Gaza und die Gefahr eines regionalen Flächenbrands

Der Krieg im Gazastreifen versetzt die ohnehin schon instabile westasiatische Region weiter in Aufruhr. Während Israels Nachbarländer Ägypten und Jordanien die Auswirkungen des Konflikts zu befürchten haben, läuft Libanon Gefahr, direkt in die Auseinandersetzungen involviert zu werden. Saudi-Arabien hingegen musste seine Pläne verschieben, durch ein «Normalisierungsabkommen» mit Israel weitere Sicherheitsgarantien der USA zu erhalten. Die von Iran angeführte «Achse des Widerstands» erhöht derweil den Druck auf Israel und die mit ihm verbündeten USA. So haben nichtstaatliche Mitglieder dieser Achse Angriffe auf israelische oder US-amerikanische Anlagen und Interessen in der Region verübt, um ihre Verbündete, die Hamas, zu unterstützen.

Iran ist besonders stark in die Unterstützung der Hamas und anderer antiisraelischer Gruppen involviert und versucht zwar, sich aus der Schusslinie zu halten, doch das hochriskante Gerangel könnte außer Kontrolle geraten und einen größeren Flächenbrand auslösen.

Die Achse der Eskalation

Nur drei Tage nach dem Hamas-Angriff fand US-Präsident Joe Biden deutliche Worte für israelkritische Parteien in der Region: «Allen Ländern, allen Organisationen, allen Personen, die daran denken, diese Situation auszunutzen, sage ich nur eins: Tut es nicht. Tut es nicht.» Diese eindringliche Warnung wiederholte er eine Woche später bei seinem Besuch in Israel und bekräftigte sie durch die Stationierung von zwei Flugzeugträgerkampfgruppen im östlichen Mittelmeerraum.

Während Biden es vermied, einen konkreten Feind Israels zu benennen, ließen US-Vertreter*innen jedoch keinen Zweifel daran, dass sie sich vor allem an Iran und dessen Verbündete richtete. Zur lockeren Allianz der sogenannten «Achse des Widerstands» gehören Iran und Syrien sowie nichtstaatliche Akteur*innen wie die libanesische Hisbollah, etliche irakische Gruppen, die gemeinsam den «Islamischen Widerstand» bilden, und die jemenitische Gruppe Ansar Allah (besser bekannt als Huthi). Sie eint eine ideologische Grundeinstellung, die auf der Ablehnung der USA und Israels beruht, sowie die finanzielle, militärische und beratende Unterstützung von Iran. Sie unterscheiden sich allerdings in dem Ausmaß, mit dem sie auf die iranische Führung setzen.

Die Hamas selbst profitierte sehr von iranischer Unterstützung. Wie auch andere arabische Verbündete Irans erwarb sie hochmoderne Militärtechnik, insbesondere Raketen und Drohnen, die Iran mit seiner Expertise herstellt und entwickelt, und wurde an diesen Waffen ausgebildet. Trotz der nahezu vollständigen Kontrolle Israels und Ägyptens über die offiziellen Grenzübergänge zum Gazastreifen gelang es der Hamas offenbar, Ausrüstung in die belagerte Enklave zu schmuggeln und gleichzeitig das Know-how zu erwerben, um einige dieser Waffen im Inland herzustellen. Die Beziehungen zwischen der Hamas und Iran verschlechterten sich, als Erstere sich dem syrischen Aufstand anschlossen, während Letzterer das Assad-Regime unterstützte. Bis 2022 wurde die Partnerschaft allerdings vollständig wiederhergestellt und die Ausbildung durch Iran und Hisbollah verbesserte die Einsatzfähigkeit der Hamas.

