Publikation Europa / EU - Stadt / Kommune / Region EU und Kommune

Workshopkonzept für die Bildungsarbeit in der Kommune

Information

Reihe

Bildungsmaterialien

Autor/innen

Björn Reichel, Christian Richter, Sebastian Wormsbächer,

Herausgeber/ innen

Katharina Weise,

Erschienen

Januar 2018

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Nur online verfügbar

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Die Europäische Union (EU) spielt in der Kommune eine zunehmend große Rolle: Sie nimmt direkt oder indirekt Einfluss auf die kommunale Selbstverwaltung und verändert durch ihre Reglements, Rechtsvorschriften und Initiativen kommunalpolitisches Handeln von Grund auf. Das betrifft nicht nur das Verwaltungshandeln, sondern auch die Prozesse der politischen Willensbildung vor Ort. Zwar hat sich das Gestalten politischer Vorhaben in den Kreisen und Gemeinden vor Ort schon immer von anderen Ebenen der politischen Willensbildung unterschieden. Doch im Zusammenspiel mit der EU-Politik ist der kommunalpolitische Handlungsrahmen sowohl für Mandatsträger*innen, Expert*innen und kommunalpolitische Akteure als auch für Interessierte zunehmend unsicher geworden. Eine zusätzliche Verunsicherung stellt in diesem Zusammenhang der Auftrieb populistischer EU-skeptischer Akteure dar. Ihre Kritik an der EU setzt dabei zwar an unterschiedlichen Punkten an, im Vordergrund steht aber, die EU für alle möglichen Probleme in der Kommune und darüber hinaus verantwortlich zu machen. Denn auch wenn die EU für manche dieser Entwicklungen eine Mitverantwortung trägt, ist diese Form des EUSkeptizismus, die allein auf Abschottung und Ausgrenzung setzt, hochgradig destruktiv. Linkes kommunalpolitisches Handeln sollte diesem «Skeptizismus» entgegentreten und entschieden an einer progressiven, dezidiert linken europäischen Perspektive festhalten, um nicht nur die Probleme, sondern auch die Möglichkeiten kommunaler Politik im Rahmen der EU zu erkennen und zu nutzen.

Das vorliegende Bildungsmaterial soll dafür einen Grundstein legen und bietet Interessierten einen einfachen und übersichtlichen Zugang zum Thema «EU» und «EU-Skeptizismus» aus kommunalpolitischer Perspektive. Es informiert über die engen Verschränkungen zwischen der EU und den Kommunen, diskutiert Handlungsund Gestaltungsoptionen, insbesondere im Hinblick auf EU-skeptische Einstellungen, und zeigt anhand von Praxisbeispielen, wie dieses Wissen für die konkrete Arbeit vor Ort genutzt werden kann. Erklärungsbedürftige Begriffe sind im Folgenden mit einem «→» gekennzeichnet und können im Glossar nachgeschlagen werden.