Publikation Staat / Demokratie - Parteien / Wahlanalysen - Europa / EU - Griechenland Ein historischer Sieg, aber keine Überraschung

Erste Gedanken zu den Wahlen in Griechenland und zum Programm von SYRIZA von Cornelia Hildebrandt.

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Autorin

Cornelia Hildebrandt,

Erschienen

Januar 2015

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Ja, es ist ein historischer Sieg.
Und: Nein, es ist keine Überraschung.  Es ist der Sieg einer geeinten Linken in Griechenland gegen die seit Jahren anhaltende unsoziale Sparpolitik der griechischen Regierung im Zusammenspiel mit EU-Kommission, IWF und EZB. Es ist das Ergebnis eines Kampfes gegen eine auch wirtschaftlich gescheiterte Politik der Zerstörung der letzten Reste der ohnehin nur schwach entwickelten Sozialstaatsstrukturen in Griechenland. Es ist die berechtige Auflehnung gegen eine Politik in Europa, die selbst die Grundbedürfnisse eines großen Teils der griechischen Gesellschaft wie Obdach, Zugang zu Essen, Strom und Gas, medizinischer Versorgung, zu Arbeit nicht mehr gewährleisten kann. Wenn das so weiterginge, wäre dies die Katastrophe. Dieses Wissen wie auch die eigenen Erfahrungen sind der gesellschaftliche Boden dafür, dass ca. ein Drittel der WählerInnen sich für das linke Parteienbündnis Syriza entschieden haben, einer Partei, die sich erst 2012 aus einem 2004 gegründeten Wahlbündnis formiert hat.

Der Wahlerfolg von SYRIZA kann nicht überraschen, wohl aber die Eindeutigkeit, mit der dieser verheerenden Sparpolitik eine Abfuhr erteilt wurde. Wer die Augen sowohl vor den sozialen wie auch wirtschaftlichen Folgen der Troika-Politik und ebenso vor den politischen Entwicklungen seit 2012 nicht verschlossen hat, den kann dieser Sieg von SYRIZA nicht überraschen. Schon bei den Juni-Wahlen 2012 erhielt SYRIZA 26,8 Prozent. Dieses Ergebnis wiederholte sich bei den Europa- und gleichzeitig stattfindenden Kommunalwahlen im letzten Jahr. Damals wurde SYRIZA bei den Europawahlen und bei den Regionalwahlen in Attika –  der mit vier Millionen Einwohnern bevölkerungsreichsten Region Griechenlands –  bereits stärkste Kraft.  

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