Dokumentation : Sozialismus als Tagesaufgabe

Mit rund 350 Gästen war dies eine der bestbesuchten RLS-Veranstaltungen im Jahr 2005. Die Schriftstellerin Daniela Dahn diskutierte mit den beiden Fraktionsvorsitzenden der Linkspartei Gregor Gysi und Oskar Lafontaine über die Bedeutung des Sozialismus für die politische Praxis. Die Podiumsdiskussion war der Auftakt zur dritten Konferenz der Reihe „Gesellschaftspolitische Foren“.

Das Forum ist ein Angebot für gemeinsame Diskussionen mit sozialen, zivilgesellschaftlichen Bewegungen, aber auch mit den WählerInnen der Linkspartei.  Eine wesentliche Frage für die politische Linke ist die Frage nach den Perspektiven des demokratischen Sozialismus im 21. Jahrhundert.

In den letzten Jahren registrieren wir in den europäischen Metropolen des Kapitals auch Protest- und Widerstandsaktionen gegen eine weitere Verschlechterung sozialen Standards, die über die Konfliktdimensionen von gewerkschaftlichen Auseinandersetzungen hinausgreifen. In diesen gebündelten Massenaktionen geht es um Kündigungsschutz, die Altersrenten, die Sozialtransfers im Falle von Arbeitslosigkeit und Gesundheitsschutz. Es gibt Proteste gegen die Formen gesellschaftlicher Ausgrenzung und Benachteiligung. Gegen die politische Umsetzung der Utopie des Neoliberalismus, die auf eine radikale Transformation der Lohnabhängigen in Arbeitskraftunternehmer und damit eine kapitalistische Form der Aufhebung von Lohnarbeit und Kapital zielt, gibt es gleichfalls mächtigen Widerstand von Akteuren, die nicht der Bewegung der Lohnabhängigen zuzuordnen sind.

Die strategische Herausforderung besteht darin, in der Orientierung auf eine neue Qualität der Lohnarbeitgesellschaft zu einer Vernetzung der verschiedenen Protestpotenziale zu kommen. Dabei muss für eine sozialistische Linke auch der politische Transformationsprozess der deutschen und europäischen Sozialdemokratie in Rechnung gestellt werden. Auf die Krise des Neoliberalismus muss die Linke eine überzeugende Antwort geben. In einer reifen kapitalistischen Ökonomie , die geprägt ist von vielfältigen Formen der Selbsttätigkeit, Zonen von Prekarität und Ausgrenzung großer gesellschaftlicher Gruppen, rückt die Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums in das Zentrum der Öffentlichkeit. Diese Veränderung der Verteilungsverhältnisse muss einhergehen mit einer Ausweitung der sozialen Bürgerrechte. Diese sozialen Bürgerrechte müssen integraler Bestandteil eines neuen Systems gesamtgesellschaftlicher Regulierung sein, die freilich auch eine entsprechende Kontrolle und Steuerung der europäischen wie internationalen Wirtschaftsräume und Institutionen einschließt. Die Fragen und Anforderungen sollen auf dem Forum zur Debatte stehen.

Wir dokumentieren die Eingangsbeiträge des Podiums als Ton-Mitschnitte: