20. April 2023: Diskussion/Vortrag : Rechtsextreme bei Bundeswehr, Polizei und Behörden

Immer wieder wird über rechtsextreme Vorfälle in Polizei, Verfassungsschutz, Bundeswehr oder Justiz berichtet. Vom Anfang Juli 2018 bis Ende Juni 2021 sind 327 Bedienstete, die in deutschen Sicherheitsbehörden tätig sind oder waren, durch Bezüge zur rechtsextremen Szene
und zu Reichsbürgern aufgefallen. Das geht aus dem zweiten Lagebericht «Rechtsextremisten, Reichsbürger und ‹Selbstverwalter› in Sicherheitsbehörden» in Bund und Ländern hervor. Es ist wichtig, offen über rechte und rassistische Tendenzen zu sprechen und sich dagegenzustellen, weil sie das Potenzial haben, unsere Gesellschaft und unseren Rechtsstaat nachhaltig zu beschädigen.

Der Referent Luca Heyer hat Politikwissenschaft und Geschichte studiert. Seit 2018 schreibt er regelmäßig für die Informationsstelle Militarisierung e.V. (IMI). Zuletzt wirkte Luca Heyer an einer Broschüre mit dem Titel «Keine Einzelfälle! Wie der Staat mit rechten Soldat*innen und ihren Netzwerken umgeht» mit.

Der Vortrag wird sich vorrangig mit der Frage beschäftigen, wie die politischen Debatten um strukturelle Probleme in der Bundeswehr verliefen. Wie steht es um die Aufarbeitung der rechten Umtriebe im KSK? Welche Rolle spielt die AfD für rechte Soldat*innen? Und: Wieso versagte die Justiz in den letzten Jahren bei der Verfolgung des Hannibal-Netzwerks?

Veranstaltung in Kooperation mit dem Antifaschistischen Bündnis Weinheim, der IG BCE Ortsgruppe Weinheim und der Informationsstelle Militarisierung e.V.