Nachricht | Südostasien - Sozialökologischer Umbau - Die Neuen Seidenstraßen - Klimagerechtigkeit «Wir brauchen einen Umstieg von schmutziger Kohle auf erneuerbare Energien»

Aktivist Pius Ginting über Auswirkungen chinesischer Investitionen in Indonesien

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Pius Ginting arbeitet für die indonesische Umweltorganisation Asosiasi Ekologi dan Emansipasi Rakyat (sinngemäß: Vereinigung für Ökologie und Volksemanzipation oder Action for Ecology and People’s Emancipation, AEER) mit Sitz in Jakarta. In seiner Studienzeit war er als Gewerkschafter aktiv und schloss sich 1998 der Demokratiebewegung zum Sturz der Suharto-Regimes an. Seit 2007 befasst sich Pius als Umweltaktivist hauptsächlich mit Bergbau- und Energiefragen. Liliane Danso-Dahmen, Regionaldirektorin des Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Manila, sprach mit ihm über die Auswirkungen chinesischer Investitionen in seiner Heimat.

Liliane Danso-Dahmen: Könntest du die historische Entwicklung und aktuelle Situation chinesischer Investitionen in Indonesien aus der Perspektive eines politischen Aktivisten beschreiben?

Pius Ginting: Die Beziehungen zwischen Indonesien und China verschlechterten sich ab 1965. Damals warf die Regierung der sogenannten «Neuen Ordnung» unter Präsident Sukarno und später Präsident Suharto Beijing vor, in einen Aufstand involviert gewesen zu sein. Dieser gescheiterte Putsch war von einem Teil des Militärs ausgegangen, der mit kommunistischen Gruppen in Indonesien verbündet war. Mit der Abkehr von der «Neuen Ordnung» nach dem Sturz Suhartos im Jahr 1998 verbesserten sich die Beziehungen wieder deutlich. Abdurahman Wahid, der Nachfolger Suhartos im Präsidentenamt, besuchte bei seiner ersten Auslandsreise als Staatsoberhaupt die Volksrepublik China.

Unter seiner Nachfolgerin Megawati Sukarnoputri kam es 2002 zur Unterzeichnung eines 25 Jahre laufenden Handelsvertrags über die jährliche Lieferung von 2,5 Mio. Tonnen Flüssigerdgas aus Tangguh in Westpapua in die chinesische Provinz Fujian. Seither ist China nach der Europäischen Union, Japan und den USA zu einem der wichtigsten Importländer für indonesische Waren aufgestiegen. Zu den Hauptexportgütern gehören Kohle, Nickel, Kupfer und Palmöl. Außerdem werden aus China viele billige Produkte importiert. Trotz Qualitäts- und Sicherheitsmängeln greifen besonders einkommensschwache Konsument*innen auf diese Produkte zurück, was wiederum Auswirkungen auf die lokale Produktion wie beispielsweise die Textilindustrie hat.

Die Wirtschaftsbeziehungen zwischen Indonesien und China haben sich durch das ASEAN-Freihandelsabkommen, das 2002 unterzeichnet wurde und seit Januar 2010 in Kraft ist, weiter verbessert. Der intensivierte Handel mit China hatte jedoch verheerende ökologische Folgen. In Kohle- und Nickelabbaugebieten wie dem Bezirk Morowali oder der Provinz Südwest-Sulawesi sind Wälder, Flüsse und Küstenzonen massiv geschädigt worden.

Wann kam in den bilateralen Beziehungen die Belt and Road Initiative ins Spiel?

Die chinesische Regierung startete ihr Auslandsinvestitionsprogramm im Jahr 2000 mit der Going-Out-Strategie, die später durch die Belt and Road Initiative (BRI) erweitert wurde und eine Verschiebung von handelsorientierten zu investitionsorientierten Wirtschaftsbeziehungen einleitete. In diesem Rahmen brachten China und Indonesien mehrere wichtige Projekte auf den Weg, darunter die Schnellzugverbindung Jakarta-Bandung, mit deren Bau 2018 begonnen wurde. Im Jahr davor war bereits eine beidseitige Absichtserklärung zu Geschäften mit Öl und Gas, Kohle, erneuerbaren Energien und Elektrizität unterzeichnet worden.

