Panels beim Frühlingsfest de:lux 2024

Seit Veröffentlichung der Correctiv-Recherchen zum Treffen rechter Akteur*innen in Potsdam und ihrer Pläne zu «Remigration», gehen Millionen Menschen bundesweit auf die Straße – demonstrieren ihre Wut, ihren Dissenz mit den Plänen von AfD, Identitärer Bewegung, CDU-Mitgliedern und Unternehmern. Unter dem Hashtag #WirsinddieBrandmauer finden unzählige Demonstrationen und Veranstaltungen statt, die eine Abgrenzung zur AfD und ihren Forderungen einfordern. Wir wollen darüber sprechen welches Potential diese neue Bewegung gegen den Rechtsruck entfalten kann und wie? Welche Strategien und Anknüpfungspunkte braucht es nun von Links? Es diskutieren Martin Schirdewan (Co-Vorsitzender der Partei Die Linke), Dr. Thomas Goes (Soziologe an Universtität Göttingen) und Anika Taschke (Referentin für Neonazismus und Strukturen/Ideologien der Ungleichwertigkeit der Rosa-Luxemburg-Stiftung).

Die Antwort auf diese Frage ist in der Linken häufig umstritten. Grundlage für eine solche Diskussion muss zunächst eine Analyse der Klassenzusammensetzung in dieser Gesellschaft sein. Gilt hier nur der Kohlekumpel, die von Digitalisierung bedrohte Industriearbeiterin, oder auch der DHL-Bote am Ende einer informatisierten Logistikkette? Was ist mit der Krankenpflegerin im modernen Krankenhauskonzern? Wo lassen sich jungen, urbanen, akademisch qualifizierten, aber häufig prekarisiert Arbeitenden mit unsicheren Zukunftsaussichten einordnen? Eine Studie der Rosa-Luxemburg-Stiftung hat Wähler*innenpotentiale in Bezug auf ihre Klassenherkunft untersucht. Wie unterscheiden sich Einschätzungen nach Geschlecht, Einkommen, Qualifikation usw.? Sind sie gewerkschaftlich aktiv? Haben sie Diskriminierungserfahrungen machen müssen oder einen Migrationshintergrund? Daraus ergibt sich ein vielfältiges Bild von Beschäftigten, die für eine Partei wie Die Linke aufgeschlossen sind. Was bedeuten diese Befunde für linke Politik heute?

Es diskutieren Mario Candeias (RLS) und Ulrike Eifler (BAG Betrieb&Gewerkschaft der Linken), Moderation Malene Gürgen

Vieles wird sich ändern. Dass wir auf ökologische Krisen zusteuern, deren Auswirkungen keinen Stein auf dem anderen lassen werden, könnte dabei eigentlich ein Grund zu linker Hoffnung sein. Auch wenn Kriege, Inflation und Rechtsruck die Aufmerksamkeit aktuell stark auf andere Felder lenken und der abklingende Mobilisierungszyklus den Druck der Klimagerechtigkeitsbewegung ausbremst, bleibt eine Einsicht breit geteilt: Weiter-so wird nicht funktionieren - und der Kapitalismus hat jede Menge mit der Misere zu tun. Mit ihren Zukunftserzählungen vermag die gesellschaftliche Linke in dieser Lage dennoch kaum Mehrheiten zu organisieren, die eine baldige Umsetzung des Guten Lebens für alle durchsetzen könnten. Das kann an den Zeiten und an der Zukunft liegen, sicher aber auch ein gutes Stück an der gesellschaftlichen Linken. Was also hindert uns? Wir möchten diskutieren, wie das Projekt einer sozial- ökologische Transformation formuliert werden müsste, worauf es in der nächsten Zeit ankommt und welche Chancen in den Herausforderungen von Klimakrise und Artensterben für eine linke Erneuerung stecken.

Der Begriff «woke» ist eines der Reizthemen, über die in verschiedenen gesellschaftlichen Arenen heftig gestritten wird.
Entstanden in den Debatten der US-amerikanischen Linken versucht der Begriff eine Sensibilität für sprachliche Diskriminierung zu signalisieren. Die von Wissenschaftler*innen untersuchte Theorie besagt, dass Sprache nicht nur gesellschaftliche Wirklichkeit widerspiegelt, sondern sie erzeugt und verfestigt. Wer die Augen zumacht und Pilot hört, denkt statistisch betrachtet eher an einen männlichen Flugzeugkapitän als an eine weibliche Kapitänin. Um Begriffe, Schulbücher und Bezeichnungen sind zahlreiche gesellschaftliche Konfliktlinien entstanden mit dem Potential, «Triggerpunkte» (Lux/Mau/Westheuser) für gesellschaftliche Wut zu werden.
Die politische Rechte hat es verstanden, aus diesen Debatten politisches Kapital zu schlagen. Der Konflikt wurde polarisiert und nicht als Konflikt um Anerkennung von Menschen mit Diskriminierung gerahmt, sondern als Versuch der Intellektuellen und Linken, Menschen «umzuerziehen». Was ist politisch und strategisch die Aufgabe der Linken in dieser Debatte? Wie kann die Linke kluge Antworten auf den rechten Kulturkampf finden?