Publikation Soziale Bewegungen / Organisierung - International / Transnational - Afrika To Cope or not to Cope? – das politische Koordinatensystem Südafrikas ist in Bewegung geraten

Im Dezember 2008 gründete sich die Partei Congress of the People (COPE) und spaltet damit den African National Congress (ANC). »standpunkte international« 2-08 von Arndt Hopfmann und Gerd-Rüdiger Stephan

Information

Reihe

Standpunkte international

Autor/innen

Gerd-Rüdiger Stephan, Arndt Hopfmann,

Erschienen

Dezember 2008

Bestellhinweis

Nur online verfügbar

Zugeordnete Dateien

»An historischer Stelle, im südafrikanischen Bloemfontein, fand vom 13. bis 16. Dezember 2008 der Gründungsparteitag einer Partei statt, die sich Congress of the People (COPE) nennt. Damit ist die sich abzeichnende Spaltung des African National Congress (ANC) letztendlich vollzogen.

Begonnen hatte diese Entwicklung schon vor geraumer Zeit. Eine reale politische Option wurde sie jedoch spätestens in der zweiten Amtsperiode von (Ex-)Präsident Thabo Mbeki. Nach 2004 kulminierte eine Reihe von Kontroversen innerhalb des ANC. Die wachsenden Spannungen zwischen den verschiedenen Gruppierungen wurden zunehmend in die Öffentlichkeit getragen und führten vermehrt auch zu handgreiflichen Konfrontationen zwischen den Anhängern der verfeindeten Lager. Im Zentrum aller Spannungen stand das Verhältnis zwischen den Partnern der regierenden Dreierallianz aus ANC, Kommunistischer Partei (SACP) und dem Gewerkschaftsdachverband COSATU. Während die im Präsidialamt versammelten engsten Vertrauten des damaligen Präsidenten Mbeki zu einem mehr und mehr elitären Club von Entscheidungsträgern avancierten, sahen sich die Allianzpartner, aber auch die Parteigruppierungen des ANC zunehmend an den Rand gedrängt und zu bloßen Erfüllungsgehilfen für eine in weiten Bereichen neoliberale Politik degradiert, die sie selbst nicht mehr wirksam zu beeinflussen, geschweige denn grundlegend zu ändern vermochten.

Würde diese Tendenz nicht gestoppt – das war insbesondere den Generalsekretären von SACP, Blade Nzimande, und COSATU, Zwelinzima Vavi, sehr klar – wäre innerhalb der Allianz die Umsetzung eigener politische Konzepte nicht nur unmöglich, auch ihre Organisationen würden in der öffentlichen Wahrnehmung irreparabel beschädigt. Alles hing also davon ab zu verhindern, dass der autokratische Regierungsstil Mbekis von dessen Nachfolger im Amt fortgesetzt wird. Darüber, wer dies sein könnte, wurde allerdings nicht erst mit den Parlamentswahlen 2009, sondern bereits durch die Wahl eines neuen ANC-Präsidenten auf dem Parteitag Ende 2007 entschieden.«

Link für Dateidownload folgtWeiter im PDF