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Energiepreisdeckel und Übergewinnsteuer haben derzeit in der Bevölkerung hohe Zustimmungswerte. Das ist das Ergebnis einer bundesweiten repräsentativen Umfrage, die das Meinungsforschungsinstitut Kantar im Auftrag der Rosa-Luxemburg-Stiftung durchgeführt hat.
56 Prozent aller Befragten sprechen sich für die Einführung eines Energiepreisdeckels aus, wenn dieser die Kosten für den Grundverbrauch an Gas und Strom der Privathaushalte deutlich senkt. Ein derartiger Energiepreisdeckel findet dabei unter Anhänger*innen fast aller Parteien (Ausnahme: AfD) große Zustimmung, am stärksten bei Anhänger*innen der Partei DIE LINKE die sich seit Langem dafür ausspricht. Doch selbst unter den FDP-Anhänger*innen befürwortet die Mehrheit ein solches Modell. Auch im Hinblick auf die Gegenfinanzierung gibt es klare Werte. Knapp drei Viertel der Befragten sprechen sich für die Einführung einer sogenannten Übergewinnsteuer aus, um Unternehmen, die von der Marktentwicklung in der gegenwärtigen Krise profitieren, stärker zu besteuern. Und das quer über alle Parteipräfenrenzen hinweg. Diese Mehrheiten für die Einführung eines Energiepreisdeckels sowie einer Übergewinnsteuer spiegeln sich jedoch nicht in der aktuellen Politik der Ampelregierung wider.
Zu den Autor*innen der Studie:
MARIO CANDEIAS ist Direktor des Instituts für Gesellschaftsanalyse (IfG) der Rosa-Luxemburg-Stiftung.
EVA VÖLPEL ist Referentin für Wirtschafts- und Sozialpolitik am IfG.
UWE WITT ist Referent für Klimaschutz und Strukturwandel am IfG.