden. Dabei erschien das Kapital in der Öffentlichkeit zumeist als scheues Reh – wählerisch genug, um gut zu überlegen, wohin es den Fuß setzen soll. Und doch wurde in einem gewaltigen Prozess tüchtig aufgeräumt. Die treue Hoffnung, dass der freie Markt alles regeln kann und wird, zerschlug sich schnell und stellte sich als eine schwere politische Fehlinterpretation heraus. Viele Betriebe wurden verkauft, wiederverkauft und gingen schließlich mitsamt den Belegschaften bankrott. Die Investoren waren nach den harten Regeln der Marktwirtschaft an schnellen Gewinnen interessiert und sahen sich oft genug nicht in der Pflicht im Hinblick auf soziale Aufgaben, vor allem was die Beschäftigung in den erbeuteten Betrieben betraf.

Die Ideolog*innen der neuen Ordnung wiederholten hingegen unentwegt, dass die unsichtbare Hand des Marktes alles regeln werde, dass mehr wirtschaftliche Freiheit und mehr Kapital auch die Situation der Mehrheit der Menschen verbessern werde. Die Anfänge wären zwar schmerzhaft, doch am Ende würden die betroffenen Länder auf ein gutes wirtschaftliches und soziales Niveau kommen, das sich mit dem entwickelten Westen vergleichen könne. Wenn die Wirtschaft gut funktioniere und Gewinne bringe, würden schließlich alle ein Stück vom Kuchen abbekommen.

Zu den Hauptopfern dieses Prozesses zählten die staatlichen Landwirtschaftsbetriebe, die im Zuge der Veränderungen rücksichtslos aufgelöst wurden. Tausende Beschäftigte wurden von heute auf morgen arbeitslos – ohne jegliche Perspektive. Die Privatisierungen waren mit vielen Geldskandalen verbunden. Die Strukturen, die für die Durchführung dieses Prozesses ins Leben gerufen wurden, haben in sozialer Hinsicht vollkommen versagt.

Der Anstieg der Arbeitslosenzahlen war von einer seltsamen Rhetorik begleitet: Die Befürworter*innen des Neoliberalismus begannen, von «eingeübter Ratlosigkeit» zu reden. Dass es viel zu viele sozial schwache Menschen gebe, erklärten sie mit dem alten System, das die Menschen mit gleichmacherischen Sozialleistungen demoralisiert habe. Der «sozialistische Mensch» sei daran gewöhnt, immer alles umsonst und ohne ordentliche Gegenleistung zu bekommen, er sei nicht in der Lage, im erforderlichen Maße unternehmerisch zu denken. Deswegen sollte man diesen Menschen – bildlich gesprochen – Angeln und nicht gleich die Fische anbieten, um sie zu erziehen und zu ertüchtigen. Wenn jemand arbeitslos werde, sei er selbst schuld, weil er nicht bereit sei, die notwendigen Mühen auf sich zu nehmen, um die Möglichkeiten des freien Marktes auszuschöpfen, die demokratisch allen offenstünden.

Der gegen die arbeitslosen Menschen gerichteten Rhetorik stellte sich in Polen der damalige Minister für Arbeit und soziale Angelegenheiten, Jacek Kuroń, entgegen. Mit seinem guten Ruf, den er als einer der bekanntesten Gestalten der demokratischen Opposition in weiten Kreisen der Gesellschaft genoss, setzte er sich für eine neue Sozialpolitik ein. Im Parlament wurde eine Gesetzesnovelle zur Bekämpfung der Folgen der Arbeitslosigkeit verabschiedet, die Arbeitslosenversicherung wurde ins Leben gerufen. Kuroń wurde zu einem der beliebtesten Politiker in Polen, vor allem deshalb, weil er sehr darum bemüht war, die Veränderungen und die politischen Schritte der Regierungen, zu denen er als Minister gehörte, in der Öffentlichkeit zu kommentieren und zu erklären. Er suchte den Dialog mit der Gesellschaft über die drängendsten sozialen Probleme. Bekannt war sein Engagement für unterschiedliche soziale Projekte, etwa für die öffentliche Armenspeisung, bei der warmes Essen für arbeits- und mittellose Menschen ausgegeben wurde. Sein Wirken hat der Sozialpolitik in Polen eine Richtung gegeben, die bis heute maßgeblich ist.

