Publikation Staat / Demokratie - Parteien / Wahlanalysen - International / Transnational - Europa - Europa / EU - Frankreich-Wahl 2017 Die Rückkehr der Modernisten

Emmanuel Macron ist der neue Shootingstar in der französischen Politik. Seine Wahl könnte das politische System grundlegend verändern.

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Felix Syrovatka,

Erschienen

März 2017

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Emmanuel Macron ist der neue Shootingstar in der französischen Politik. Wie kein anderer hat er die politische Landschaft verändert und sich von einem politischen Außenseiter zum Anwärter auf das Amt des Staatspräsidenten Frankreichs hochgearbeitet. Er ist derzeit der der erfolgversprechendste Kandidat für den Posten im Élysée-Palast und führt mit deutlichem Abstand die Umfragen an.

Sein kometenhafter Aufstieg fällt in eine Zeit, in der das politische System Frankreichs in einer schweren Krise steckt. Der Niedergang der beiden Staatsparteien, der sozialdemokratischen Parti Socialiste (PS) und den konservativen Les Républicains (LR), bedeutet den Zusammenbruch des über Jahrzehnte stabilen Zwei-Parteien-Systems. Dieser Zerfallsprozess öffnete jedoch auch Raum für die Erneuerung kleiner Parteien oder den Aufstieg neuer politischer Kräfte. Selten ist dies so deutlich geworden wie im aktuellen Präsidentschaftswahlkampf. Mit Marine Le Pen und Emmanuel Macron führen zwei politische «Außenseiter» die Umfragen an, die bisher nicht im politischen System Frankreichs vertreten sind. Beide sind damit in erster Linie Profiteure der Krise des alten politischen Systems, stehen jedoch gleichzeitig für neu entstandene «Konfliktlinien im Kapitalismus » (Kocka 2017; Zürn 2016). Während im öffentlichen Diskurs der Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit in den Hintergrund gerückt zu sein scheint, dominieren im Präsidentschaftswahlkampf Fragen zu Migration und zur Verlagerung nationalstaatlicher Kompetenzen auf die europäische Ebene. In beiden Fragen stehen sich Macron und Le Pen wie zwei Pole gegenüber. Die zunehmende gesellschaftliche Polarisierung zwischen «progressivem Neoliberalismus und reaktionärem Populismus» (Fraser 2017) scheint in Frankreich ihren politischen Ausdruck in den derzeit aussichtsreichsten KandidatInnen für das Präsidentenamt zu finden. Emmanuel Macron repräsentiert dabei den linksliberalen und kosmopolitischen Pol der französischen Gesellschaft: proeuropäisch, liberal und wirtschaftsfreundlich. Mit seiner «Bewegung» «En Marche!» vereint er eine Vielzahl an politischer und medialer Prominenz ganz unterschiedlicher politischer Herkunft. Seine Wahl könnte das politische System grundlegend verändern und den Niedergang der französischen Sozialdemokratie besiegeln (Syrovatka 2016b). Im Folgenden wird daher sein Aufstieg zum Präsidentschaftskandidaten nachgezeichnet, sein politisches Programm erörtert und seine Rolle im politischen System Frankreich analysiert.
 

Felix Syrovatka studierte Politikwissenschaften im Marburg, Rennes (Frankreich) und Berlin. Derzeit promoviert er zur Europäischen Arbeitsmarktpolitik an der Universität Tübingen. Er ist zudem Autor des Buches «Die Reformpolitik Frankreichs in der Krise».