Helmut Kohl nutzt eine Chance

Die Umstände und merkwürdige Zufälle geben Helmut Kohl die Chance, mit einer Passage seiner Bundestagsrede am 28. November 1989 Prozesse in Gang zu setzen, die die Stellung der BRD in der Welt völlig verändern werden. Die Vision eines vereinigten Deutschland hatte die bundesdeutsche Innen- und Außenpolitik immer beeinflusst. Sie hatte durchaus auch (aus heutiger Sicht) kurzfristige Niederlagen gebracht, wie etwa die in den späten 1960er Jahren einsetzende weltweite Anerkennung der DDR. Innenpolitisch war dieses Gebot eine wesentliche Quelle, aus der neofaschistische und rechtskonservative Strömungen und Gruppierungen ihre Legitimation und Kraft schöpfen konnten. Die pragmatische Politik der 1970er Jahre ließ diese Staatsräson unberührt, zudem ja das Bundesverfassungsgericht geurteilt hatte, dass der Grundlagenvertrag von 1972 keinesfalls die Existenz des Deutschen Reiches beendet habe. Kohl bot sich die Möglichkeit, sowohl gegen die Einheitsskeptiker als auch gegen die Revanchisten auf einem völlig neuen Weg die hinter der «deutschen Frage» stehenden Großmachtambitionen zu befriedigen, ohne dabei in Konflikt mit anderen Mächten zu geraten, wie es in der deutschen Geschichte immer wieder zu Kriegen geführt hatte. In der DDR verdrängt die Losung «Wir sind EIN Volk» das «Wir sind DAS Volk» und auf den Demonstrationen tauchen nationalistische Kräfte «aus dem Untergrund» auf. Der Boden scheint also in West wie Ost bereitet.

Das Kohlsche Programm entsprang, abgesehen von dieser Staatsräson, nicht einem konkreten Plan, auch wenn es immer Planungen für den Anschluss der DDR gegeben hat.[1] Die Anregung soll er im Zusammenhang mit einem «diplomatischen Missverständnis» erhalten haben.[2] Ausgangspunkt war ein Gespräch zwischen Horst Teltschik, damals enger Vertrauter Kohls, und Nikolai Portugalow, einem Mitarbeiter der Internationalen Abteilung des ZK der KPdSU. Letzterer hinterließ Teltschik ein von ihm selbst geschriebenes Non-Paper, das den Eindruck vermittelte, dass man in Moskau über Bündniszugehörigkeiten eines künftig geeinten Deutschland diskutiere. Daher, so die Überlegung Teltschiks, müsse der Bundeskanzler jetzt die Initiative ergreifen, «wenn er nicht in den Hintergrund gedrängt werden wolle».[3] Nein, es ging nicht um die Sorge um «die Deutschen im Osten», sondern ein innen- und außenpolitisches Machtkalkül. Die Ostdeutschen waren von da an lediglich Manövriermasse, Gegenstand, nicht mehr Gestalter der Veränderungen.

Am gleichen Tage, an dem Horst Teltschik durch das Gespräch mit Portugalow «elektrisiert» worden war, am 21.11.89, sprach Egon Bahr mit Victor Falin und vertritt die Position, dass eine Vereinigung nicht auf der Tagesordnung stehe und die Militär- bzw. politischen Blöcke auf absehbare Zeit weiter bestehen würden. Auch Kohl, so meint Bahr, wolle die deutsche Einheit jetzt nicht.[4] Die Dinge entwickelten sich anders – und wie diese Episode zeigt, mit unwahrscheinlicher Dynamik.

Bahr steht mit seiner Fehleinschätzung nicht allein. In «Empfehlungen» des damaligen sowjetischen Botschafters Kotschemassow an Egon Krenz heißt es, dass man betonen müsse, dass Forderungen im Sinne von Schritten zur Wiedervereinigung Deutschlands oder zur Revision der territorialen Ordnung in Europa «absolut zum Scheitern verurteilt» seien. «Die Hoffnung darauf, daß es in Zukunft gelingen könnte, der DDR Zugeständnis auf Zugeständnis abzuringen und sie schließlich einzuverleiben, hat keinerlei reale Grundlage.»[5] Auch Gorbatschow äußert sich in diesem Sinne am 24. November gegenüber Krenz.[6] Schon am 18. November vermerkt demgegenüber der sowjetischen Außenminister Eduard Schewardnadse, dass man die Bedeutung des deutschen Nationalismus unterschätzt habe.[7]

Die Bündnispartner reagieren auf den Kohlschen Vorstoß verhalten. In einer Vorlage im Auswärtigen Amt heißt es, dass der 10-Punkte-Plan des Bundeskanzlers im westlichen Ausland «allgemein mit Überraschung und Skepsis aufgenommen wurde. Kritische Untertöne sind unüberhörbar.»[8]

Für Frankreich, Großbritannien Italien und die USA fasst eine Analyse Anfang 1990 die Bedenken gegen die deutsche Einheit in folgenden Punkten zusammen:

«Zusammengefaßt richten sich die Bedenken … gegen

• eine schnelle und damit in ihren Konsequenzen unüberschaubare Entwicklung der politischen Prozesse in der Mitte Europas;
• die Herstellung eines Deutschlands in den Grenzen von 1937;
• die Destabilisierung der Lage im europäischen Raum und damit in den internationalen Beziehungen überhaupt.

Sie plädieren vor allem für

• die Einbettung er deutschen Entwicklungen in parallele europäische Vorgänge, um deutsche Alleingänge zu vermeiden;
• die Endgültigkeit der Westgrenze Polens;
• die Anerkennung und Beachtung aller Bestimmungen der Schlußakte von Helsinki und der KSZE-Folgetreffen.»[9]

Es wird sich zeigen, dass die «kritischen Töne» berechtigt waren.

(Mit freundlicher Unterstützung der Tageszeitung neues deutschland und ihres online-Archivs.)