Publikation Soziale Bewegungen / Organisierung Zu einigen aktuellen Aspekten der Entwicklung der Partei der Europäischen Linken (EL)

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Juli 2005

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Vieles was sich in den letzten Jahren an bemerkenswerten Entwicklungen in der Zusammenarbeit unterschiedlicher linker Parteien in der Europäischen Union und darüber hinaus getan hat, was sich mit der Gründung und den ersten praktischen politischen Schritten der EL heute an breiten gesellschaftlichen Erwartungen an dieses neuartige Projekt linker Gesellschaftspolitik verbindet, ist ohne Kenntnis unserer „Vorgeschichte“ gar nicht so leicht nachzuvollziehen... Deshalb sei an dieser Stelle ein Blick zurück gestattet...

Vorbemerkung:

Vor nunmehr sieben Jahren, im Juni 1998, trafen sich in Berlin Persönlichkeiten und politische Aktivistinnen und Aktivisten einer Reihe von linkssozialistischen, kommunistischen und rot-grünen Parteien in der Europäischen Union, um am Vorabend der 1999er Wahlen zum Europäischen Parlament über neue Formen und Wege der Kooperation nachzudenken. Viele Parteien der transformatorischen europäischen Linken waren nach einer Phase schwieriger Neubestimmung ihrer Politik in der Zeit nach den Umbrüchen von 1989/1990 – und zwar im Osten und Westen, Norden und Süden des europäischen Kontinents - zu der Auffassung gelangt, dass es an der Zeit wäre, ein Mehr an konkreter Zusammenarbeit zu schaffen, um diesem Teil der europäischen Linken ein gemeinsames Profil zu verleihen.

Im Ergebnis des Treffens wurde im Januar 1999 in Paris von dreizehn europäischen Linksparteien erstmals ein gemeinsam erarbeiteter Aufruf an alle in der EU lebenden Menschen zu den Europawahlen verabschiedet. Darin formulierten die beteiligten Linksparteien gemeinsame Ziele und Eckpunkte für ein soziales und ökologisches, ein demokratisches, ein solidarisches und friedliches Europa. Ein Eckpunkteprogramm für ihr Zusammenwirken in der EU. Nach den Wahlen im Juni 1999 entstand daraus die konföderale Faktion der Vereinten Europäischen Linken / Nordische Grüne Linke (GUE/NGL) im Europäischen Parlament (EP). ...

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