Beim zweiten BRI-Gipfel am 11. April 2019 legte die indonesische Delegation unter Federführung des Koordinationsministers für maritime Angelegenheiten und Investitionen, Luhut Panjaitan, ein Angebot über 15 Investitionsprojekte und fünf Kooperationsvereinbarungen vor, darunter die Entwicklung eines Wasserkraft-Projekts am Fluss Kayan in der Provinz Nordkalimantan, den Aufbau einer Industrie zur Umwandlung von Kohle in Dimethylether-Kraftstoff, ein Joint-Venture für den Auf- und Ausbau von Kraftwerken und der Stromversorgung in Bali sowie den Bau eines Stahlhüttenwerk. Nach Angaben des Ministers wurde durch diese und andere Projekte ein Investitionsvolumen von insgesamt 23,3 Mrd. US-Dollar erreicht.

Im Energiesektor war die chinesische Unterstützung beim Bau von Kohlekraftwerken entscheidend. Das erste 10.000 Megawatt-Fast-Track-Programm im Jahr 2006 erleichterte den Wechsel von ölbasierter zu kohlebasierter Stromerzeugung, nachdem Indonesiens Ölfelder erschöpft waren. China spielte auch weiterhin bis zum Beginn der COVID-19-Pandemie eine wichtige Rolle beim Bau von Kohlekraftwerken in Indonesien.

Mit 4,7 Mrd. US-Dollar tätigte China im Jahr 2020 bereits die zweitmeisten ausländischen Direktinvestitionen in Indonesien. Allerdings muss sich die Umweltbilanz der chinesischen Investitionen verbessern. Etablierte Marktteilnehmer*innen in Indonesien verwenden beim Abbau und der Verhüttung von Nickel Wasserkraft, während chinesische Investor*innen ihre dem Output nach viel größeren Bergbauoperationen und Hütten mit Kohlestrom versorgen. Das trägt offensichtlich zu höheren Treibhausgasemissionen bei und führt zu Umweltungerechtigkeit insbesondere gegenüber einigen Sektoren, von denen lokale Dorfgemeinschaften leben, wie beispielsweise dem Fischfang und der Landwirtschaft.

Welche Charakteristika haben chinesische Investitionsprojekte und welche Interessen verfolgt China in deinem Land?

Laut dem Investitionskoordinierungsrat (Investment Coordinating Board, BKPM) gehen die meisten chinesischen Investitionen im Land in vier Sektoren: Verhüttung, Elektrogeräte, Infrastruktur und die Getränkeindustrie. Aber um es allgemeiner auszudrücken: China war immer schon daran interessiert, Indonesien in das BRI-Programm zu integrieren, weil es das Land mit seinen rund 260 Millionen Einwohner*innen und reichen Rohstoffvorkommen als wichtigen Markt betrachtet.

Der Inselstaat Indonesien ist sehr strategisch gelegen, weil internationale Handels- und Schifffahrtsrouten daran vorbeiführen und es einen Zwischenstopp für Export-, Import- und Handelsaktivitäten darstellt. Bedingt durch die geografische Lage des Archipels, könnte sich Indonesien gut und gerne zu einer Achse der globalen Schifffahrt entwickeln. Das Land verfügt zudem über ein Viertel der weltweiten Nickelreserven, die für Elektroauto-Batterien und andere kohlenstoffarme Technologien benötigt werden könnten. Die meisten Investitionen in die Verarbeitung dieses Materials kommen aus China.

Welche Rolle spielen Regierung und Privatsektor bei der Belt and Road Initiative in Indonesien?

