Publikation : Haushalten mit links

Trotz der gegenwärtigen rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen bestehen auf kommunaler Ebene deutlich wahrnehmbare Gestaltungsspielräume. Diese können auch für linke Projekte genutzt werden. Gerade die Kommunen tragen viel zur Gestaltung der Arbeits- und Lebensbedingungen in unserer Gesellschaft bei. Insofern ist es folgerichtig, dass vorrangig auf kommunaler Ebene Projekte zur Ausgestaltung von sozialer Gerechtigkeit umgesetzt werden können. Wer Kommunalpolitik aktiv gestalten will, braucht Kenntnisse im Kommunalrecht und vor allem im kommunalen Haushaltsrecht. So vielfältig und spannend Kommunalpolitik auch sein mag, ohne Geld geht es im Regelfall nicht. Und deshalb sollten die Akteur_innen wissen, wie sich die Kommunen finanzieren, wo Gestaltungsspielräume liegen und wie das Geld am wirksamsten für Projekte eingesetzt werden kann.

Vor dem kommunalen Haushaltsrecht haben viele Kommunalpolitiker_innen und Einwohner_innen hohen Respekt – und eine gewisse Distanz. Deshalb besitzen insbesondere die Verwaltungen hier ein Informations- und Wissensmonopol. Dabei ist es gar nicht so schwer, sich dem kommunalen Haushaltsrecht zu nähern – wenn man sich auf Schwerpunkte und das Wesentliche konzentriert und sich nicht im Dschungel der Nebensächlichkeiten verläuft.

Mit diesem Buch soll Lust auf das kommunale Haushaltsrecht gemacht werden. Ich konzentriere mich auf Grundzüge und unternehme nicht den Versuch, das kommunale Haushaltsrecht in seiner ganzen Vielfalt und in allen Details darzustellen. Deshalb arbeite ich mit Vereinfachungen. Und ich verweise bewusst nur sporadisch auf Rechtsquellen, Urteile und wissenschaftliche Literatur. Ich möchte mit dem Buch vorrangig ehrenamtliche Kommunalpolitiker_innen und interessierte Einwohner_innen erreichen. Wer vertieft ins kommunale Haushaltsrecht einsteigen will, hat eine große Auswahl von Fachliteratur.

Frank Kuschel