Trotz dieser Beziehung war Iran das Ausmaß und der Zeitpunkt des Hamas-Angriffs offenbar nicht bekannt. Teheran erfreute sich offenkundig an dem massiven Schlag, den sein Erzfeind erlitten hatte, wollte aber nicht in einen Krieg hineingezogen werden, der auch eine direkte Konfrontation mit den USA nach sich ziehen könnte. Während Teheran an der etablierten Strategie festhält, über Verbündete militärischen Druck auszuüben, um das eigene Vorgehen glaubhaft bestreiten zu können, führten die nichtstaatlichen Akteure im Umfeld Irans punktuelle militärische Aktionen durch, die im Laufe des Konflikts an Umfang und Intensität zunahmen.

Die libanesische Hisbollah spielt hier eine zentrale Rolle. Schätzungen gehen von Zehntausenden Mitgliedern aus (die Partei selbst spricht von 100.000), einem massiven Arsenal an Raketen und Drohnen, die ganz Israel erreichen könnten und wahrscheinlich in der Lage wären, die Raketenabwehrsysteme des Landes zu durchbrechen. Die Hisbollah schloss sich dem Gaza-Konflikt nur nach und nach an, und im ersten Monat blieben die Kämpfe auf einen schmalen, etwa fünf Kilometer breiten Streifen auf beiden Seiten der Grenze beschränkt, aus dem die Zivilist*innen auf der libanesischen Seite meist flohen und auf israelischer Seite evakuiert wurden.

Auch dort pausierten die Kämpfe während des vorläufigen Waffenstillstands im Gazastreifen Ende November, wurden aber anschließend wieder aufgenommen, wobei sich das betroffene Gebiet ausdehnte und die Zusammenstöße intensivierten. In einem offenen Krieg könnten die Parteien einander jedoch erheblich mehr Zerstörung zufügen. Aktuell scheinen sowohl Israel als auch die Hisbollah (und mit ihr Iran) darauf bedacht, dies zu verhindern.

Ein fragiles Gleichgewicht

Der Gaza-Krieg stellt die Hisbollah vor ein Dilemma, das dem ihrer Schutzmacht Iran sehr ähnelt. Die Verteidigung Palästinas ist ein Kernelement ihres ideologischen Narrativs und der Aufbau einer einheitlichen regionalen Front gegen Israel und die USA ihre langfristige Strategie. Beides legt eigentlich eine uneingeschränkte Unterstützung der Hamas nahe, was aber die Gruppe in eine extrem destruktive Konfrontation ziehen könnte.

Beobachter*innen der iranischen Außenpolitik sind sich einig, dass Teheran die Kampfkraft der Hisbollah schonen möchte, statt sie zu opfern, nur um die Hamas vor den Folgen einer Aktion zu bewahren, über deren zeitlichen Ablauf der Iran anscheinend nicht einmal konsultiert wurde. Und während es unter den Anhänger*innen der Hisbollah nicht an Leidenschaft mangelt, den Feind direkt zu bekämpfen, so sind auch Stimmen zu vernehmen, die ihre Besorgnis darüber zum Ausdruck bringen, wie die im südlichen Libanon vorwiegend schiitische Community der massiven Vertreibung und Zerstörung standhalten soll, die sie wohl in besonderem Maße treffen wird, und das mitten in einer bereits vier Jahre andauernden Wirtschaftskrise.

Bislang handhabt die Hisbollah diesen Interessenkonflikt, indem sie ihre begrenzte Beteiligung am Kriegsgeschehen als eine substanzielle Unterstützung für den Krieg der Hamas vermarktet, insofern sie einen erheblichen Teil der israelischen Streitkräfte (IDF) an der nördlichen Grenze bindet. Allerdings bleibt so das Risiko bestehen, dass ein etwaiger Raketenangriff, der sein militärisches Ziel verfehlt, zahlreiche Zivilist*innen das Leben kosten und eine unkontrollierbare Spirale der Eskalation auslösen könnte. Ein offener Krieg zwischen der Hisbollah und Israel ist wohl das wahrscheinlichste Szenario, das eine direkte Konfrontation zwischen den jeweiligen Verbündeten, Iran und USA, auslöst. Auf diese Weise könnte der Gaza-Krieg sich zu einem regionalen Konflikt entwickeln. Offensichtlich geht die Hisbollah davon aus, dass Washington Tel Aviv dazu anhalten wird, im Norden bei einer Verteidigungshaltung zu bleiben, um ein solches Szenario auch weiter zu vermeiden. Bisher scheint diese riskante Rechnung aufzugehen.

