Publikation Staat / Demokratie - Westeuropa - Parteien / Wahlanalysen Echte Kümmerer

Zum Aufbau und zur Entwicklung der sozialistischen Partei der Niederlande. Von Hans van Heijningen, Generalsekratär der «Socialistische Partij» (SP).

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März 2012

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Der Gesprächskreis «Parteien und soziale Bewegungen» beschäftigt sich immer wieder auch mit der programmatischen, strategischen und organisationspolitischen Entwicklung der Partei DIE LINKE. Die Aufgabe des Gesprächskreises ist es dabei, einen Raum für kontroverse Diskurse, für den Austausch unterschiedlicher Erfahrungen über Deutschland hinaus anzubieten und hierzu Experten aus Wissenschaft, Gesellschaft und Politik einzuladen. Auf der Tagesordnung der Sitzung des Gesprächskreises stand im Februar 2012 die Entwicklung der Organisation der Partei DIE LINKE und hierzu die Diskussion zum Projekt LINKE 2020.

Zur Bereicherung dieser Debatte gelang es den Generalsekretär der Sozialistischen Partei der Niederlande Hans van Heijningen einzuladen um von ihren Erfahrungen des Aufbaus einer «Kümmererpartei» zu lernen. Es lohnt sich für Linke in Deutschland sich - gerne auch kritisch - mit dem Selbstverständnis und Anspruch der SP, ihrer gesellschaftlichen Verankerung und Konzentration auf reale Lebenswirklichkeiten auseinanderzusetzen.

«In den aktuellen politischen Umfragen ist die Sozialistische Partei der Niederlande (SP) zurzeit virtuell die stärkste Kraft. Als Hauptgründe lassen sich hierfür die Sparpolitik und der Vertrauensverlust gegenüber den (ehemaligen) Volksparteien: den Christdemokraten (CDA) und Sozialdemokraten (PvdA), das Vertrauen in der konsequente Arbeit der SP und die Ausstrahlung des Parteiführers Emile Roemer nennen. Die Leute wissen doch sehr genau, dass die Probleme der Gesellschaft heute auch anders gelöst werden können, als es zurzeit getan wird. Die Partei richtete seit Anfang der 1970er Jahre bis zum Jahr 1994 ihren Fokus auf die lokale Politik. Seit 1994 ist sie erstmals mit zwei Sitzen auf der nationalen Ebene parlamentarisch vertreten. Nach den Wahlen 1998 hatte sie fünf und nach den Wahlen 2002 neun Abgeordnete. 2006 folgte ein bedeutsamer Aufstieg der Partei – sie war nunmehr mit 25 Sitzen im nationalen Parlament vertreten. Eine Regierungsbeteiligung stand jedoch angesichts des deutlichen Sieges der Christdemokraten (27,9 Prozent) und der Schwäche der Sozialdemokraten (15,1 Prozent) nicht zur Debatte. (...)»

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