Details
Im Juni 2012 fanden in Kambodscha zum dritten Mal Kommunalwahlen statt. Der Wahlverlauf und das Wahlergebnis können als eine Art Vorgeschmack auf die im Juni 2013 stattfindenden Nationalwahlen gedeutet werden. Die Partnerorganisation der Rosa-Luxemburg-Stiftung, das Women‘s Media Center Cambodia (WMC) bietet in ihrer Wahlanalyse einen authentischen, ausführlichen und kritischen Einblick in die Geschehnisse und das Klima im Land. Kambodschas politisches System ist eine konstitutionelle Monarchie. Die Parteienlandschaft ist sehr zersplittert und es bestehen zahlreiche Konfliktlinien. Trotz der Etablierung eines offiziell demokratischen Mehrparteiensystems seit dem Pariser Friedensabkommen 1991 und den ersten unter der United Nations Transitional Authority for Cambodia (UNTAC) Mission im Jahr 1993 organisierten Wahlen konnte Premierminister Hun Sen mit seiner Cambodian People’s Party (CPP) in den vergangenen Wahlen dauerhaft die Regierung stellen. Die CPP wird von der Opposition und Menschenrechtsgruppen für ihre Regierungspraxis stark kritisiert, ihr werden Korruption, Amts- und Machtmissbrauch unterstellt. Auch die Wahlanalyse des WMC erwähnt entsprechende Vorwürfe im Rahmen der Wahl. Gleichzeitig wird ein strukturelles Problem der kambodschanischen Parteipolitik aufgezeigt: das Fehlen programmatischer Inhalte aller Parteien, für die die Wähler_innen sich entscheiden können. Weitere interessante Hinweise liefert die Analyse in Hinblick auf die Beteiligung von Frauen an der Wahl, zum einen als Kandidatinnen, zum anderen als Wählerinnen. In diesem Sinne plädiert WMC für eine generelle Stärkung der demokratischen Instanzen und Beteiligungsmöglichkeiten auf der lokalen Ebene und fordert dabei insbesondere die Stärkung von Frauen ein.
Zum vollständigen Text in englischer Sprache: WMC-Analyse Kommunalwahlen Kambodscha