Die Kooperation zwischen Indonesien und China im Rahmen der BRI läuft über ein Business-to-Business-System (B2B) sowie über Staatsunternehmen. Die indonesische Regierung koordiniert sich aktiv mit der chinesischen Seite, um die Vorhaben von politischer Seite zu unterstützen. Gleichzeitig bietet China an, bei einer Reihe von BRI-Projekten bis zu 90 Prozent der Kosten zu finanzieren. Jakarta sieht die Investitionen im Rahmen der BRI als eine Möglichkeit, um Präsident Joko Widodos Vision für Indonesien als Globale Maritime Achse zu realisieren.

Die indonesischen Elemente des BRI-Projekts verteilen sich über fünf Korridore: die Provinzen Nordsumatra, Nordkalimantan, Bali und Nordsulawesi sowie die Insel Java. Der Hafen Kuala Tanjung in Nordsumatra ist einer der strategisch wichtigsten Häfen in Indonesien, weil dort das staatseigene Verhüttungsunternehmen Inalum angesiedelt ist. Inalum möchte auch die Verhüttung in Nordkalimantan auf Borneo ausbauen. Das Aluminium- und Stahlzentrumsprojekt mit reichem Bauxitvorkommen wird die Verhüttungskapazität in Nordkalimantan auf 500.000 Tonnen erhöhen, doppelt so viel wie in Kuala Tanjung.

Das in Nordsulawesi strategisch gelegene Hafenprojekt in Bitung bildet ein wichtiges Portal in den Asien-Pazifik-Raum und schafft eine wichtige Transportverbindung für Ostindonesien, besonders für die Molukken und Papua. Bitung selbst ist der größte Fischereihafen in Indonesien und von 415.000 Hektar Agrarland umgeben, auf dem Kokosnüsse, Gemüse, Pflanzen für ätherische Öle sowie Gewürze angebaut werden. In Nordsulawesi liegt der Schwerpunkt generell auf Häfen und Wirtschaftszonen. In der Provinz Bali wiederum liegt das Ziel auf der Entwicklung der Tourismusinfrastruktur.

Auf Java wird für insgesamt 6 Mrd. US-Dollar die Schnellzugverbindung Jakarta-Bandung mit vier Bahnhöfen gebaut. Dieses Projekt soll während der Bauphase 40.000 Arbeitsplätze schaffen und damit verbundene Branchen wie den Fertigungssektor, die Stromerzeugung, Elektronik und Logistik fördern.

Wie wirken sich diese Projekte auf Gesellschaft und Umwelt aus?

Der vielfältige Ausbau der Infrastruktur im Rahmen der BRI hat sicher positive Folgen, darunter bessere Transportverbindungen zwischen verschiedenen indonesischen Provinzen. Allerdings haben sie auch negative Auswirkungen auf das soziale Gefüge und die Umwelt. Eine der negativen Folgen der durch die Export-Import Bank von China finanzierten Infrastrukturprojekte ist der Verlust wertvollen Agrarlands infolge des Baus der Trans-Java-Mautstraße im Abschnitt zwischen Solo und Kertosono. Die Mautstraße verläuft durch gutes Agrarland, auf dem vor allem Nahrungsmittel angebaut werden. Davon betroffene Regionen sind unter anderem Boyolali, Karanganyar, Sragen, Ngawi, Magetan, Madiun und Nganjuk.

Die Asphaltierung von Flächen, auf denen sich zuvor Wälder, Reisfelder und Siedlungen befunden haben, hat langfristige Auswirkungen auf die Landnutzung. Anwohner*innen aus den Gebieten rund um die Baustellen sind wegen der Luftverschmutzung besorgt. Der soziale Zusammenhalt in den betroffenen Gemeinden wird unvermeidlich beeinträchtigt. Diejenigen, die durch den Bau der Mautstraßen Land verlieren, sind gezwungen, sich neue Berufe außerhalb der Landwirtschaft zu suchen.

