Publikation Ungleichheit / Soziale Kämpfe - Rassismus / Neonazismus - Europa / EU - Eurokrise Geliebter Feind

Rechtsaussenparteien und die Europäische Union

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Autor

Thilo Janssen,

Herausgeber/ innen

Rosa-Luxemburg-Stiftung Office Brussels,

Erschienen

Februar 2016

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Der Erfolg rechtspopulistischer Parteien wird gemeinhin als politische Folge krisenhafter Modernisierungsprozesse gedeutet und lässt die Rechtsaußenparteien in der EU entsprechend selbstbewusst darstehen.

Bisher gelingt es den Rechtsaußenparteien nur selten, ihre Macht von knapp einem Viertel der EU-Abgeordneten gemeinsam zu nutzen. Die drei rechtspopulistischen Europawahlsieger FN, UKIP und DF sind auf konkurrierende Fraktionen verteilt. Es ist vor allem der Extremismus der Anderen, der sich in antisemitischen, rassistischen oder frauenfeindlichen Skandalen ausdrückt, welcher bisher eine breite Front der Rechtsaußenparteien verhindert.

Diese Publikation analysiert die Erfolge und Gefahren, die von den rechtspopulistischen Parteien in der EU ausgehen. Es wird das breite Spektrum der Parteien rechts von der konservativen Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) skizziert sowie ihre Organisierung im EU-Parlament und Vernetzungen unter die Lupe genommen. Was sind die Schwächen und Schwierigkeiten der Rechtsaußenparteien bei der Bildung eines stabilen Bündnisses? Was sind ihre Wirkungen und was sind ihre wahlpolitischen Versprechungen und Themen? Die EU als Inbegriff alles politisch Negativen ist der zentralen Referenzraum des Rechtspopulismus. Dabei kommt es mitunter auch zu Überschneidungen zwischen RechtspopulistInnen in der EU und VertreterInnen des russischen Establishments.

Thilo Janssen ist Politikwissenschaftler und arbeitet seit 2008 als Wissenschaftlicher Mitarbeiter im Europäischen Parlament. Für die Rosa-Luxemburg-Stiftung veröffentlichte er mehrere Studien und Artikel zu Parteien auf europäischer Ebene. 2012 erschien «Was macht die politische Rechte im Europäischen Parlament? Herausforderungen für eine demokratische Linke». 2013 folgte die Studie «Linke Parteien in Europa - Ein Vergleich der europäischen Positionen vor den Europawahlen 2014», die auch ins Englische übersetzt vorliegt.