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Menschenrechtsorganisationen und Vertreter der UNO halten dem Staat Israel immer wieder Verstöße gegen internationale Rechtskonventionen vor. Begriffe wie Apartheid, Rassismus und Siedlerkolonialismus gehören zu diesen Anklagen. Israelische Regierungen setzten dem den Vorwurf der Einseitigkeit und Voreingenommenheit entgegen.
Prof. Dr. Norman Paech (Universität Hamburg) analysiert die politischen Auseinandersetzungen: Dabei geht es insbesondere um die Frage der Anerkennung der Rechte und Interessen der verschiedenen Menschengruppen in Israel und Palästina.
Nach einem kurzen historischen Rückblick auf 1948 und 1967 zeichnet Norman Paech die Vorgaben des Völkerrechts nach sowie deren tatsächlichen Beachtung bzw. Verletzung. Schließlich spricht er zum Problem der Apartheid und zur Frage, wie geht man mit den Verletzungen des Völkerrechts um.
Die Veranstaltung fand auf Einladung der Bielefelder Nahost-Initiative, dem Rosa-Luxemburg-Club Bielefeld und der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW am 21. Februar 2023 in Bielefeld statt.
Videomitschitt: Linkes Forum Paderborn (Carsten Schmitt)
