Der Autor Prof. Dr. Michael Schäfer (FH Eberswalde) hat heute in Berlin seine aktuelle Studie „Daseinsvorsorge – Oberstes Gebot für jede Kommunalreform: Prämissen für die aufgabenorientierte Ausgestaltung von kommunalen Funktional- und Strukturreformen“ vorgestellt. Dr. Dagmar Enkelmann, Vorsitzende der Stiftung, erörterte in ihrer Begrüßung die inhaltlichen Diskussionsfelder, die sich aus der Studie ergeben.
Die Studie ist in Kooperation von Rosa-Luxemburg-Stiftung und den LINKE-Landtagsfraktionen in Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Thüringen entstanden. Der Autor formuliert darin 19 Voraussetzungen, die für das Gelingen zukünftiger Kommunalreformen nötig sind.
„Da der Mensch im Zentrum von Reformen auf kommunaler Ebene steht, ergibt sich aus dieser Sicht folgerichtig, dass die Daseinsvorsorge unter allen kommunalen Aufgaben die höchste Priorität hat. Es geht mir darum, mit vorliegender Expertise das Bewusstsein dafür zu wecken, dass die anstehenden kommunalen Funktional- und Strukturreformen die Optimierung der Rahmenbedingungen für die kommunale Daseinsvorsorge zum Gegenstand und zum Ziel haben müssen“, so Schäfer.
Mit der Studie liegt eine umfassende Betrachtung vergangener Reformen ebenso vor, wie Prämissen, die für zukünftige Reformen gelten müssen.
„Die Studie bietet eine gute Grundlage um sich über Kommunalstrukturen auszutauschen. Eine der wichtigen Fragen dabei ist, ob die Trennung in freiwillige und kommunale Pflichtaufgaben zukünftig noch haltbar und sinnvoll ist. Denn auch und gerade die bislang freiwilligen Aufgaben, wie Kultur und der Nahverkehr sind doch die Elemente, die unsere direkte Umgebung lebens- und liebenswert machen“, so Enkelmann.
Ab sofort stehen Ihnen eine Kurz- und die Langfassung der Studie online im Volltext zur Verfügung.
Mit bestem Gruß
Jannine Hamilton
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