zur StartseiteOb Ökosteuer, Netzentgelte, EEG-Umlage oder Emissionshandel – überall sieht der Gesetzgeber Befreiungen oder Ermäßigungen für die energieintensive Industrie vor. Zusammengenommen werden diese Entlastungen im Jahr 2012 mehr als neun Milliarden Euro betragen. Stattdessen werden die Kosten für die «Energiewende» einseitig den privaten Haushalten sowie klein- und mittelständischen Unternehmen aufgebürdet. Gleichzeitig verlieren die Öffentlichen Haushalte Milliarden Euro an Einnahmen.
Dass die energieintensive Industrie durch vielfältige Ausnahmeregelungen von Energie- und Ökosteuer, Emissionshandel, Netzentgelten und EEG-Umlage ganz oder teilweise befreit ist, erfährt selten Kritik.
Die im Auftrag der Rosa-Luxemburg-Stiftung von arepo consult erstellte Studie zur «Befreiung der energieintensiven Industrie in Deutschland von Energieabgaben» bilanziert erstmals für die Jahre 2010 bis 2012 den Gesamtumfang aller Entlastungstatbestände und betrachtet ihre verteilungspolitischen Effekte.
Ergebnis: Die Befreiungen der energieintensiven Industrie von den «Energiewende»-Kosten gehen zulasten anderer Stromverbraucherinnen und -verbraucher. Gleichzeitig entstehen erhebliche Einnahmeausfälle für die öffentlichen Haushalte.
Studie «Befreiungen der energieintensiven Industrie in Deutschland von Energieabgaben»
Kontakt:
- Steffen Kühne, Referent für Nachhaltigkeit, Rosa-Luxemburg-Stiftung, 030 44310402, kuehne@rosalux.de
- Christine Wörlen, Arepo Consult, 030 80920681, woerlen@arepo-consult.com
Den Themen Energiewende, Grüner Kapitalismus und Energiesystemwechsel widmet sich auch die Ende März erscheinende Ausgabe 1/2012 der Zeitschrift LUXEMBURG.
Presse:
- »Sie und ich zahlen 2,7 Milliarden hinzu«
Energiesubventionen für Großunternehmen im Wert von fast zehn Milliarden Euro im Jahr. Ein Gespräch mit Sarah Rieseberg.
junge Welt, 29.10.2012 - Wie kann der Strom bezahlbar bleiben?
Die Erneuerbare-Energien-Umlage steigt. Das kostet die Verbraucher viel Geld. Strategien, den Preis zu stabilisieren, gibt es viele. Nicht jeder Vorschlag ist aber auch umsetzbar.
Der Tagesspiegel, 16.10.2012 - Energiewende - grün und ungerecht
Für die Energiewende zahlen in Deutschland bislang die Kleinverbraucher, also private Haushalte und kleinere Gewerbebetriebe.
Frankfurter Rundschau, 09.07.2012 - Ausnahmen für Großverbraucher
Studienautorin Sarah Rieseberg: Kosten der Energiewende sind ungleich verteilt
Neues Deutschland, 20.3.2012 - Industrie muss nicht sparen
Die deutsche Industrie wird bei der Ökosteuer weiter bevorzugt: Das Finanzministerium will die seit über einem Jahrzehnt geltenden Privilegien verlängern
taz, 10.3.2012 - Sonne, Strom und Konzerne
Die Bundesregierung kürzt die Solarförderung um bis zu 30 Prozent. Davon profitieren die großen Energiekonzerne, denn die Photovoltaikbranche macht ihnen Konkurrenz.
Jungle World, 8.3.2012 - Falsche Weichenstellung
Protestaktion in Berlin: Vertreter der Solarenergiebranche, von Gewerkschaften,
Umweltverbänden und Opposition demonstrieren gegen Kahlschlag bei der Förderung
junge Welt, 5.3.2012 - Staat fördert umweltschädliche Industrie mit Subventionen
Klimaschutz-Netz, 27.2., Saarländische Onlinezeitung, 29.2.2012 - Energiewende zukünftig ohne deutsche Solarindustrie?Ralph Lenkert, Bundestagsrede, 29.2.2012
- Energieintensive Industrien werden üppig subventioniert
Badische Zeitung, 28.2.2012 - Keine Privilegien für Energiefresser
Eva Bulling-Schröter, Pressemitteilung, 27.2.2012 - Energiefresser bevorzugt
taz, 27.2.2012 - Linke fordert Ende von "Konzern-Sponsoring"
klimaretter.info, 25.2.2012 - www..co2-handel.de
- www.windkraft-journal.de
- www.oekonews.at
- www.scharf-links.de