13. Mai 2019 Diskussion/Vortrag Europa- was nun?

Europawahl, Trump, Brexit, Migration und Eurokrise

Information

Veranstaltungsort

Bürgerwache am Siegfriedplatz
Rolandstraße 16
33615 Bielefeld

Zeit

13.05.2019, 20:00 - 22:00 Uhr

Themenbereiche

Europa / EU

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Die Mainstream-Medien prophezeien: „Die Europawahl am 26. Mai ist eine Richtungsentscheidung über die Zukunft der Europäischen Union. Nationalisten und Rechtsextreme wollen mit ihr das Ende der EU einläuten und Nationalismus wieder groß schreiben.“ Daher sollen unter dem Motto „Ein Europa für Alle: Deine Stimme gegen den Nationalismus“ am 19. Mai 2019, eine Woche vor den Wahlen, in sieben deutschen Städten Demonstrationen stattfinden .Der Unterstützerkreis reicht von pro asyl, attac uvm. bis - ja, bis zur SPD. Für Außenminister Heiko Maas (SPD) gilt: „Unser nationales deutsches Interesse hat einen Namen: Europa“. Gewerkschaften, Arbeitgebervereinigungen, Wohlfahrtsverbände und Bürgerinitiativen - alle in einem Boot? Hauptsache man wählt die Richtigen, die „Europa-Befürworter“.

Aber stimmt dieses Bedrohungsszenario überhaupt? Die FAZ kommt am 19.2.2019 zu der moderateren Einschätzung: "Allerdings ist (...)  derzeit nicht zu erwarten, dass diese Gruppierungen in dem nach dem (...)geplanten EU-Austritt Großbritanniens von 751 auf 705 verkleinerten Parlament mit deutlich mehr als hundert Sitzen rechnen können“. Also alles nur Panikmache? Richtig ist allerdings zumindest Folgendes: Sechzig Jahre nach ihrer Gründung befindet sich die Europäische Union in ihrer schwersten Krise. Die europäische Politik reagiert mit hektischen Aktivitäten.

Die vielfältigen Krisen zeigen, dass das Wirtschaftsmodell des unbeschränkten Freihandels in Europa an sein Ende zu kommen scheint. Ein schrankenloser Binnenmarkt nähert die verschiedenen Volkswirtschaften nicht an, sondern entfernt sie immer weiter voneinander. Von der Krise der EU profitieren dabei unterschiedliche politische Kräfte. Gewinnt im Süden die Linke, so sind es in Kerneuropa und im Norden rechtspopulistische Formationen. Und trotz alledem sinkt die Wahlbeteiligung seit Einführung der Direktwahl zum EU-Parlament im Jahre 1979 beständig.


Andreas Wehr wird über neue Wege der Zusammenarbeit der Völker jenseits der Europäischen Union sprechen und stellt dazu die Kernthesen aus seinem neuestes Buch vor. Auch wenn keine abschließende Position zu der Frage, ob die EU noch einmal aus ihren Krisen herausfinden wird, bezogen werden kann, soll die Analyse der vor unseren Augen ablaufenden Prozesse Entwicklungslinien aufzeigen und Alternativen erkennbar machen.


In Kooperation mit dem Rosa-Luxemburg-Club Bielefeld

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