Nachricht | Staat / Demokratie Rechtspolitik und Menschenrechte

Buchvorstellung mit dem Ex-Justizminister Volkmar Schöneburg

Im Verlag WeltTrends ist Mitte 2014 das von Volkmar Schöneburg herausgegebene Buch „Rechtspolitik und Menschenwürde. Reden, Aufsätze und Interviews zu Geschichte, Verfassung und Strafvollzug“ erschienen. Für die Rosa-Luxemburg-Stiftung war das Erscheinen dieses Band Anlass zu einer Präsentation und Diskussion des Buches  im Literaturladen Buchhandlung Wist in Potsdam.

Um das Begriffspaar Rechtspolitik und Menschenwürde kreisen die Beiträge von Volkmar Schöneburg. Sie belegen eindrucksvoll sowohl die argumentative Kraft als auch die praktische Relevanz einer linken, emanzipatorischen Rechtspolitik. Reden, Aufsätze und Interviews zu Fragen der Verfassung, des Strafrechts, des Strafvollzugs und zur Sicherheitsverwahrung sind in dem gestern Abend vorgestellten Band des früheren Ministers der Justiz des Landes Brandenburg versammelt.

In der Diskussion nach seiner Lesung äußerte sich Schöneburg u.a. zum in der jüngsten Vergangenheit viel diskutierten Begriff „Unrechtsstatt DDR“. Als Wissenschaftler lehne er den politisch motivierten Begriff ab. Es gäbe keine wissenschaftlich haltbare Definition für diesen Terminus. Auch der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages habe im März 2009 diesen Begriff abgelehnt. Auch in der internationalen Diskussion gäbe es dazu keine Entsprechung. In der Diskussion wurde in diesem Zusammenhang auf eine Publikation der RLS Brandenburg verwiesen, die ebenfalls im Verlag WeltTrends 2012 erschienen ist. Der Band „Unrechtsstaat DDR? Sichtweisen in europäischen Nachbarstaaten“ ging auf eine Konferenz der RLS zurück, die im gleichen Jahr in Potsdam stattgefunden hatte.

Schöneburg äußerte sich in seiner Buchpräsentation weiter zu Fragen der Resozialisierung von Straftätern sowie zu seinem Gutachten aus dem Jahre 1988 zum Szenarium von Heiner Carow zum 1989 uraufgeführten DEFA-Film „Coming out“. Diese Gutachten ist neben zahlreichen weiteren Texten in diesem Band abgedruckt.