Einer der Gründe, warum linke Kräfte in Polen seit vielen Jahren meistens erfolglos agieren, könnte auch darin gesucht werden, dass Kurońs Erbe vernachlässigt wird. Linksorientierte Parteien haben in der Regel einen großen Bogen um all jene Themen gemacht, die ihren Gegner*innen die Gelegenheit liefern, sie als Ewiggestrige und Verwalter des alten Regimes zu diskreditieren. Deshalb haben linksorientierte Parteien oftmals versuchten, vor allem progressiv und modern zu erscheinen, das heißt, sich in besonderem Maße für Wirtschaft, Privatisierung, Kapital und schnelle Entwicklung einzusetzen. Soziale Themen wurden als Überbleibsel eines rückständigen und störenden Sozialismus schnell abgetan. Selbst für die Misserfolge der Transformation wurde immer wieder und ausschließlich das vergangene System verantwortlich gemacht.

Eine weitere Persönlichkeit, die die Transformationszeit geprägt hat, ist Karol Modzelewski. Er teilt mit Jacek Kuroń eine gemeinsame politische Geschichte, die beide in den 1960er Jahren ins Gefängnis brachte. Modzelewski wurde nach der Wende zu einem namhaften Kritiker des neoliberalen Kurses in Polen und betonte schließlich – in einem übertragenen Sinne –, dass er für die jetzt herrschende Sozialordnung nicht einen einzigen Tag ins Gefängnis gegangen wäre. Das Phänomen, das er kritisierte, bekam seinen Namen erst in unserer Zeit – Austerität. Einer der Köpfe der wirtschaftlichen Reformen in Polen, Leszek Balcerowicz, vertrat einen besonders harten neoliberalen Kurs. Die Inflation wurde erfolgreich unterdrückt, die Unternehmen wurden privatisiert, Eigentum und Kapital wurde ein gesonderter Status eingeräumt. Nichts sollte mehr an das alte System erinnern. Über die Kosten, die dadurch entstanden, wurde nicht gesprochen und niemand fragte mehr, wer eigentlich die Rechnung begleichen würde.

Die offizielle Arbeitslosigkeit in Polen betrug im Januar 1990 lediglich 0,3 Prozent. Bereits im Dezember 1990 lag sie bei 6,5 Prozent und erreichte zum Zeitpunkt des Beitritts Polens zur Europäischen Union im Mai 2004 über 20 Prozent. Vertröstend wurde auf den EU-Binnenmarkt verwiesen, der genügend polnische Arbeitskräfte aufnehmen könne. Da Deutschland und Österreich ihre Binnenmärkte zunächst für sieben Jahre schlossen, übrigens mitgetragen von den dortigen Gewerkschaften, wurden schließlich Großbritannien, Irland und Spanien die beliebtesten EU-Länder, in denen vor allem junge Menschen aus Polen Arbeit suchten. Wenn heute über eine EU-Solidarität gesprochen wird, ist auch die Erinnerung an diese Erfahrung präsent. Im Herbst 2017 betrug die offizielle Arbeitslosigkeit in Polen 6,8 Prozent, erreichte also den Stand von 1990. Im Moment geht sie weiter zurück, wobei die Zahlen im Zusammenhang mit der Corona-Krise noch nicht vorliegen.

Die Auflösung der Landwirtschaftsbetriebe und der Unternehmen, die in den kleineren Städten anzutreffen waren, führte in Polen zu einer Situation, die bis heute das komplizierte und komplexe Verhältnis zwischen den prosperierenden Großstädten und dem Rest des Landes prägt. Die Provinz ist eindeutig konservativer, in nahezu jeder Hinsicht, die Menschen in den ländlichen Regionen sind zutiefst skeptisch gegenüber Lösungen, die aus der Hauptstadt und den großstätischen Milieus kommen. Obwohl auch auf dem Land der Wohlstand gewachsen ist, wiegt eine Erfahrung sehr schwer: Entwicklungsperspektiven in den eigenen lokalen Zusammenhängen bleiben aus, nach wie vor muss ausgewandert oder in die großen Städte gezogen werden.

Die Wende im östlichen Mitteleuropa war eine gewaltige demokratische Auflehnung. Die Transformation hingegen ging vielerorts mit der naiven Hoffnung einher, das Niveau des entwickelten Westens im Handumdrehen oder zumindest innerhalb weniger Jahrzehnte erreichen zu können. Jetzt ist man klüger, zweifellos. Die unterschiedlichen Reaktionen auf dieses Wissen sind einander diametral entgegengesetzt. Gefordert sind wieder einmal linke Kräfte. Voraussetzung für ein erfolgreiches Agieren ist jedoch eine kritische Aufarbeitung der Transformationszeit, die sich weniger im verführerischen Glanz der politischen Wende baden sollte.