Europa ist ein Hotspot der COVID-19-Pandemie. Nicht nur in Italien, Spanien und Frankreich sind bereits Tausende daran verstorben, Wirtschaft und gesellschaftliches Leben wurden auf dem Kontinent heruntergefahren, Grenzen geschlossen, Gesundheitssysteme in einigen Regionen standen am Rand des Kollaps. Trotz Lockerungen wird uns diese Krise über längere Zeit begleiten. Zugleich offenbart und vertieft Corona die ungelösten Konflikte und Krisen in der Europäischen Union: Im Streit um Coronabonds und ESM-Kredite wiederholen sich die Spaltungen der Eurokrise. Die neoliberalen Sparpolitiken der Vergangenheit haben zudem dazu beigetragen, dass die europäischen Gesundheitssysteme vielerorts überlastet sind. Und gerade die Schwächsten, etwa Geflüchtete auf den griechischen Inseln, konnten nicht auf europäische Solidarität zählen.
Die Vertiefung der Krisen: Die Europäische Union und Corona
Online-Seminar mit:
- Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender Linken (GUE/NGL) im Europaparlament
- Lisa Mittendrein, attac Österreich
- Mark Bergfeld, Uni Global Union Europa
Der EU wird in der Coronakrise von vielen Seiten fehlende Handlungsfähigkeit und mangelnde Solidarität vorgeworfen. Zugleich sind viele ungelöste Probleme wieder akut: Von den Folgen der Sparpolitik für die Gesundheitssysteme zur Währungspolitik und Hilfspaketen für die europäische Wirtschaft bis hin zur Ungleichheit der Arbeits- und Lebensbedingungen in der EU. Im Online-Seminar haben wir diskutiert, welche Rolle die europäische Politik in der Pandemie spielt und welche Konflikte zutage treten. Mit welchen Vorschlägen haben Kommission, Rat und Parlament reagiert und was muss sich in der EU ändern, damit auf Corona nicht ein weiteres Jahrzehnt der Austeritätspolitik folgt? Was können progressive Akteure jetzt fordern und verändern?