Publikation Ungleichheit / Soziale Kämpfe - Gesellschaftstheorie - Globalisierung - Europa / EU »Das globale Europa« – Partnerschaft, die Armut schafft?

Standpunkte 12/2008 von Annette Groth.

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Reihe

Standpunkte

Autor

Annette Groth,

Erschienen

Mai 2008

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Die neue handelspolitische Strategie der Europäischen Union hat den Titel: „Global Europe – Competing in the World“. Sie steht im Kontext des Vertrags von Lissabon, der im Dezember von den Regierungschefs der 27 EU-Mitgliedsstaaten unterzeichnet wurde, und des ebenfalls beschlossenen „neuen Zyklus’ der Lissabon-Strategie“. Die neoliberale Vision eines ‚Globalen Europas’ zielt vor allem auf die Stärkung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit ab, die durch weitere „Reformen“ und „Flexicurity-Maßnahmen“ auf dem Arbeitsmarkt in den EU-Mitgliedsländern und durch neue Handels- und Investitionsabkommen mit Drittstaaten erhöht werden soll. Auf seiner Sitzung im Juni 2007 hat der Rat der Europäischen Union die neue Handelsstrategie unter dem Titel „Das globale Europa - Eine starke Partnerschaft zur Öffnung der Märkte für europäische Exporteure" angenommen. Diese Strategie setzt, so der offizielle Jargon, „auf eine aktive Politik der Öffnung sowohl innerhalb der EU als auch gegenüber Drittländern, die Europa in die Lage versetzen soll, im globalen Wettbewerb zu bestehen.“ Um zu gewährleisten, dass die europäischen Institutionen die Beseitigung von Marktzugangsbeschränkungen unterstützen, wird eine stärkere Zusammenarbeit zwischen EU-Mitgliedsstaaten, EU-Kommission und Unternehmen angestrebt.

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