Publikation Umstrukturierungen im sozialen Bereich im Spiegel des Neoliberalismus. Versuch einer kritischen Skizzierung am Beispiel der Situation behinderter Menschen

Hochschulschriften der Rosa Luxemburg Stiftung Band 03. Autor*innen: Carsten Herzog und Bernd Müller

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Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen ,

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Gegenwärtig ist eine drastische Entwicklung in Richtung einer Restriktionspolitik im Sozialbereich feststellbar. Mit der Neuformulierung der §§93ff. Bundessozialhilfegesetz (BSHG), die ab 1. Januar 1999 in Kraft traten, wurde der Wettbewerb in das Sozialwesen eingeführt und der Abschied vom Bedarfsdeckungsprinzip vollzogen. Dies ist als ein Versuch der Ausgrenzung auf Hilfe angewiesener Menschen aus der Eingliederungshilfe zu werten, als eine massive Bedrohung und Verschlechterung der Lebenssituation behinderter Menschen, daß heißt ihrer Autonomie und gesellschaftlichen Teilhabe. Die in der Gesetzesnovellierung geforderte Vereinbarung über Qualitätssicherung im sozialen Bereich erfolgt dabei vor dem Hintergrund eines härteren Sparkurses im Sektor der sozialen Dienstleistungen. Durch diese Neufassung der §§93ff. BSHG wird somit die Gefahr noch tieferer Einschnitte in den Bereich der Behindertenhilfe größer, da die Tendenz droht, Qualität zunehmend mit Wirtschaftlichkeit gleichzusetzen bzw. darauf zu reduzieren. Das Ergebnis ist u. a. eine zunehmend auf Ausgrenzung und Behindertenfeindlichkeit abzielende Politik.

Inhalt

  • Einleitung (S. 9)
  • Tätigkeits- und persönlichkeitstheoretische Überlegungen zur Entwicklung des Menschen, seiner psychischen Prozesse und deren Beeinträchtigung (S. 15)
  • Grundlegende Überlegungen zu einer marxistischen Theorie der Persönlichkeit (S. 17)
    • Implikationen der sechsten These über Feuerbach (S. 20)
    • Das Paradoxon der allgemeinen Theorie vom Individuellen (S. 24)
  • Psychologische Begriffe zur Klärung des Persönlichkeitsproblems (S. 27)
    • Phylogenetische Aspekte der Tätigkeit (S. 28)
    • Tätigkeit und Persönlichkeit (S. 37)
    • Arbeit (S. 39)
    • Die Makrostruktur der Tätigkeit (S. 44)
    • Sinn und Bedeutung (S. 45)
  • Entwicklung der Persönlichkeit (S. 51)
    • Das Bedürfnis (S. 52)
    • Motive und Emotionen (S. 53)
    • Die erste Geburt der Persönlichkeit (S. 57)
    • Die zweite Geburt der Persönlichkeit (S. 60)
    • Die Parameter der Persönlichkeit (S. 61)
  • Isolation (S. 64)
  • Behinderung und Menschenbild (S. 72)
  • Zusammenfassung (S. 82)
  • Neoliberalismus und Gesellschaft (S. 85)
  • Kritische Stimmen und Aussagen zum neoliberalen Zeitgeist (S. 86)
  • Reorganisation des Kapital- und Staatsverhältnisses zwecks Rückgewinnung eines hohen Wirtschaftswachstums – Das »Fordismus«-Konzept (S. 91)
    • Das »Fordismus«-Konzept (S. 92)
    • Die fordistische Phase (S. 97)
    • Die Krise des Fordismus (S. 104)
  • Exkurs: Aufstieg und Krise des bundesdeutschen Sozialstaats – eine Skizze (S. 107)
  • Postfordistische Reorganisation der BRD (S. 116)
    • Postfordistisches/neoliberales Akkumulationsmodell (S. 116)
    • Neues Konsummodell (S. 119)
    • Fazit (S. 123)
  • Exkurs: Von der liberalen zur neoliberalen Ideologie (S. 124)
    • Fazit (S. 132)
  • Grundprämissen des Neoliberalismus (S. 132)
    • Ökonomische Prämissen des Neoliberalismus (S. 133)
    • Prämissen einer neoliberalen Konzeption von Gesellschaft – Der Politik-, Staats- und Gesellschaftsbegriff Friedrich August von Hayeks (S. 140)
  • Politische und soziale Reorganisation der Gesellschaft der BRD (S. 150)
    • Reorganisationskonzept: Deregulierung der Arbeitsmärkte (S. 152)
    • Reorganisationskonzept: Sicherung des »Standorts Deutschland« durch Senkung der Arbeitskosten und Unternehmenssteuern (S. 160)
    • Reorganisationskonzept: Der Abbau sozialer Leistungen ist ein Sachzwang in Zeiten ökonomischer Regression (S. 171)
  • Schlußbemerkung (S. 178)
  • Umstrukturierungen des sozialen Bereichs – Vollzug der Kapitallogik an behinderten Menschen? (S. 183)
  • Vollzug der Kapitallogik an behinderten Menschen? – Die Nivellierung der §§93ff. BSHG (S. 185)
    • Neuformulierung der §§93ff. BSHG (S. 185)
    • Konkrete rechtliche Situation behinderter Menschen nach der Neuformulierung der §§93ff. BSHG (S. 189)
    • Gefahren und Konsequenzen für die Lebensbereiche behinderter Menschen, die sich aus der Neuformulierung der §§93ff. BSHG ergeben (S. 191)
  • Der Sparkurs der Bundesregierung (S. 201)
    • Sparpaket und Schröder-Blair-Papier (S. 202)
    • Kritik (S. 204)
  • Von der Entwertung zur Verwertung – Von der Kosten-Nutzen-Logik der Sozialpolitik bis zu Selektion und Forschung am Menschen (S. 209)
    • Rehabilitation von Arbeitskraft (S. 210)
    • Die Verwertung des Menschen (S. 213)
  • Exkurs: Von der Notwendigkeit politischen Handelns – Der Fall Peter Joseph Briefs (S. 219)
    • Zu Peter Joseph Briefs (S. 220)
  • Schlußwort (S. 231)
  • Anhang (S. 241)
    • Quellen- und Literaturverzeichnis (S. 241)
    • Abkürzungsverzeichnis (S. 255)
    • Personenregister (S. 255)
    • Register geographischer Bezeichnungen (S. 265)

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