Publikation Demokratischer Sozialismus - Gesellschaftstheorie - Soziale Bewegungen / Organisierung Emanzipative soziale Bewegungen in Deutschland (2)

Beitrag zum Parteienworkshop der Rosa-Luxemburg-Stiftung „Akteure im Umbruch - Transformationsprozesse linker Parteien“, Berlin, 16.-18.12.2005, Berlin

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Reihe

Artikel

Autorin

Cornelia Hildebrandt,

Erschienen

Dezember 2005

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These 1: Soziale Bewegungen sind zunächst offen für linke und rechte, emanzipatorische oder konservative Entwicklungen und reflektieren gesellschaftliche Konfliktlinien vor allem in Umbruchphasen.

These 2: Die Auflösung fordistisch geprägter Produktions- und Lebensweisen führt zur Ausprägung neuer politisch-kultureller Konflikte in deren Kontext sich neue soziale Bewegungen herausbilden. Ihr Selbstverständnis als soziale und kulturell gesellschaftsverändernde Kraft  und ihr Verhältnis zu traditionellen Bewegungen bestimmt ihre politische Handlungsfähigkeit.

These 3: Der flexible, auf neue Weise globalisierte Kapitalismus formiert sich als neoliberales, hegemoniales Projekt und umfasst alle Bereiche des individuellen und gesellschaftlichen Lebens. Die sich als Gegenmacht entwickelnden sozialen Bewegungen müssen sich deshalb mit der neoliberalen Aufnahme, Integration und Umdeutung ihrer Forderungen im globalisierten Kontext auseinandersetzen.

These 4: Widerstand gegen neoliberale Politik heißt zunächst die Verteidigung sozialer und politischer Rechte, die Verteidigung der Grundnahrungsmittel gesellschaftlichen Lebens über nationale Grenzen hinaus. Für die sozialen Bewegungen in Deutschland und Europa bedeutet dies die Europäisierung und Internationalisierung ihres Protestes gegen Privatisierung öffentlicher Daseinsvorsorge, gegen den Abbau sozialer und politischer Rechte.

These 5: Die Europäisierung neoliberaler Strategien und deren konkrete Umsetzung  in den einzelnen Ländern befördert den nationalen und europäischen Widerstand. Auch in Deutschland wird die neoliberale Hegemonie brüchig.

These 6: Mit der Entwicklung der Sozialforen kann in Anknüpfung der Erfahrungen früherer gesellschaftlicher Bündnisse und Allianzen auch in Deutschland der Raum für neue gesellschaftliche Bündnisse in Deutschland geschaffen werden 

These 7: Die grundsätzliche Schwäche der sozialen Bewegungen in Deutschland muss -trotz aller Bemühungen um ein neues Verhältnis zueinander - im verbleibenden Nebeneinander der Akteure gesehen werden und der bisher fehlenden gesellschaftlich wirksamen Gegenstrategien.

These 8: Entscheidend für die Formierung eines neuen gesellschaftlichen Blocks gegen neoliberale Politik ist Gewerkschaftliche Ablösung von der Sozialdemokratie – als Voraussetzung neuer Allianzen

These 9: Gesellschaftliche Bündnisse gegen neoliberale Politik müssen eine neue  Parlamentarismuskritik und ein konstruktives Verhältnis zu linken Parteien entwickeln, so wie linke Parteien ihrerseits die gesellschaftsverändernden Potentiale nur gemeinsam mit sozialen Bewegungen wirksam werden können.

Der vollständige Text als pdf [13 Seiten, 130 kb]