Die Rosa-Luxemburg-Stiftung veröffentlicht in Kooperation mit der «Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik e.V.» eine Studienreihe zu den Herausforderungen eines Industrieumbaus, der soziale und ökologische Aspekte miteinander verbindet.
Um die angestrebten Klimaziele bis 2045 erreichen zu können, bedarf es tiefgreifender Veränderungen in der Technologie-, Industrie-, Wirtschafts- und Arbeitspolitik. Ein ökologischer Umbau der Industrie kann aber nur als Teil einer sozial-ökologischen Transformation gelingen, soll er von den Beschäftigten nicht als Bedrohung empfunden werden. Das Ökologische geht nur mit dem Sozialen, und das Soziale geht nur mit dem Ökologischen.
Die im Rahmen des Projekts „Sozial-ökologische Transformation der deutschen Industrie“ erschienenen Studien werfen jeweils einen spezifischen Blick auf die relevanten Themenfelder. So entstanden drei Sachstandsanalysen mit einer Zwischenbilanz der technologischen und politischen Herausforderungen in der Chemie-, Stahl- und Automobilindustrie sowie den Strategien maßgeblicher Akteur*innen. Erstmals beleuchtet zudem eine Studie den Reformbedarf in der Arbeitspolitik, die eine Schlüsselrolle bei der Verwirklichung des sozial-ökologischen Industrieumbaus spielen wird. Die klimapolitischen Rahmenbedingungen des Industrie-Umbaus, die Rolle von Wasserstoff sowie der Diskussionsstand zu den Problemen des EU-Emissionshandels und des geplanten CO2-Grenzausgleichs-Mechanismus sind Gegenstand weiterer drei Studien.
Einen zusammenfassenden und strukturierten Überblick über die oben genannten Publikationen bietet die Studie «Auf dem Weg zur klimaneutralen Industrie? Was läuft, wo es hakt, worauf es jetzt ankommt» von Steffen Lehndorff.
„Der Überblick über die Einzelstudien führt zu offenen, teils strittigen Fragen und offenbart Politikdefizite auf einigen der großen Baustellen, die für die sozial-ökologische Transformation der Industrie unmittelbar und ganz praktisch relevant sind. Dabei geht es um die umwelt- und arbeitspolitischen Bedingungen, an die die erheblichen staatlichen Unterstützungsleistungen für Unternehmen geknüpft werden sollten. Es geht ebenso um die Stärkung der Tarifbindung durch Tariftreueregelungen und Allgemeinverbindlichkeitserklärungen bis hin zu einer umverteilungsbasierten Erhöhung der Steuereinnahmen, die eine Finanzierung der riesigen öffentlichen Ausgabenprogramme erst ermöglicht. All dies wird nur gelingen können, wenn staatliches Handeln durch das Engagement gesellschaftlicher Akteur*innen in Betrieben, Branchen, Kommunen und Regionen unterstützt und vorangetrieben wird“, sagt Steffen Lehndorff, Wirtschaftswissenschaftler und Autor der Studie.
Die jetzt erschienenen Online-Publikationen geben einen guten Überblick und verständliche Zusammenfassung des Stands der Dinge und dienen gleichzeitig als Orientierung und Handreichung für gesellschaftliche Akteur*innen, ohne deren Engagement die sozial-ökologische Transformation der Industrie nicht gelingen kann: in der Umweltbewegung und in den Parteien, in Kammern und Arbeitsagenturen, in der Regional- und Kommunalpolitik – und last not least in Gewerkschaften und Betriebsräten.
Die Studien des Projekts finden Sie im Dossier „Industrie for Future“. Zwei weitere Studien zum Umbau in der Automobil- und in der Stahlindustrie erscheinen dort in Kürze.
Steffen Lehndorff und Autor*innen weiterer Studien stehen Ihnen für Fragen und Gespräche zur Verfügung.
Jannine Hamilton
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