Publikation Gesellschaftliche Alternativen - Sozialökologischer Umbau - COP 23 - Klimagerechtigkeit Vom Mythos des «Klimaretters»

Die sozial-ökologischen Schattenseiten des deutschen Kapitalismus

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Analysen

Autor

Tobias Haas,

Erschienen

Oktober 2017

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Deutschland – ein klimapolitisches Wintermärchen

Es war einmal ein Land in der Mitte Europas, das aus seinen Fehlern gelernt hatte. Durch die schmerzhafte Aufarbeitung seiner schrecklichen Geschichte geläutert, konnte es seinen Nachbarn in den stürmischen Zeiten der «großen Rezession» (die Finanz- und Wirtschaftskrise seit 2008) den Weg zeigen: im Fußball sowohl bei den Damen als auch bei den Herren; im großmütigen Umgang mit Geflüchteten; in der Vernunft und Ruhe seiner Regierungschefin, die seit dem Amtsantritt des Wahnsinnigen in Washington den Titel «Anführerin der freien Welt» übernommen hatte; und natürlich im Bereich der Umwelt- und besonders der Klimapolitik, in dem dieses Land schon seit Jahrzehnten als Vorreiter anerkannt wurde. Schon lange bevor ebenjene Regierungschefin beim G8-Gipfel in Heiligendamm von der Boulevardpresse zur «Klimakanzlerin» ausgerufen wurde, besaß dieses glückliche Land einen fast schon mythischen Status als Klassenprimus bei den alljährlichen UN-Klimaverhandlungen.

Und als Donald Trump dann Anfang Juni 2017 den Ausstieg der USA aus dem Pariser Klimaabkommen bekanntgab, war klar: Jetzt ruhen die Hoffnungen der Welt auf den schmalen Schultern dieses Landes. Jetzt muss Deutschland endlich das tun, was es in der Vergangenheit immer wieder versucht hat – die Welt zu führen, in diesem Fall heraus aus dem Fossilismus, hinein in die Welt der erneuerbaren Energien und des grünen Wachstums, kurz, hinein in die Welt des Klimaschutzes. Und um diese Weltmarktführerschaft im Klimaschutz gebührend zu feiern, trifft sich dieses Jahr die Weltgemeinschaft in Bonn zur 23. Vertragsstaatenkonferenz der UN-Klimarahmenkonvention, zwar unter der Präsidentschaft Fidschis, aber eben in Bonn. Im Rheinland. Einem der großen deutschen Braunkohlereviere.

Ein Wintermärchen, ganz in braun? Vor allem dies: ein Märchen. Im Folgenden werden wir zeigen, dass Deutschland eben gerade kein Öko-Vorreiter, kein Klimaschutzchampion ist, sondern ein Land, dessen Reichtum auf einem sozial und ökologisch zutiefst zerstörerischen Wirtschaftsmodell basiert; dass Deutschlands Weltmeisterschaft sich auf die Braunkohleförderung bezieht und nur bedingt auf den Ausbau erneuerbarer Energien; und dass es noch viel zu tun gibt, wenn wir wollen, dass Anspruch und Wirklichkeit hierzulande endlich zusammenpassen.

Tadzio Müller (Berlin, September 2017)
 

Inhalt

1 Einleitung
2 Kapitalismus und Umweltbewegung in Deutschland
3 Klima-Vorreiter Deutschland?
3.1 Der Ökolichtblick: die begonnene Stromwende
3.2 Freie Fahrt für freie Bürger: die ausbleibende Verkehrswende
3.3 Die ausbleibende Agrarwende
3.4 Die Kehrseite der deutschen Exportwirtschaft: die Rohstoffpolitik
3.5 Der Klimachampion verfehlt seine Ziele
4 Das Scheitern der deutschen Klimapolitik