Hundertausende gingen im Januar 2024 auf die Straße gegen die extreme Rechte, gegen die AfD, gegen Identitäre Bewegung und ihr Umfeld, gegen das Bröckeln der Brandmauer. Die Offenlegung des Treffens von Teilen der konservativen Werteunion und Mitgliedern der CDU mit AfD und Identitären mit Plänen zur Deportation von Menschen mit Migrationshintergrund mobilisierte breite Teile der emanzipatorischen Zivilgesellschaft.
Aber die geforderte Brandmauer gegen die extreme Rechte hat längst Risse und Leerstellen, auch in Thüringen. Die AfD ist in den Umfragen mit über 20 Prozent bundesweit zweitstärkste Kraft. Sie will die Regierung übernehmen – auf Länder- und auf Bundesebene. Ihr Aufschwung führt zu weiter steigenden Zahlen und zugleich zu einer Radikalisierung und Übergriffen auf alles, das nicht ins völkische Weltbild passt.
Wie lässt sich diese Entwicklung und eine gesellschaftlich verankernde Rechtsverschiebung aufhalten, die zunehmend die Eckpfeiler der Demokratie infrage stellt? Wie lassen sich demokratische Werte und ihre Institutionen verteidigen und wie gesellschaftlich wirksame neue demokratische Allianzen von unten bilden? Welche Aufgaben warten auf die Politik? Wie muss sich diese verändern, um die politischen, sozialen und kulturellen Grundlagen der Demokratie zu erhalten und weiterzuentwickeln?
Begleitprogramm zum Katholikentag 2024
Standort
Kontakt
Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen
E-Mail: Thueringen@rosalux.org.de
Telefon: +49 361 5504115