Publikation Kultur / Medien - Kommunikation / Öffentlichkeit - Digitaler Wandel - Partizipation / Bürgerrechte - Soziale Bewegungen / Organisierung - Digitalisierung und Demokratie Offenes Geheimnis

Mythen und Fakten zu Überwachung und digitaler Selbstverteidigung

Information

Reihe

luxemburg argumente

Autorin

Susanne Lang,

Erschienen

August 2016

Bestellhinweis

Bestellbar

Zugeordnete Dateien

Die ersten Enthüllungen durch den ehemaligen NSA-Systemadministrator Edward Snowden im Juni 2013 liegen nun eine Weile zurück. Seither ist deutlich geworden, wie tief auch die deutschen Behörden, angefangen mit dem Bundesnachrichtendienst (BND) bis hin zum Bundeskanzleramt, in die Affäre verstrickt sind. Die totale Massenüberwachung, Sabotage und gezielte Industriespionage sind amtlich.

Anstatt dem entgegenzusteuern, weitete die Bundesregierung die Möglichkeiten der Überwachung aus: Die Geheimdienste wurden aufgerüstet und mit mehr Befugnissen ausgestattet, etwa durch die Verfassungsschutzreform und das  IT-Sicherheitsgesetz. Und um auch den Strafverfolgungsbehörden Überwachung zu erleichtern, wurde in einem Schnellverfahren die Vorratsdatenspeicherung neu aufgelegt und um einen Paragrafen erweitert, der das Arbeiten mit geleaktem Material unter Strafe stellt – ein Anti-Whistleblower-Paragraf.

Seit Sommer 2013 macht die Bevölkerung weltweit von verschlüsselter Kommunikation verstärkt Gebrauch, da Verschlüsselung einen effektiven Schutz vor Massenüberwachung darstellt. Die Geheimdienste antworteten prompt mit einer  PR-Kampagne, die Terroranschläge nutzt, um ein staatliches Recht auf anlass lose Überwachung gegen das Recht der BürgerInnen auf informationelle Selbstbestimmung durch Verschlüsselung in Stellung zu bringen.

Die Industrie lässt sich von dem Geheimdienstskandal nicht weiter beeindrucken und treibt die Entwicklung und Vermarktung des sogenannten Internets der Dinge voran. Alles soll vernetzt sein und über das Internet kommunizieren können – nicht nur Computer, Telefone und Uhren, sondern auch Kühlschränke, Autos und Industrieanlagen. Obwohl die Sicherheitskonzepte, die diesen Entwicklungen zugrunde liegen, durch die bekannt gewordenen NSA-Aktivitäten erschüttert worden sind, entwickelt und verkauft die Industrie unbeirrt weiter. Wir, die EndverbraucherInnen, die BürgerInnen, stehen vor einem Internet-Trümmerhaufen: unsicher, fast vollkommen kommerzialisiert, von Spionage durchsetzt. Was tun? In dieser Broschüre werden Ängste und  Folgen, die im Zusammenhang mit diesem Spionageskandal stehen, diskutiert und Handlungsperspektiven aufgezeigt. Denn es gibt vieles, was wir tun können, um uns vor Überwachung zu schützen und das Internet als Freiraum wieder zurückzuerobern.

Inhalt

  • Ich hab nichts zu verbergen, denn ich tue nichts Verbotenes.
  • Google, Facebook und Co sind noch viel schlimmer!
  • Die Geheimdienste sammeln nur Metadaten.
  • Dass Geheimdienste überwachen, ist doch nichts Neues!
  • Privatsphäre interessiert doch die Leute von heute nicht mehr. Sind doch alle bei Facebook!
  • Computersicherheit ist viel zu kompliziert und nur was für ExpertInnen – ich hab gar keine Zeit, mich um Verschlüsselung zu kümmern.
  • Wir müssen uns vor Cyberterroristen schützen.
  • Die deutsche Regierung sollte dem Treiben der Amerikaner einen Riegel vorschieben.
  • Wir brauchen politische Lösungen, keine technischen.
  • Man kann sowieso nichts dagegen tun.
  • Was tun?

Alle Illustrationen von Navid Thürauf: http://www.zersetzer.com/

Am 3. Dezember 2016 lädt die Rosa-Luxemburg-Stiftung zur Konferenz «Unboxing. Algorithmen, Daten, Demokratie» ein. Vorbereitend veröffentlichen wir bis dahin gemeinsam mit dem neuen deutschland «Smarte Worte. Das kritische Lexikon der Digitalisierung»