Derweil führt der Islamische Widerstand im Irak – bestehend hauptsächlich aus schiitischen islamistischen Gruppen wie Kataib Hisbollah, Harakat Hisbollah al-Nujabaa und Kataib Sayed al-Shuhada – Angriffe gegen US-Militärstützpunkte im Irak und in Syrien durch, um Washington für seine klare Unterstützung Israels zu bestrafen. Bisher wurde die große Mehrheit dieser Angriffe ohne großen Schaden abgewehrt. Die USA reagierten auf die über 100 Angriffe in Irak und Syrien seit dem 17. Oktober zurückhaltend und schlugen erst viermal zurück, wenn auch mit einigen Opfern.

Diese Angriffe könnten die prekäre Stabilität zum Bröckeln bringen, die sich in Irak nach Jahren des Aufruhrs eingestellt hat. Teil des politischen Abkommens, das die derzeitige Regierung an die Macht brachte, war auch, dass diese Gruppen im November 2022 ihre mitunter gewaltsame Kampagne einstellten, mit der sie den Abzug der US-Truppen aus Irak forcieren wollten. Eine neue Welle der Gewalt gefährdet also auch die derzeitige irakische Regierung. Da einige dieser Gruppen auf die Loyalität von Teilen der paramilitärischen Al-Haschd asch-Schabi (Volksmobilmachungskräfte) zählen können, wäre auf diese Weise auch mit einem weiteren Riss im irakischen Sicherheitssystem zu rechnen. Ein deutlicher Anstieg der Opferzahlen bei US-Truppen in Nordostsyrien könnte dagegen Debatten im US-Kongress über Legitimität und Zweck des dortigen Truppeneinsatzes befeuern, der formal noch auf den Kampf gegen ISIS abstellt.

Wachsende Spannungen am Golf

Weiter südlich feuerten die Huthi von Jemen aus Langstreckenraketen auf die südisraelische Hafenstadt Eilat ab. Bislang wurden sie von saudischen, israelischen und US-amerikanischen Raketenabwehrsystemen abgefangen. Die Huthi entführten auch ein Fahrzeugtransportschiff, das unter anderem einem israelischen Unternehmer gehörte, und setzten Drohnen und Boden-See-Raketen ein, um mit Israel in Zusammenhang stehende Schiffe im Indischen Ozean und auf der betriebsamen Schifffahrtsstraße vor dem Roten Meer anzugreifen. Dort müssen alle Schiffe passieren, bevor sie den Suezkanal befahren können. Das macht zehn Prozent des Welthandels aus. Am 9. Dezember verkündete die Gruppe, dass sie alle Schiffe angreifen werde, die im Roten und im Arabischen Meer nach Israel führen. Am 12. Dezember traf eine Rakete einen norwegischen Tanker, der den Eigentümer*innen zufolge auf dem Weg nach Italien war, den Huthi zufolge jedoch Israel zum Ziel hatte.

Zahlreiche Containerschiffe wurden bereits vom Roten Meer abgezogen, was die Verschiffungskosten weltweit erhöhte. Dadurch sahen sich die USA veranlasst, ein internationales Marinebündnis mit dem Namen Operation Prosperity Guardian auszurufen, worauf die regionalen Verbündeten verhalten reagierten. Es bleibt abzuwarten, ob dieser Schritt die Bedrohungen für die wichtigen Schifffahrtswege rund um die arabische Halbinsel wirksam abwehren kann.

