Dreißig Jahre sind eine gute Zeit, um Distanz zu gewinnen, ohne dabei vergessen zu haben. Jochen Weichold hat in seinem frei zugänglichen kurzen Buch (PDF) einen Blick auf «Die PDS in turbulenten Zeiten. Das erste Jahr der Partei des Demokratischen Sozialismus» geworfen. Auf knapp 80 Seiten, sehr lebendig geschrieben, stellt er die Geschichte der Krise und des Zerfalls der SED und die ersten zwölf Monate der Konstituierung einer neuen Partei unter den Bedingungen erst der sich immer mehr beschleunigenden Auflösung der DDR und dann des Beitritts zur Bundesrepublik dar. Das Buch ist verfasst von jemandem, der dabei war, der weiß, wovon er spricht, der akribisch die Archive studiert hat, der das politikwissenschaftliche und historische Handwerk versteht.
Es kann viele Gründe geben, dieses Buch zu lesen. Zum einen steckt auch heute noch viel PDS in der Partei DIE LINKE. Und bei der Lektüre wird deutlich, dass auch einiges von dem verloren gegangen ist, was zu bewahren gewesen wäre. Zum anderen aber, und dies ist vielleicht noch wichtiger, könnte das Buch auch bewusst machen, was alles selbst in Zeiten einer so epochalen Niederlage wie der, die zum Zusammenbruch des sowjetisch geprägten Sozialismus 1989/91 geführt hat, getan werden kann, wenn man sich nicht ergibt – ganz nach einem der besten Wahlplakate mit Gregor Gysi aus der Zeit von 1990: Kopf hoch, nicht die Hände!
In der aktuellen Situation, nicht einmal ein Jahr vor den nächsten Bundestagswahlen, gelähmt durch die Pandemie und die Übermacht der Exekutive, konfrontiert mit dem krassen Widerspruch zwischen der Überlebensnotwendigkeit eines Systemwechsels hin zu einer sozialökologischen Zivilisation und der Dominanz der kapitalistischen Verwertungsmaschinerie und ihrer oligarchischen Eliten, kann Weicholds Buch helfen. Es zeigt auf, was neu gedacht werden kann, wenn eigentlich alles klar scheint: Der Kapitalismus hat gesiegt (so ein Zitat von Joschka Fischer gleich am Beginn des Buches). Das Buch macht deutlich, was alles getan werden kann, wenn eigentlich fast gar nichts geht. Und es zeigt auf, worauf es ankommt, wenn man in solchen Zeiten bestehen will: Eine Partei muss nützlich sein.
Weichold zeigt, wie dramatisch die Verluste an Mitgliedern in diesem ersten Jahr waren – 85 Prozent; wie vermögenslos die Nachfolgepartei dastand, nachdem sie auch noch versuchte, Geld der Staatspartei SED zu verschieben. Von März bis Dezember 1990 ging zudem die Wählerschaft immer weiter zurück. Bundesweit erzielte die PDS zur ersten Bundestagswahl im erweiterten Deutschland 2,4 Prozent. Und doch formierte sich etwas Neues und Nachhaltiges, was bis heute nachwirkte: eine Führungsmannschaft (tatsächlich noch sehr männerdominiert), eine hinreichend überzeugende Programmatik, eine handlungsfähige Organisationsstruktur, die viel an Selbstorganisation förderte, ein lebendiges Basisleben, dass vor Ort in der Gesellschaft verankert war. Vielleicht nur dazu ein Zitat: «In dieser Zeit entwickelte sich die PDS zur ‚Anwältin der Schwachen‘ und bot in ihren Geschäftsstellen insbesondere kostenlose Rechtsberatung an. Ältere Bürger*innen, Frauen, Alleinerziehende und Jugendliche, Menschen, die von Arbeitslosigkeit bedroht oder betroffen waren, suchten bei der PDS Rat zum Steuerrecht, zum Arbeitsrecht, zum Sozialrecht, zum Mietrecht, zum Eigentumsrecht und zu anderen bundesdeutschen Rechtsvorschriften sowie zu Fragen der Ausbildung oder zu Kreditproblemen.» (S. 37) Diese vier Elemente waren es, die der PDS halfen, in der Bundesrepublik anzukommen, um dazu beizutragen, sie sozial und demokratisch zu verändern. Die Partei DIE LINKE ist Erbin dieser Geschichte und muss jetzt und hier beweisen, dass auch sie in Zeiten der Defensive zu überzeugen, zu motivieren, zu organisieren, zu nützen fähig ist. Das Buch von Jochen Weichold kann dabei helfen.
Jochen Weichold: Die PDS in turbulenten Zeiten. Das erste Jahr der Partei des demokratischen Sozialismus; Manuskripte der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Neue Folge 27, Berlin 2020
Diese Rezension erschien zuerst in Sozialismus, Heft 12/2020.