Publikation International / Transnational - Krieg / Frieden Armee im Einsatz

20 Jahre Auslandseinsätze der Bundeswehr. Von Maybritt Brehm, Christian Koch, Werner Ruf und Peter Strutynski.

Information

Reihe

Buch/ Broschur, Verlagskooperation

Autor*innen

Maybritt Brehm, Christian Koch, Werner Ruf, Peter Strutynski,

Erschienen

Oktober 2012

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Dieses Buch wird unter den Bedingungen einer Creative Commons License veröffentlicht (s.u.). Erschienen in Kooperation mit dem VSA Verlag. Das gedruckte Buch ist über den VSA Verlag auch käuflich zu erwerben.

Vor 20 Jahren hätte eine Studie über Auslandseinsätze der Bundeswehr noch keinen Sinn ergeben. Bis zur historischen Wende 1990/91 war es undenkbar, dass die (alte) Bundesrepublik Deutschland allein oder im Bündnis mit anderen Staaten in irgendeinen Konflikt der Welt militärisch eingegriffen hätte. Das galt übrigens nicht nur für Deutschland, das bis 1990 in außenpolitischer Hinsicht nicht souverän war, sondern es galt auch für das westliche Militärbündnis NATO als Ganzes, das ausschließlich für die Verteidigung des »freien Westens« vor dem »drohenden Kommunismus«, das heißt vor den im Warschauer Vertrag zusammengeschlossenen realsozialistischen Staaten, vorgesehen war. Welche geheimen Aufgaben die NATO darüber hinaus wahrnahm, soll hier nicht weiter interessieren.

Die Beschränkung der (west-)deutschen Außenpolitik war von besonderer Bedeutung, weil sie einerseits friedenspolitisch überhöht werden konnte nach dem Muster: »Die alliierten Vorbehaltsrechte und die Westbindung zwangen die BRD zu einer Politik der Zurückhaltung, die jegliches militärische Abenteuer ausschloss.« Andererseits zeigte sich, dass trotz dieser außenpolitischen Restriktion die alte BRD zu einer ansehnlichen Militärmacht im NATO-Bündnis heranwuchs – vergleichbar mit der Entwicklung Japans, das heute ebenfalls zu den großen Militärmächten der Welt gehört, obwohl es laut Verfassung nicht einmal über eine normale Armee verfügen dürfte. Pikanterweise hatte die BRD den größten rüstungspolitischen Schub in der Ära Brandt-Scheel erhalten, also vor dem Hintergrund der Politik der Anerkennung der Nachkriegsrealitäten und der Normalisierung der Beziehungen zur DDR.

Diese Restriktionen in der Außen- und Sicherheitspolitik fanden ein Ende mit dem Zwei-plus-Vier-Vertrag und der Vereinigung der beiden deutschen Staaten 1990. Damit einher ging die Erlangung der vollen Souveränität des größer gewordenen deutschen Staates. Dies musste nicht gleich spektakuläre militärische Interventionen – ob allein oder im Bündnis – nach sich ziehen. Vielmehr verlegte sich die neue BRD darauf, ihre Außenpolitik selbstbewusster und in Teilen auch aggressiver zu gestalten (dies wurde etwa deutlich in der vorpreschenden Balkan-Politik) und in der Sicherheitspolitik zunächst auf Samtpfoten daherzukommen. Die Bundeswehr sollte nicht nur im Inneren (Oderbruch 1997), sondern auch im Ausland als (Katastrophen-) Helfer in Erscheinung treten (Sanitäter in Kambodscha 1991, Brunnen bauen in Somalia 1993). Die Bevölkerung hierzulande sollte allmählich mit der neuen Rolle Deutschlands in der Welt vertraut gemacht werden, und an das Ausland ging das Signal, Deutschland sei nun ein verlässlicher Partner der NATO und der Europäischen Union, und zwar auch dann, wenn es um militärische Missionen geht. (Weiter im Vorwort)

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Inhalt

Kapitel 1: Deutschland wieder auf dem Weg zur Weltmacht – nicht mehr allein, sondern im Bündnis

Kapitel 2: Politischer und rechtlicher Rahmen von Militäreinsätzen

Kapitel 3: Militäreinsätze seit 1990

Kapitel 4: Bundeswehreinsätze auf dem Prüfstand

Kapitel 5: Fazit und friedenspolitische Empfehlungen

Literatur

Anhang: Dokumente