Publikation : Für die verbindende, neue Klassenpolitik und für einen klugen linken Populismus

Die Welt befindet sich im rapiden Umbruch. Die kaum überwundene ökonomische Krise kehrt massiv zurück. Sie verschränkt sich mit vielen anderen Facetten: Prekarisierung und Unsicherheit durch Arbeitsmarktreformen, Sozialabbau, Mietenexplosion und die Digitalisierung haben eine Krise des sozialen Zusammenhalts zur Folge. Daraus entstanden ist eine Krise der repräsentativen Demokratie, die die politischen Parteiensysteme im „Westen“ in teilweise atemberaubendem Tempo umpflügt und zum weltweiten Aufstieg von extrem rechten Kräften geführt hat. Die neoliberale Art und Weise, wie der Arbeitsmarkt und wohlfahrtstaatliche Arrangements
umstrukturiert werden, verschärft die Krise der sozialen Reproduktion. Mit dem relativen Abstieg der USA und dem Aufstieg Chinas geht ein neuer kalter Wirtschaftskrieg einher, der die Welt immer stärker in eine Aufrüstungsspirale und einen Wettbewerb um Ressourcen und Hochtechnologien hineinzieht.

All dies findet im Kontext einer sich immer stärker zuspitzenden Klimakrise statt, die das Ergebnis eines kapitalistischen Systems ist, das auf einem endlichen Planeten auf endloses Wachstum angewiesen ist. In dieser extremen Krisensituation braucht es eine starke demokratisch-sozialistische Linke, die ein breites gesellschaftliches Bündnis knüpft, die Machtfrage stellt und die unhaltbaren Verhältnisse grundlegend transformiert. Die LINKE in Deutschland steht vor der Herausforderung, eine Strategie zu finden bzw. weiterzuentwickeln, um diese Aufgabe meistern zu können. Zugleich befinden sich sowohl Bundestagsfraktion als auch Partei in einem Umbauprozess. Der folgende Text versteht sich als ein Beitrag zur Strategiediskussion der LINKEN für eine starke linke Politik in Deutschland.