Die Huthi gelten zwar als weniger an Iran gebunden als die Hisbollah, aber sie setzen sich traditionell besonders für die palästinensische Sache ein und scheinen sich momentan eng mit dem Rest der «Achse des Widerstands» abzustimmen. Gleichzeitig werden die Gespräche zwischen den Huthi und Saudi-Arabien über ein Friedensabkommen, das den langjährigen Krieg in Jemen beenden würde, fortgesetzt. Der faktische Herrscher Mohammed bin Salman priorisiert seinen Kurs einer raschen gesellschaftlichen Öffnung und wirtschaftlichen Diversifizierung. Saudi-Arabien scheint also vor allem darauf bedacht, die negativen Auswirkungen des Gaza-Krieges für seine aktuelle außenpolitische Strategie einzudämmen, Spannungen mit den Nachbarländern abzubauen.

Dieser neue Ansatz trat erstmals durch die von China vermittelte Annäherung an Iran im März 2023 in Erscheinung. Saudi-Arabien gab dem iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi auch während eines gemeinsamen Treffens der Organisation für Islamische Zusammenarbeit und der Arabischen Liga am 11. November in Riad eine Bühne, um Israel wegen des Krieges im Gazastreifen anzugreifen. Es war der erste Besuch eines iranischen Präsidenten in Saudi-Arabien seit mehr als einem Jahrzehnt. Angesichts der Stimmung in der saudischen Bevölkerung bezüglich Palästina scheint die Normalisierung mit Israel, die bin Salman für eine strategische Partnerschaft mit den USA nutzen wollte, vorerst nicht weiter verfolgt zu werden. Saudi-Arabien und die Länder, die bereits Normalisierungsabkommen mit Tel Aviv unterzeichnet haben, zum Beispiel die Vereinigten Arabischen Emirate und Bahrain, scheinen sich auf eine rein rhetorische Verurteilung Israels zu beschränken. Allerdings bedeutet die geografische Nähe dieser Staaten zu Iran auch, dass die Ausweitung des Gaza-Kriegs auf eine direkte Konfrontation zwischen Israel und den USA einerseits und der Achse des Widerstands andererseits auch für sie erhebliche Folgen hätte.

Spannungen an Israels Grenzen

Für Jordanien und Ägypten ist der Gaza-Krieg eine zusätzliche Bedrohung. Mindestens die Hälfte der jordanischen Bevölkerung ist palästinensischer Herkunft. Im Königreich kam es zu einer beispiellosen Welle der Unterstützung für die Hamas. Die jordanische Führung befürchtet auch, dass die Gewalt im Westjordanland, die seit der Machtübernahme der derzeitigen rechten Regierung Israels zunimmt, außer Kontrolle geraten und zu einer massiven Vertreibung der Palästinenser*innen nach Jordanien führen könnte. Ein solches Szenario könnte öffentliche Unruhen nach sich ziehen und die Herrschaft des prowestlichen Königs Abdullah II. destabilisieren.

Ägypten hat noch mehr Grund, einen Massenzustrom palästinensischer Geflüchteter zu befürchten, da Israel die Bevölkerung des Gazastreifens immer weiter zur ägyptischen Grenze drängt und israelische Politiker*innen öffentlich über die Option spekulierten, einen erheblichen Teil der Bevölkerung des Gazastreifens in Drittstaaten «umzusiedeln». Vertreter*innen Ägyptens lehnten hingegen die Idee entschieden ab, zahlreiche Geflüchtete aus dem Gazastreifen aufzunehmen, um im Gegenzug einen Teil der Auslandsschulden erlassen zu bekommen. Kairo weigert sich, die politischen Kosten für Israels Krieg zu tragen und als Kooperationspartner bei einer weiteren Vertreibung von Palästinenser*innen angesehen zu werden, was eine starke Reaktion in der ägyptischen Bevölkerung auslösen würde, die die palästinensische Sache sehr unterstützt.

