Details
„20 Jahre Europäische Sicherheitspolitik – Perspektiven für die deutsche Friedensbewegung“. So das Thema eines Seminars des 2008 eröffneten Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Brüssel vom 6. bis 8. März 2011. Etwa 30 Teilnehmerinnen und Teilnehmer hatten sich versammelt. In der Hauptstadt von Europäischer Union und NATO wurde ausgelotet, welche Ausgangspunkte die EU für die deutsche Friedensbewegung setzt. Einigkeit herrschte, dass die Blütenträume der EU-Strategen, der Europäischen Union einen starken militärischen Arm zu verleihen, (noch) nicht aufgegangen sind. Dies sollte jedoch nicht dazu verleiten, die Gefahren der EU-Militärpolitik zu unterschätzen. Einblick in die Sachlage vermittelte das Referat „Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik: Entwicklungen, Probleme, Risiken“, das Matthias Dembinski von der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung vortrug. Der Vernetzung der deutschen Friedensbewegung dienten die Präsentationen von pax christi und der Organisation Juristen und Juristinnen gegen atomare, biologische und chemische Waffen.
Vom Vorstand der Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg stellte sich Lothar Schröter der Diskussion mit seinem Beitrag „Zur Programmatik der Partei DIE LINKE in der Frage Krieg – Frieden – Militär“.
Von allen wurde ein positives Fazit des Seminars gezogen. Doch ebenso bestritt niemand, dass die Friedensbewegung in der Bundesrepublik augenblicklich nicht mehr die Bedeutung wie zu Zeiten des NATO-Raketenbeschlusses Anfang der 80er Jahre oder im Zusammenhang mit dem Irakkrieg 2003 besitzt. Auch Nuancen im friedenspolitischen Denken und Handeln in Ost- und Westdeutschland wurden sichtbar mit dem Fazit, noch viel, viel mehr miteinander ins Gespräch und zu gemeinsamen Aktionen zu kommen.
