Publikation Soziale Bewegungen / Organisierung DIE WACHSENDE SOZIALE KLUFT ZWISCHEN SPANIEN UND EUROPA. PERSPEKTIVEN IN DER EUROPÄISCHEN UNION

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Oktober 2003

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DER SOZIALE SCHUTZ IN SPANIEN

Eine wirkliche Annäherung an die Europäische Union (EU) setzt voraus, dass Länder wie Spanien, die über eine schwächere Wirtschaftskraft verfügen, den Wohlstand ihrer Bevölkerung allmählich an die durchschnittlichen Parameter der Gemeinschaft angleichen können. Zu den wichtigsten Aspekten einer wirklichen Annäherung gehört unseres Erachtens der soziale Schutz, der als Gesamtheit der öffentlichen Ausgaben für soziale Bedürfnisse verstanden wird.

Im Folgenden sollen die wesentlichen Merkmale des sozialen Schutzes in Spanien im Vergleich zur EU dargestellt werden, um zu zeigen, dass in unserem Land eine starke Kluft im Bereich der sozialen Ausgaben besteht und dass sich diese Kluft in den letzten Jahren kontinuierlich verstärkt hat. Wir haben uns seit 1993 unter der Regierung der Sozialistischen Partei (PSOE) und noch stärker seit 1996 unter den konservativen Regierungen der Volkspartei (PP) im Bereich des sozialen Schutzes von Europa immer weiter entfernt.

Diese Regierungen haben nach und nach eine Steuerpolitik eingeführt, die zu einer niedrigeren Besteuerung von Spitzeneinkommen und Kapitalerträgen sowie zu einer raschen Senkung des öffentlichen Defizits geführt hat, wodurch eine tiefe Kluft im Bereich der Technologie und des Humankapitals im Vergleich zur EU entstanden ist, die wiederum die Effizienz unserer Wirtschaft behindert und eine Verschärfung der sozialen Defizite bewirkt, die uns von Europa trennen. ...

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