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Solar, na klar. Über das Ziel der Überwindung fossiler Technologien herrscht inzwischen weitgehend Einigkeit in der europäischen Linken, inner- und außerhalb der Parlamente. Doch damit ist sie nicht allein. Auch die Europäische Kommission will Europa aus der fossilen Abhängigkeit herausführen. Das Ziel heißt „sichere und erschwingliche Energie“ für Verbraucher und Industrie.
Wie aber wird die Energiewende sozial? Und welche Veränderungen in Wirtschaft und Politik sind hierfür notwendig? Die grüne Bewegung hat mit dem Green New Deal auf diese Frage ihre vorläufige Antwort gefunden. Welche Ausstrahlung aber könnte/müsste eine „Red sun over Europe“ haben? Hier reichen die Vorstellungen linker Parteien und Bewegungen von „Ausbeutung abschaffen“ bis zu „neuen Arbeitsplätzen“, von „Energiedemokratie“ bis zu „mehr Energieeffizienz “, von „lokaler Energieautonomie“ bis zu einer „EU-weiten Energiesteuer“.
Ziel dieser Studie ist, das Spektrum linker Positionen zur Energie- und Klimapolitik in Europa darzustellen. Dabei konzentriert sie sich auf die Auseinandersetzung linker Parteien und Bewegungen mit der Energie- und Klimapolitik der Europäischen Kommission. Nicht berücksichtigt bleiben zum Beispiel die Standpunkte zu den jeweiligen nationalen Energiepolitiken.
Das zentrale Leitbild der Europäischen Kommission findet sich in der Strategie „Energie 2020. Eine Strategie für wettbewerbsfähige, nachhaltige und sichere Energie“. Wesentliche Bestandteile sind:
- die Dekarbonisierung der Wirtschaft
- die Vervollkommnung des „integrierten Energiemarkts“
- „sichere und erschwingliche“ Energie für die Verbraucher
- der Ausbau der „Führungsrolle“ Europas bei den Energietechnologien
Diese Leitideen konkretisieren sich in Regulierungen, Richtlinien, Förderpolitiken etc. und werden die Energiepolitiken in den Mitgliedsstaaten zunehmend prägen. Die Antworten von linker Seite auf diese Leitideen fallen – soviel kann hier schon gesagt werden – höchst unterschiedlich aus. Sie reichen von handwerklicher Kritik über Reformvorschläge bis zu Systemkritiken.
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