Zu den negativen Auswirkungen der BRI-Infrastrukturprojekte gehört auch der Bau zusätzlicher Kohlekraftwerke. Communities in Pangkalan Susu in der Provinz Nordsumatra und in Teluk Sepand in der Provinz Bengkulu haben auf die Schädigung von Küstengebieten durch nahegelegene Kohlekraftwerke hingewiesen.

In der Umgebung des Sumsel 1 Kohlegrubenkraftwerks in Südsumatra sind die Böden zahlreicher Anwohner*innen überflutet worden, weil durch die Kraftwerksbebauung der natürliche Wasserabfluss blockiert wird. Gleichzeitig erhalten die Arbeiter*innen beim Kraftwerk weniger als den Mindestlohn und bekommen keine Überstunden ausbezahlt, wie es ihnen laut Arbeitsrecht eigentlich zusteht.

Welche Rolle haben NGOs und die Zivilgesellschaft gespielt? Wie haben sie reagiert und interveniert?

NGOs haben die indonesische Regierung kritisiert. Sie üben Druck auf Jakarta aus, damit es sein im Pariser Klimaabkommen formuliertes Ziel einhält, den Energiesektor des Landes von kohlenstoffreichen fossilen Brennstoffen auf kohlenstoffarme erneuerbare Energien umzustellen.

Eine Reihe von NGOs wie meine eigene Organisation AEER oder auch Jatam (ein grünes Advocacy-Netzwerk für Bergbaufragen), Walhi (Forum für die Umwelt), Trend Asia, Greenpeace Indonesien, Auriga, 350.org Indonesien, ICEL (Indonesisches Zentrum für Umweltrecht) sowie mehrere lokale NGOs haben 2018 das Bündnis „Break Free from Coal“ (sinngemäß: Befreit Euch von der Kohle) gegründet, um unsere Kritik an der auf Kohle ausgerichteten indonesischen Strom- und Bergbaupolitik zu bündeln. Wir haben Präsident Joko Widodo aufgefordert, das 35.000 Megawatt-Kraftwerkprogramm insbesondere bezüglich der Kohlekraftwerke zu überarbeiten und die Auswirkungen dieser Projekte auf Umwelt, Gesundheit, Gesellschaft und Wirtschaft zu berücksichtigen.

Außerdem haben NGOs die indonesische Regierung vor der Beteiligung am BRI-Programm gewarnt, weil das Land dadurch in eine Schuldenfalle rutschen könnte. Die Kredite, die Indonesien bei China aufgenommen hat, sind besonders in den letzten Jahren immer weiter angewachsen. Den letzten Daten der Bank Indonesia vom April 2019 zufolge beliefen sich unsere Auslandsschulden bei China im Februar 2019 auf 17,7 Mrd. US-Dollar. Diese Summe setzt sich zusammen aus 1,6 Mrd. Dollar Staatsschulden und 16 Mrd. Dollar an Schulden von Privat- und Staatsunternehmen.

Was ist nötig für eine sozial-ökologische Transformation, eine gerechte Energiewende, Klimagerechtigkeit, eine gerechtere Gesellschaft und besseren Zugang zu sozialen Rechten?

Klar ist, dass der Klimawandel eine vieldimensionale und komplexe globale Herausforderung darstellt, die nur mit einem radikalen und systemischen gesellschaftlichen Wandel zu bewerkstelligen ist. Nie hat es eine größere Bedrohung für die Existenz und Zukunftsfähigkeit der menschlichen Zivilisation auf der Erde gegeben als die, der wir heute ausgesetzt sind.

