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Jenny Marx Gesellschaft 19. 05. 2009
Finanzkrise überwinden - Eigentumsfrage stellen
Etwa hundertfünfzig interessierte Bürger nahmen am 18. Mai 2009 an einer Veranstaltung der Jenny Marx Gesellschaft in Koblenz zur aktuellen Wirtschafts- und Finanzkrise teil.
Der Kapitalismus sei in schlechter Verfassung, lautete die Ausgangsthese von Sahra Wagenknecht, Mitglied des Vorstands der Partei DIE LINKE, die über ihr jüngst erschienenes Buch “Wahnsinn mit Methode. Finanzcrash und Weltwirtschaft” referierte. Erwartet würden 2010 mehr als fünf Millionen Arbeitslose in Deutschland. Export- und Binnenmarktabsatz schrumpften derzeit trotz Konjunkturprogramm weiter. Dies sei auch kein Wunder, denn die Maßnahmen der Bundesregierung seien völlig unzulänglich sowohl vom Umfang, als auch von Struktur und Zielrichtung her. Statt in Köpfe würde in Beton investiert. Statt die unteren und mittleren Schichten der Bevölkerung zu stärken, um Nachfrage zu stimulieren, würde die reiche Oberschicht mit Milliarden-Geschenken bedacht, die sich wohl kaum für eine weitere Luxus-Yacht ausgeben würden. Stattdessen würden sie nur erneut versuchen, ihre Profite durch Finanzgeschäfte zu vergrößern und damit den Boden für die nächste Finanzkrise bereiten.
Nach der Bundestagswahl sei eine “Agenda 2020” zu befürchten, die sich im Vergleich zur “Agenda 2010” wie ein Kinderspiel ausnehmen werde. Berechtigterweise sagen renommierte Wirtschaftswissenschaftler angesichts der Dimension der Krise “ein verlorenes Jahrzehnt” voraus. Verantwortlich für die aktuelle Krise machte sie vor allem die vorhandenen gesellschaftlichen Kapital- und Machtverhältnisse. Die derzeitige Ausrichtung der Unternehmen auf reine Profitmaximierung mache ein wirkungsvolles Umsteuern zur Bekämpfung die Krise unmöglich. Daher müsse die Erpressungsmacht großer Kapitalgesellschaften aufgehoben werden, sowohl durch eine andere Eigentumsstruktur, als auch durch eine Neuorientierung auf das Gemeinwohl und soziale Kriterien wie den Erhalt von Arbeitsplätzen. Erreichbar sei dies durch die Mobilisierung und Unterstützung sozialer Bewegungen und Gewerkschaften sowie durch vielfältige Proteste auch auf der Straße.
