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Landespolitische Themen, Strukturen und Prozesse stehen im Fokus der Analysenreihe #Ländersache. Landtagswahlen sind immer auch Kristallisationspunkte politischer Debatten, Entwicklungen und Entscheidungen. Deswegen blicken wir im Vorfeld dieser Wahlen auf Herausforderungen und politische Chancen auf Landesebene.
Die Landtagswahl im einwohnerstärksten Bundesland Nordrhein-Westfalen am 15. Mai 2022 steht im Zeichen der (hoffentlich endenden) Corona- Pandemie und des Regierungswechsels auf Bundesebene 2021. Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen wird in der Regel eine besondere bundespolitische Bedeutung zugesprochen, in der Vergangenheit wurden sie gern als «kleine Bundestagswahlen» bezeichnet. Auch wenn sie das aus verschiedenen Gründen nicht sind, Signalwirkung für die Bundespolitik wird die Wahl ganz sicher haben. Und sie wird, weit mehr noch als bisherige Landtagwahlen in Nordrhein-Westfalen, von bundespolitischen Fragestellungen und Trends bestimmt sein. Vielleicht nicht nur im Wahlkampf und bezogen auf das Ergebnis der Wahl, sondern insbesondere hinsichtlich der anschließenden Regierungsbildung in Düsseldorf.
Der Versuch, in dieser #Ländersache auch der politischen Lage in Nordrhein- Westfalen gerecht zu werden, muss also dazu führen, diejenigen bundespolitischen Trends und Entwicklungen in den Blick zu nehmen, die manche landespolitische Frage überlagert haben oder noch überlagern werden. Für politische Beobachter*innen ist die Wahl in Nordrhein-Westfalen zweifellos die bedeutsamste Wahl in Deutschland im Jahr 2022.
Zum Autor:
Andreas Thomsen ist Soziologe. Bis September 2021 leitete er das Europabüro der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Brüssel. Seitdem ist er als stellvertretender Leiter des Bereichs Bundesweite Arbeit der Rosa-Luxemburg- Stiftung in Berlin tätig.