Occupy Wall Street hat die US-amerikanische Politik gehörig aufgemischt. Seit die Proteste gegen die Finanzwelt und ihre politischen Steigbügelhalter im September vergangenen Jahres begannen, hat sich die Bewegung wie ein Lauffeuer über die Vereinigten Staaten ausgebreitet. In hunderten Städten wurden öffentliche Plätze besetzt, Demonstrationen organisiert und Diskussionen veranstaltet.
Auf diese Weise hat die Bewegung die politische Debatte der letzten Monate bestimmt. Die rechte Mediendominanz, die mit dem Aufkommen der Tea-Party-Bewegung immer deutlicher zutage trat, konnte aufgebrochen werden. Damit hat Occupy Wall Street bereits jetzt die politischen Kräfteverhältnisse im mächtigsten Land der Welt grundlegend verschoben.
Mit der polizeilichen Räumung der besetzten Plätze und dem einbrechenden Winter kamen die populären Aktionsformen allerdings einstweilen zum Stillstand. Im Frühjahr wird sich nun entscheiden, ob und wie die „neue Linke“ ihren außerparlamentarischen Kampf gegen soziale Ungleichheit fortsetzt.
In diesem Kontext findet vom 16.-18. März in New York City das Left Forum statt, eine aus der Socialist Scholars Conference hervorgegangene Konferenz der US-Linken, zu der auch in diesem Jahr wieder Tausende Aktivistinnen und Aktivisten erwartet werden. Dabei dürfte die Frage, wie es mit Occupy Wall Street weitergeht, im Mittelpunkt der Diskussionen stehen.
An dieser Debatte wird sich auch die Rosa-Luxemburg-Stiftung beteiligen. Nachdem die Eröffnung des Stiftungsbüros in New York City – das sich mit Nordamerika und den Vereinten Nationen befassen wird – nunmehr unmittelbar bevorsteht, sind die Bedingungen für eine Intensivierung der nordamerikanischen Präsenz günstig.
Auf fünf Podien werden zentrale Fragen der Bewegung zur Diskussion gestellt. Auf dem Panel “Occupy the Banks – what socialists would do with the banking system if they had a chance” werden Michael Krätke (Universität Lancaster, UK), Leo Panitch York University, Toronto), Philipp Hersel (Die Linke) und Albert Scharenberg (RLS-Büro NYC) linke Alternativen zur Dominanz der Finanzmärkte erörtern.
Ein zweiter Schwerpunkt ist die Klimapolitik. Im Vorfeld der – bereits jetzt gescheiterten – internationalen Konferenz organisieren wir ein Podium zu „Rio+20: Towards a Green Capitalism?“ Hier werden Lara Skinner (Global Labor Institute der Cornell University) und Ashwini Sukthankar mit den RLS-Vertretern Steffen Kühne (Akademie für politische Bildung) und Mario Candeias (IfG) die herrschende Klimapolitik kritisieren.
Einen besonderen Akzent setzt das Panel „Black Atlantic: From Berlin to New York City“, auf dem sich Tahir Della von der Initiative Schwarze Menschen in Deutschland (ISD) und Eka Neuman vom Black Liberation Sound System mit den New Yorkern A. Shahid Stover (The Brotherwise Dispatch) und Kazembe Balagun (Brecht Forum) auseinandersetzen werden.
Schließlich gibt es zwei Podien, die sich mit unterschiedlichen Aspekten linker Organisierung befassen. Über „Europäischen Widerstand gegen die Austeritätspolitik“ diskutieren Carla Luís (Portugal), George Stathakis (Griechenland), Teppo Eskelinen (Finnland) und Walter Baier vom Netzwerk „transform!“. Auf einem weiteren Podium werden Christoph Spehr (Die Linke, Bremen), Christina Kaindl (RLS), Cindy Wiesner (Grassroots Global Justice Alliance) und Steve Williams (POWER, San Francisco) die neuen „Chancen für eine linke Entwicklung” ausloten.
Albert Scharenberg und Stefanie Ehmsen
(Ko-Leiter des RLS-Büros in New York City)