"Die Finanzmärkte kontrollieren statt die Bevölkerung von Schuldnerstaaten auszupressen" – unter diesem Titel hat der Wissenschaftliche Beirat von Attac heute ein Argumentarium zur Krise veröffentlicht. Die Veröffentlichung wird unterstützt von der Rosa-Luxemburg-Stiftung.
Der Beirat versteht dieses Papier als Notruf. Elmar Altvater, Mitglied im Wissenschaftlichen Beirat von Attac: "Diese vorherrschende Krisenpolitik nimmt für eine brüchige Stabilisierung der Finanzmärkte einen frontalen Angriff auf Einkommen, Arbeitsplätze, soziale Errungenschaften und demokratische Teilhaberechte in Kauf. Diese blinde Zerstörung kann nicht hingenommen werden. Weder in Griechenland heute, noch in Portugal, Irland, Italien oder Spanien morgen oder in Frankreich und Deutschland übermorgen. Die entfesselten Finanzmärkte und die Akteure auf ihnen müssen zivilisiert, kontrolliert und strikt reguliert werden."
In dem Papier entwickelt der Beirat zehn Argumente, mit denen er den Charakter der Krise, die gravierenden Mängel der vorherrschenden Krisenpolitik sowie den Ernst der Lage verdeutlicht. Birgit Mahnkopf, ebenfalls Mitglied im Wissenschaftlichen Beirat: "Was es braucht, ist eine gänzlich andere Krisenpolitik, nämlich eine im Interesse der Menschen und nicht der Banken. Statt immer weitere Milliarden in den Bankensektor zu pumpen, müssen die Banken, die too big to fail sind, endlich zerlegt werden, damit sie nicht mehr in der Lage sind, die Politik zu erpressen."
Das Papier endet mit einem eindringlichen Appell, Widerstand gegen die Krisenpolitik in der EU zu leisten. Der Druck von unten, der in Athen und Madrid spürbar ist, müsse auch auf die Plätze in Berlin, Brüssel, Frankfurt und Paris getragen werden. Passend dazu findet am Samstag, 15. Oktober, ein internationaler Aktionstag statt, an dem sich auch Attac beteiligt. Steffen Stierle, Mitglied im Koordinierungskreis von Attac: "Am Samstag werden wir unseren Unmut über die Angriffe gegen soziale und demokratische Rechte in vielen europäischen Städten zum Ausdruck bringen. Die Krisenpolitik von EU, Zentralbank und Internationalem Währungsfonds ist sozial unverantwortlich und ökonomisch unsinnig. Sie hat nur einen Zweck: die Kosten der Krise sollen nach unten umverteilt werden. Darüber empören wir uns, dagegen leisten wir Widerstand."
Kontakt und Vermittlung von Interviews:
Steffen Stierle, Koordinator Wissenschaftlicher Beirat von Attac / Attac-Koordinierungskreis, Tel. 0170 4451 755, steffen.stierle@attac.de
Kontakt Rosa-Luxemburg-Stiftung:
Stefan Thimmel, Politische Kommunikation, Tel. 030 44310-434, thimmel@rosalux.de
Im Internet:
Papier des wissenschaftlichen Beirats von Attac
www.rosalux.de/publication/37893
* Aktionstag 15. Oktober 2011:
www.attac.de/europaweiter-aktionstag/
* Krisenanhörung im GRIPS-Theater Berlin:
www.attac.de/krisenanhoerung