Nachricht | Die Zukunft der Europäischen Union

Chancen der aktuellen Konferenzdebatte – von Links gesehen

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Helmut Scholz (MdEP)
Helmut Scholz (MdEP) auf der «Konferenz zur Zukunft Europas» Foto: Privat

Am 9. Mai, dem Europatag, hat eine auf mehrere Monate angelegte «Konferenz zur Zukunft Europas» begonnen. Nach einem langwierigen Aushandlungsprozess zu Mandat, Form und Arbeitsweise der Konferenz kann nun die inhaltliche Arbeit beginnen. Bereits jetzt ist klar: Die Konferenz wird nur dann ein Erfolg werden, wenn die Diskussionsergebnisse ernst genommen werden. Alibi-Debatten brauchen wir nicht. Viele Menschen stellen kritische Fragen zur Europapolitik, aber sind bereit, sich konstruktiv für die Stärkung der europäischen Demokratie einzusetzen. Die Ergebnisse des einjährigen Diskussionsprozesses müssen verbindlich sein und in praktische Konsequenzen münden. Das zögerliche Agieren einiger Mitgliedstaaten, die die Ergebnisse der Konferenz lediglich in einen Bericht einfließen lassen wollen, schafft kein Vertrauen. Die Linke wird Impulse geben für eine Veränderung der Europäischen Union und für eine vertiefte Integration.

Zu den Autoren

Helmut Scholz (Jg. 1954) studierte Internationale Beziehungen, ist seit 2009 Abgeordneter des Europäischen Parlaments, Mitglied im Handelsausschuss und im Verfassungsausschuss; aktuell ist er auch als Vertreter der Fraktion THE LEFT (DIE LINKE) als Beobachter im Exekutivausschuss der Konferenz zur Zukunft Europas.

Gerry Woop (Jg. 1968) ist Politikwissenschaftler und ehemaliger Stipendiat der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Er absolvierte am Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik (IFSH) der Universität Hamburg einen Masterstudiengang in Friedens- und Konfliktforschung. Seit 2017 arbeitet er in der Berliner Senatsverwaltung für Kultur und Europa als Europastaatssekretär.