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von Meinhard Meuche-Mäker
RLS-Standpunkte 5/2002
Die Schill-Partei tritt zur Bundestagswahl am 22. September an. Sie konnte bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg aus dem Stand fast zwanzig Prozent der Wählerinnen und Wähler für sich gewinnen. Ihre Führungsfigur, Ronald Schill, wurde abwechselnd Rechtsbeugung im Amt, Kokaingenuß und Schlendrian, vor allem aber ein straffer rechtspopulistischer Kurs angelastet. Gelingt es dieser politischen Formation, ihren Hamburger Erfolg bundesweit zu wiederholen, oder ist dieser Versuch längst zum Scheitern verurteilt? Ist die Schill-Partei eine Gefahr für die Union von rechts oder erweitert sie paradoxer Weise gerade deshalb deren strategische Optionen? Ist die bundesdeutsche Gesellschaft bereits so erodiert, das die Schill-Partei in der Lage ist, Protest von rechts gegen das neoliberale Projekt zu bündeln? Fragen, für deren Beantwortung ein genauerer Blick auf die Entstehung und bisherige Entwicklung der Schill-Partei notwendig ist.
