Veranstaltungsorte und Daten: 10.02. Hanau / 24.02. Darmstadt / 17.03. Gießen / 05.05. Witzenhausen / 23.06. Fulda jeweils ab 17:30 Uhr / 10.05. Offenbach ab 18:30 Uhr
Trendwende rechter Populismus 2023?
Nach Jahren sinkender Zustimmung für die AfD zeichnet sich für die Landtagswahl 2023 in Hessen eine Trendwende ab. Es kann wieder mit einem zweistelligen Wahlergebnis für die AfD gerechnet werden. Gleichzeitig lässt sich eine Zunahme der Gewaltbereitschaft in Form gehäufter Straf- und Gewalttaten mit rechtsradikal-politischer Motivation beobachten. Diese Entwicklungen bedeuten eine Zunahme von Unsicherheit und Gefährdung für die Mehrheit der Bevölkerung, die nicht dem Menschen- und Weltbild dieser Szene entsprechen. Das Spektrum der Gruppen und Parteien reicht von der NPD und AfD über die Reichsbürger und Identitären, braune Esoterik und »Querdenker« bis hin zur rechten Jugendkultur und vielfältigen Aktivitäten im digitalen Raum. Gemeinsam mit dem Marburger Politikwissenschaftler Benno Hafeneger und dem agah-Vorsitzenden Enis Gülegen widmet sich die Veranstaltungsreihe der Frage, worin die Ursachen und Folgen rechtsgerichteter Radikalisierungsprozesse in der Bevölkerung zu sehen sind. Dieser Frage liegt ein Widerspruch zugrunde: Wir leben in einer stabilen Demokratie, aber diese ist immer auch bedroht und gefährdet.
Mit Demokratie gegen die Demokratie?
Das gilt vor allem für Krisenzeiten, wie wir sie gerade erleben. Zu den Feinden der Demokratie gehört die extreme und populistische Rechte mit ihren demokratie- und menschenfeindlichen Ideologien. Vom rechten Extremismus, seiner Militanz und Gewaltaffinität, den Straf- und Gewalttaten sowie dem rechten Terrorismus geht – so der politische Konsens – die größte Gefahr für die Demokratie aus. Das Spektrum der Gruppen und Parteien reicht von der NPD und AfD über die Reichsbürger und Identitären, braune Esoterik und »Querdenker« bis hin zur rechten Jugendkultur und vielfältigen Aktivitäten im digitalen Raum. Der rechte Populismus und Extremismus sind auch in Parlamenten vertreten, die von ihnen als Bühne benutzt und instrumentalisiert werden; und die Wahlergebnisse sowie demoskopischen Umfragen zeigen das Einstellungspotential in der Bevölkerung.
Politikwissenschaftler Benno Hafeneger untersucht, weshalb die Bundesrepublik durch eine vernetzte und gewaltaffine Rechte bedroht ist wie nie zuvor, analysiert, wie die Parlamente dafür genutzt werden und welchen Rückhalt Demokratie- und Menschenfeindlichkeit in der Bevölkerung haben.
agah-Vorsitzender Enis Gülegen widmet sich der politischen Programmatik der populistischen Rechten aus migrantischer Perspektive. Was sagen sie – was meinen sie? Anhand von ausgewählten Beispielen zu den Themen Migration, Flucht, Religion, Familie, Integration werden Ausmaß der Bedrohung aber auch Handlungsmöglichkeiten aufgezeigt.