Unsere ökonomischen Entwicklungsmodelle müssen von Grund auf neu gedacht werden. Wenn es uns nicht gelingt, einen wirklichen Wandel herbeizuführen, wird der im Namen der Moderne und des Fortschritts auf Konsum und Umweltzerstörung (Ökozid) ausgerichtete Lebensstil in nicht allzu ferner Zukunft die Erde und ihre Bewohner*innen zugrunde richten. Die Wirtschaft mag kurz- oder mittelfristig profitieren. Doch die Schäden sind langfristig, wie wir in vielen Teilen Indonesiens, zum Beispiel auf der Insel Bangka oder der nordmolukkischen Insel Gebe sehen können, wo sich die Ökosysteme nach Bergbauaktivitäten nicht regenerieren konnten.

Bei der Pariser Klimakonferenz 2015 bekräftigte Präsident Joko Widodo das Versprechen Indonesiens, die Treibhausgasemissionen bis 2030 aus eigener Kraft um 29 Prozent und mit internationaler Hilfe um 41 Prozent zu reduzieren. Ende 2016 reichte Indonesien beim Sekretariat der Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen (UNFCCC) ein Dokument zu den national festgelegten Beiträgen des Landes ein. Darin erklärt Indonesien erneut, dass es die nationalen Emissionen im Energiesektor um elf Prozent verringern werde.

Der 2018 veröffentlichte Bericht des Weltklimarats (IPCC) drängt alle Länder, baldige und durchgreifende Maßnahmen einzuleiten, um die durchschnittliche Erderwärmung unter 1,5 Grad zu halten. Allerdings wird es für Indonesien wohl schwer werden, die Forderungen des Weltklimarats zu erfüllen, denn voraussichtlich wird sich der jährliche Kohlendioxidausstoß des Landes zwischen 2015 und 2024 von 201 Mio. Tonnen auf 383 Mio. Tonnen fast verdoppeln.

Was sollte die indonesische Regierung tun?

Um einer sozial-ökologische Transformation, einer gerechten Energiewende, Klimagerechtigkeit, einer gerechteren Gesellschaft und besserem Zugang zu sozialen Rechten näher zu kommen, müssten dringend ernsthafte Schritte unternommen werden: Jakarta muss sofort einen Fahrplan für den Übergang von schmutziger Kohle zu erneuerbaren Energien erstellen. Die erste Stufe wäre ein Moratorium gegen den Kohleabbau. Das müsste begleitet sein von einer Überprüfung der Konzessionen und Umweltschutzmaßnahmen aller Kohle-Unternehmen, Strafverfolgung von Wirtschaftskriminalität, Maßnahmen zur Renaturierung und der Stärkung von Bürgerrechten, besonders für diejenigen, die vom Bergbau betroffenen sind. China könnte eine Rolle bei den Investitionen in erneuerbare Energien und Technologien spielen.

Es braucht eine wirkliche Forderung nach Investitionen in die Energiewende statt in schmutzige Energie. Industrieländer müssen ihren Beitrag leisten, indem sie ihre Klimaschulden bei armen und Entwicklungsländern begleichen. Diese Zahlungen sollten als Ausgleich für vergangene Rohstoffausbeutung durch die Industrieländer erfolgen.

China kann auch eine Rolle bei Investitionen oder Kooperationen zur Entwicklung erneuerbarer Energien in Indonesien spielen, aber mit strengen Richtlinien, die Zwangsumsiedlungen von Gemeinden im Rahmen dieser Projekte verhindern.

Wir müssen die letzten verbleibenden Wälder retten, über die noch lokale, insbesondere indigene Communities die Verfügung haben und die von ihnen mit lokalem Wissen unterhalten werden. Dieses Element muss Teil der Politik sein, die diese Waldgebiete vor der Rohstoffindustrie wie beispielsweise dem Kohle- oder Nickelbergbau schützt. Auch diese Gemeinden brauchen Entwicklung, doch die Überausbeutung von Rohstoffen schafft für sie häufig noch größere Probleme. Die Reduzierung des materiellen Konsums in anderen Teilen der Welt kann ein besseres und nachhaltigeres Leben für die lokale Bevölkerung mit sich bringen.

 
Übersetzung von Daniel Fastner & Markus Ostermair für Gegensatz Translation Collective