Von offizieller Stelle wird befürchtet, dass zahlreiche verbitterte Geflüchtete den Nährboden für die Hamas auf ägyptischem Boden bereiten, die so auch für Ägypten zu einem Sicherheitsproblem werden könnte. Es ist insoweit auch nicht hilfreich, dass die Hamas auf die Muslimbruderschaft zurückgeht, die die ägyptische Führung als ihren größten Feind im Inneren betrachtet. Obwohl Ägypten im Laufe der Jahre seine Grenze zu Gaza befestigt hat, ist das Szenario, dass Zehntausende verzweifelter Zivilist*innen sie zu überwinden versuchen, um den israelischen Bombardements zu entkommen, ein für Kairo alptraumhafter Ausblick, der allerdings nicht ausgeschlossen werden kann.

Dies und die Tatsache, dass Ägypten den einzigen Zugang zum umkämpften Gazastreifen bietet, waren die Gründe dafür, dass das Land in den von Katar geführten Vermittlungen eine Schlüsselrolle einnahm. In den letzten Jahren hat sich das Scheichtum am Golf eine Erfolgsbilanz als Gastgeber und Vermittler von Gesprächen und bisweilen auch Geschäften zwischen Parteien erarbeitet, die sonst nicht miteinander an einen Tisch kommen würden. Sie gewähren seit 2012 auch der politischen Führung der Hamas Unterschlupf und finanzieren deren Regierung im Gazastreifen – ersteres gemäß Doha mit ausdrücklicher Zustimmung der USA, denen es lieber sei, eine gewisse Kontrolle über die Gruppe zu behalten, statt sie in den Iran auswandern zu sehen, zweiteres mit der aktiven Zusammenarbeit der israelischen Führung, die versuchte, die Hamas einzudämmen und den Gazastreifen auf diese Weise zu befrieden.

Doha hat damit die primäre Vermittlungsrolle im aktuellen Konflikt inne. Das Land stand hinter dem einwöchigen Waffenstillstand und dem Geiselaustausch zwischen Israel und Hamas Ende November. Dafür wurde es gelobt, aber auch stark kritisiert, insbesondere von rechten US-Politiker*innen und anderen, die Katar für dessen angebliche Terror-Unterstützung anprangerten. Die meisten dieser Stimmen befürworten jedoch auch bekanntermaßen eine harte Linie gegen Iran und scheinen zumindest teilweise durch ihren heftigen Widerstand gegen Katars Vermittlungsrolle zwischen Teheran und Washington motiviert zu sein, als es um den Gefangenenaustausch zwischen den beiden Staaten im September ging.

Umgang mit der Krise

Unabhängig vom Ausgang wird der Gaza-Krieg die Region noch unbeständiger und konfliktanfälliger machen als zuvor. Es ist unklar, ob es ein ausreichendes Maß an Vergeltung, Überwachung und Sicherheitszonen geben kann, um das am 7. Oktober zerstörte Sicherheitsgefühl Israels wiederherzustellen. Der jüdische Staat scheint weiter auf der Vorstellung zu beharren, dass nur militärische Macht – und zwar nicht nur die Zurschaustellung, sondern auch der tatsächliche Einsatz gegen aufständige Bevölkerungsgruppen innerhalb und außerhalb der eigenen Landesgrenzen – Sicherheit bieten könnte.

Es ist damit zu rechnen, dass die Gegenspieler Israels von der «Achse des Widerstands» diese Dynamik dafür nutzen werden, Versuche der regionalen wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Integration und Zusammenarbeit, die sie als gegen sich gerichtet ansehen, zu verzögern oder sogar scheitern zu lassen. Regionale Verbündete Israels und der USA ringen um einen Umgang mit der Krise, ohne selbst in den Konflikt oder in eine regionale Konfrontation mit der Achse des Widerstands hineingezogen zu werden. Dieser Balanceakt wird wahrscheinlich umso schwieriger, je länger sich die Kämpfe hinziehen und je weiter sie sich ausbreiten. Ein Konflikt zwischen Israel und der Hisbollah ist dabei wohl der wahrscheinlichste Auslöser für einen regionalen Flächenbrand.
 

Übersetzung von André Hansen und Charlotte Thießen für Gegensatz Translation Collective