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Beitrag zu den Thesen der Rosa-Luxemburg-Stiftung für das Seminar „Reform oder Revolution? Gesellschaftliche Konflikte, Konzepte, Akteure, Strategien des Kampfes gegen den Neoliberalismus“, Rio de Janeiro, Juni/Juli 2004
Bei diesen Texten handelt es sich um Arbeitsübersetzungen für den Seminargebrauch. In einer mehrsprachigen Buchpublikation, die weitere Texte umfassen wird und zum nächsten WSF in Porto Alegre vorgelegt wird, werden die Beiträge in ihrer Endfassung publiziert.Wir bitten darum, die Texte bis dahin nicht zu zitieren.
Nicht jede soziale oder demokratische Reform drängt Kapitalismus zurück, aber es steht die Frage, ob es nicht solche gibt, die ein derart „transformatives“, dem Wesen nach revolutionäres Potential haben. Rosa Luxemburg scheint in den Räten solche Elemente und Prinzipien einer neuen Gesellschaft gesehen zu haben, die es auch unabhängig von der Übernahme der politischen Macht im Staat durchzusetzen gelte. Wenn dies richtig ist, dann überwandt sie im Ansatz die alte Trennung von Weg und Ziel, Reform und Revolution, damit beginnt sie Positionen zu entwickeln, in denen der Weg ein realer Fortschritt auf dem Weg zum Ziel ist (nicht mehr nur im Sinne der Zuspitzung der Widersprüche und der Festigung eines revolutionären Bewusstseins) und das Ziel sich direkt mit der Art und Weise des alltäglichen Kampfes und konkreten Interessenvertretung so verbindet, dass dabei reale Fortschritte hin zum realen Ziel erreicht werden können. 15 Eine solche Position könnte in Überwindung des alten Gegensatzes von Reform und Revolution als sozialistische Transformationspolitik bezeichnet werden, eine Politik, die die realen Verhältnisse, die Eigentums- und Machtverhältnisse so zu verändern sucht, dass dabei der Kapitalismus zurückgedrängt wird und Ansätze nichtkapitalistischer Verhältnisse entstehen.
